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Verordnung über die Gewährung von Auslandszuschlägen (Auslandszuschlagsverordnung - AuslZuschlV)

V. v. 17.08.2010 BGBl. I S. 1177, 1244 (Nr. 44); zuletzt geändert durch Artikel 1 V. v. 04.06.2018 BGBl. I S. 661
Geltung ab 01.07.2010; FNA: 2032-1-37 Besoldung, Reise- und Umzugskosten, Unterhaltszuschuss
11 frühere Fassungen | wird in 12 Vorschriften zitiert

Eingangsformel



Auf Grund des § 53 Absatz 7 des Bundesbesoldungsgesetzes, der durch Artikel 2 Nummer 38 des Gesetzes vom 5. Februar 2009 (BGBl. I S. 160) neu gefasst worden ist, verordnet das Auswärtige Amt im Einvernehmen mit dem Bundesministerium des Innern, dem Bundesministerium der Finanzen und dem Bundesministerium der Verteidigung:


§ 1 Bemessungsgrundlage für den Auslandszuschlag und Zuordnung der Dienstorte zu den Zonenstufen



(1) Bei Anwärterinnen und Anwärtern bemisst sich der Auslandszuschlag anstelle des Grundgehalts nach dem Anwärtergrundbetrag und dem Anwärtersonderzuschlag. Im Übrigen ist § 42 Absatz 2 Satz 2 des Bundesbesoldungsgesetzes zu beachten.

(2) Die Dienstorte, an denen sich eine Vertretung der Bundesrepublik Deutschland befindet, werden nach Maßgabe der Anlage 1 den Zonenstufen zugeordnet. Die Zuordnung eines in der Anlage 1 nicht aufgeführten Dienstortes richtet sich nach der Zuordnung derjenigen Vertretung der Bundesrepublik Deutschland, in deren Amtsbezirk der Dienstort liegt. Abweichend von Satz 2 werden die Dienstorte, die in der Anlage 2 aufgeführt sind, den dort ausgewiesenen Zonenstufen zugeordnet.


§ 1a Lebenspartnerschaft



Die Vorschriften dieser Verordnung, die sich auf Ehegatten oder Verheiratete beziehen, gelten entsprechend für Lebenspartner.




§ 2 Zuschlag zum Auslandszuschlag nach § 53 Absatz 1 Satz 5 des Bundesbesoldungsgesetzes



(1) Als monatlicher Zuschlag zur Abgeltung außergewöhnlicher materieller Mehraufwendungen oder immaterieller Belastungen können zusätzlich zum Auslandszuschlag gezahlt werden:

1.
bis zu 300 Euro, wenn es sich um einen Dienstort mit einer außerordentlich hohen Rate an Gewaltdelikten handelt,

2.
bis zu 400 Euro, wenn der Dienstort von den Auswirkungen eines örtlichen bewaffneten Konflikts oder unmittelbar von einer Naturkatastrophe, einer von Menschen verursachten Katastrophe oder einer Epidemie betroffen ist,

3.
bis zu 600 Euro, wenn der Dienstort von den Auswirkungen eines bewaffneten Konflikts betroffen ist und die staatliche Ordnung stark beeinträchtigt ist oder wenn die Empfängerinnen oder Empfänger von Auslandsdienstbezügen am Dienstort auf Grund von organisiertem gewaltsamem Widerstand oder Terror besonders gefährdet sind,

4.
bis zu 700 Euro, wenn der Dienstort unmittelbar und gegenwärtig von einem bewaffneten Konflikt betroffen ist und die Empfängerinnen oder Empfänger von Auslandsdienstbezügen beispielsweise durch Kampfhandlungen, Luftangriffe oder Raketenbeschuss konkret gefährdet sind,

5.
bis zu 500 Euro, wenn die Empfängerinnen oder Empfänger von Auslandsdienstbezügen am Dienstort von kurzfristig auftretenden zusätzlichen materiellen Belastungen betroffen sind.

Den Zuschlag erhalten Beamtinnen und Beamte, Richterinnen und Richter sowie Soldatinnen und Soldaten nur, wenn sie für diesen Dienstort Anspruch auf Auslandsdienstbezüge haben. Er wird während eines Heimaturlaubs, eines Erholungsurlaubs und sonstiger Abwesenheit vom Dienstort nicht gezahlt, außer in Fällen besonderer fürsorgerischer Maßnahmen zur Gesundheitsvorsorge von bis zu vier aufeinanderfolgenden Kalendertagen. Der Zuschlag erhöht sich für jede nach § 53 Absatz 4 des Bundesbesoldungsgesetzes berücksichtigungsfähige Person um 10 Prozent,

1.
sofern sich die Person an dem Dienstort, für den der Zuschlag festgesetzt worden ist, nicht nur vorübergehend aufhält und

2.
soweit der Zuschlag und der Erhöhungsbetrag zusammen 700 Euro monatlich nicht überschreiten.

(2) Um eine den Anforderungen entsprechende Besetzung eines Dienstpostens im Ausland sicherzustellen, kann ein Zuschlag von bis zu 500 Euro monatlich festgesetzt werden, wenn der Dienstposten wegen außergewöhnlicher materieller Mehraufwendungen oder immaterieller Belastungen nicht mit einer geeigneten Bewerberin oder einem geeigneten Bewerber besetzt werden kann. Die Gründe für die Gewährung des Zuschlags sind zu dokumentieren. Der Zuschlag wird nur der Person gewährt, mit der der Dienstposten besetzt wird. Er wird vorbehaltlich vorhandener Haushaltsmittel so lange gezahlt, wie die Person den Dienstposten innehat, längstens aber vier Jahre. Er wird auch bei vorübergehender Abwesenheit vom Dienstort gezahlt.

(3) Die Zuschläge nach den Absätzen 1 und 2 können nebeneinander gewährt werden. Übersteigt die Summe der Zuschläge nach den Absätzen 1 und 2 den Betrag von 700 Euro je beschäftigte Person und Monat, ist der Zuschlag nach Absatz 2 zu kürzen. Die Zuschläge unterliegen dem Kaufkraftausgleich.

(4) Die oberste Dienstbehörde setzt die Zuschläge nach den Absätzen 1 und 2 und die Zeiträume, für die die Zuschläge gewährt werden, im Einvernehmen mit dem Auswärtigen Amt, dem Bundesministerium des Innern und dem Bundesministerium der Finanzen fest. Wird ein Zuschlag nach Absatz 1 im Ressorteinvernehmen durch das Auswärtige Amt festgesetzt, können andere oberste Dienstbehörden den festgesetzten Zuschlag ohne erneute Einholung des Ressorteinvernehmens für ihren Geschäftsbereich übernehmen.


§ 3 Auslandszuschlag bei Arbeitsplatzteilung



Teilen sich Ehegatten, die auf Grund unterschiedlicher Besoldungsgruppen oder Erfahrungsstufen unterschiedlichen Grundgehaltsspannen nach der Anlage VI zum Bundesbesoldungsgesetz zuzuordnen sind, einen Arbeitsplatz, richtet sich die Höhe des Auslandszuschlags nach § 53 Absatz 3 Satz 3 des Bundesbesoldungsgesetzes nach der Grundgehaltsspanne der oder des höher besoldeten Berechtigten.


§ 4 Erhöhter Auslandszuschlag



(1) Maßgebliche Dienstbezüge für den erhöhten Auslandszuschlag nach § 53 Absatz 6 Satz 1 und 2 des Bundesbesoldungsgesetzes sind:

1.
das Grundgehalt,

2.
der Familienzuschlag höchstens der Stufe 1,

3.
die Amts- und Stellenzulagen,

4.
der Auslandszuschlag für die Empfängerinnen oder Empfänger von Auslandsdienstbezügen und für die erste nach § 53 Absatz 4 Nummer 1 oder Nummer 3 des Bundesbesoldungsgesetzes berücksichtigungsfähige Person.

(2) Bei einer befristeten Verwendung im Ausland informiert die entsendende Dienststelle die für die Besoldungsfestsetzung zuständige Stelle, wenn die Frist des § 53 Absatz 6 Satz 2 des Bundesbesoldungsgesetzes erfüllt ist. Dienstzeiten, die vor Inkrafttreten dieser Verordnung geleistet worden sind, sind berücksichtigungsfähig.


§ 5 Erhöhter Auslandszuschlag für Verheiratete



(1) Verheiratete Empfängerinnen und Empfänger von Auslandsdienstbezügen, für die das Gesetz über den Auswärtigen Dienst gilt, erhalten einen um 6 Prozent ihrer Dienstbezüge erhöhten Auslandszuschlag, wenn sie mit ihrer Ehegattin oder ihrem Ehegatten am ausländischen Dienstort einen gemeinsamen Haushalt führen und Anspruch auf den erhöhten Auslandszuschlag nach § 53 Absatz 2 Satz 2 oder Absatz 3 Satz 3 des Bundesbesoldungsgesetzes haben.

(2) Zu den Dienstbezügen gehören:

1.
das Grundgehalt,

2.
der Familienzuschlag höchstens der Stufe 1,

3.
die Amts- und Stellenzulagen,

4.
der Auslandszuschlag für die Empfängerin oder den Empfänger von Auslandsdienstbezügen und für die erste neben der Empfängerin oder dem Empfänger von Auslandsdienstbezügen berücksichtigungsfähigen Person nach § 53 Absatz 4 Nummer 1 oder Nummer 3 des Bundesbesoldungsgesetzes,

5.
der erhöhte Auslandszuschlag nach § 53 Absatz 6 Satz 1 und 2 des Bundesbesoldungsgesetzes.

(3) 1Ist die Ehegattin oder der Ehegatte erwerbstätig, wird das im Kalenderjahr erzielte Nettoerwerbseinkommen auf die Hälfte des erhöhten Auslandszuschlags für dieses Kalenderjahr angerechnet, soweit es das Zwölffache der monatlichen Entgeltgrenze für geringfügige Beschäftigungen (§ 8 Absatz 1 Nummer 1 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch) oder den entsprechenden Betrag in ausländischer Währung übersteigt. 2Nettoerwerbseinkommen im Sinne des Satzes 1 ist die Summe der nach Abzug der entrichteten Steuern vom Einkommen und der Arbeitnehmeranteile zur gesetzlichen Sozialversicherung verbleibenden Einkünfte aus:

1.
Land- und Forstwirtschaft (§ 2 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 in Verbindung mit § 13 des Einkommensteuergesetzes),

2.
Gewerbebetrieb (§ 2 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 in Verbindung mit § 15 des Einkommensteuergesetzes),

3.
selbständiger Arbeit (§ 2 Absatz 1 Satz 1 Nummer 3 in Verbindung mit § 18 des Einkommensteuergesetzes) und

4.
nichtselbständiger Arbeit (§ 2 Absatz 1 Satz 1 Nummer 4 in Verbindung mit § 19 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 und 3 des Einkommensteuergesetzes).




§ 6 Erhöhter Auslandszuschlag für weitere Berechtigte



Empfängerinnen und Empfänger von Auslandsdienstbezügen, für die das Gesetz über den Auswärtigen Dienst gilt, können den erhöhten Auslandszuschlag nach § 5 auch für die in § 53 Absatz 4 Nummer 3 des Bundesbesoldungsgesetzes genannten Personen erhalten, soweit diese im dienstlichen Interesse bei der Erfüllung von Aufgaben der Auslandsvertretung oder der Empfängerinnen oder Empfänger von Auslandsdienstbezügen mitwirken.


§ 7 Inkrafttreten



Diese Verordnung tritt mit Wirkung vom 1. Juli 2010 in Kraft.


Schlussformel



Der Bundesminister des Auswärtigen

In Vertretung P. Ammon


Anlage 1 (zu § 1 Absatz 2 Satz 1)



 StaatDienstortZonenstufe
 123
Abschnitt 1
Europa
1AlbanienTirana11
2BelgienBrüssel1
3Bosnien und Herzegowina Sarajewo11
4BulgarienSofia9
5DänemarkKopenhagen2
6EstlandTallinn7
7FinnlandHelsinki5
8Frankreich Paris2
9Bordeaux2
10Lyon1
11Marseille2
12Straßburg2
13Griechenland Athen5
14Thessaloniki5
15IrlandDublin2
16IslandReykjavik5
17Italien Rom2
18Mailand1
19KosovoPristina15
20KroatienZagreb6
21LettlandRiga6
22LitauenWilna5
23LuxemburgLuxemburg1
24MaltaValletta3
25MazedonienSkopje10
26MoldauChisinau10
27MontenegroPodgorica12
28NiederlandeDen Haag 1
29 Amsterdam1
30NorwegenOslo4
31ÖsterreichWien1
32Polen Warschau4
33Breslau6
34Danzig6
35Krakau5
36Oppeln8
37PortugalLissabon1
38Rumänien Bukarest7
39Hermannstadt10
40Temeswar9
41Russland Moskau12
42Jekaterinburg13
43Kaliningrad12
44Nowosibirsk15
45St. Petersburg 11
46SchwedenStockholm3
47Schweiz Bern2
48Genf2
49SerbienBelgrad9
50Slowakische Republik Pressburg5
51SlowenienLaibach4
52Spanien Madrid2
53Barcelona1
54Las Palmas de
Gran Canaria
2
55Malaga1
56Palma de Mallorca 1
57Tschechische Republik Prag4
58Türkei Ankara9
59Antalya8
60Istanbul9
61Izmir7
62Ukraine Kiew12
63Donezk17
64UngarnBudapest4
65Vereinigtes Königreich London1
66Edinburgh3
67WeißrusslandMinsk12
68ZypernNikosia8
Abschnitt 2
Afrika
69ÄgyptenKairo15
70AlgerienAlgier16
71AngolaLuanda20
72ÄquatorialguineaMalabo20
73ÄthiopienAddis Abeba 17
74BeninCotonou19
75BotsuanaGaborone14
76Burkina Faso Ouagadougou20
77BurundiBujumbura20
78Côte d'Ivoire Abidjan20
79DschibutiDschibuti20
80EritreaAsmara20
81GabunLibreville20
82GhanaAccra18
83GuineaConakry20
84KamerunJaunde20
85KeniaNairobi16
86KongoBrazzaville20
87Kongo, Demokratische
Republik
Kinshasa20
88LiberiaMonrovia20
89LibyenTripolis20
90MadagaskarAntananarivo20
91MalawiLilongwe17
92MaliBamako20
93MarokkoRabat11
94MauretanienNouakchott20
95MosambikMaputo18
96NamibiaWindhuk13
97NigerNiamey20
98Nigeria Abuja20
99Lagos20
100RuandaKigali20
101SambiaLusaka17
102SenegalDakar18
103Sierra Leone Freetown20
104SimbabweHarare20
105SudanKhartum20
106Südafrika Pretoria8
107Kapstadt11
108SüdsudanDschuba20
109TansaniaDaressalam19
110TogoLomé20
111TschadN'Djamena20
112TunesienTunis9
113UgandaKampala15
Abschnitt 3
Amerika
114ArgentinienBuenos Aires 13
115BolivienLa Paz 16
116Brasilien Brasília13
117Porto Alegre 14
118Recife14
119Rio de Janeiro 14
120São Paulo 14
121ChileSantiago de Chile 13
122Costa Rica San José 13
123Dominikanische Republik Santo Domingo 15
124EcuadorQuito13
125El Salvador San Salvador 19
126GuatemalaGuatemala City 16
127HaitiPort-au-Prince20
128HondurasTegucigalpa20
129JamaikaKingston19
130Kanada Ottawa4
131Montreal6
132Toronto5
133Vancouver3
134KolumbienBogotá13
135KubaHavanna20
136MexikoMexiko City 13
137NicaraguaManagua19
138PanamaPanama14
139ParaguayAsunción13
140PeruLima15
141Trinidad und Tobago Port-of-Spain18
142UruguayMontevideo11
143VenezuelaCaracas18
144Vereinigte Staaten Washington7
145Atlanta5
146Boston5
147Chicago7
148Houston8
149Los Angeles 5
150Miami7
151New York 6
152San Francisco 6
Abschnitt 4
Asien
153Afghanistan Kabul20
154Masar-e-Sharif20
155ArmenienEriwan13
156AserbaidschanBaku14
157BahrainManama17
158BangladeschDhaka20
159BruneiBandar Seri Begawan 14
160China Peking13
161Chengdu16
162Hongkong10
163Kanton16
164Shanghai12
165Shenyang20
166GeorgienTiflis14
167Indien New Delhi 17
168Bangalore17
169Chennai (Madras) 17
170Kalkutta17
171Mumbai (Bombay) 14
172IndonesienJakarta17
173Irak Bagdad20
174Erbil20
175IranTeheran19
176IsraelTel Aviv 11
177Japan Tokyo12
178Osaka-Kobe12
179JemenSanaa20
180JordanienAmman14
181KambodschaPhnom Penh 20
182Kasachstan Astana14
183Almaty14
184KatarDoha14
185KirgisistanBischkek19
186Korea, Demokratische
Volksrepublik
Pjöngjang20
187Korea, Republik Seoul12
188KuwaitKuwait13
189LaosVientiane19
190LibanonBeirut16
191MalaysiaKuala Lumpur 11
192MongoleiUlan Bator 20
193MyanmarRangun20
194NepalKathmandu20
195OmanMaskat14
196Pakistan Islamabad19
197Karachi20
198PhilippinenManila16
199Saudi-Arabien Riad16
200Djidda17
201SingapurSingapur10
202Sri Lanka Colombo15
203SyrienDamaskus19
204TadschikistanDuschanbe20
205ThailandBangkok14
206TurkmenistanAschgabat18
207UsbekistanTaschkent20
208Vereinigte Arabische Emirate Abu Dhabi 13
209Dubai11
210Vietnam Hanoi16
211Ho-Chi-Minh-Stadt18
Abschnitt 5
Australien und Neuseeland
212Australien Canberra9
213Sydney9
214NeuseelandWellington8
Abschnitt 6
Weitere Dienstorte
215 Ramallah
(Palästinensisches
Autonomiegebiet)
16
216 Taipei (Taiwan) 14





Anlage 2 (zu § 1 Absatz 2 Satz 3)



 StaatDienstortZonenstufe
 123
Abschnitt 1
Europa
1Belgien Casteau (Shape)/Mons 2
2Glons2
3Frankreich Évreux3
4Le Luc/Le Cannet de
Maures
3
5Nancy/Toul3
6Italien Neapel/Giugliano4
7Palermo4
8Poggio Renatico 2
9Sigonella/Catania4
10LitauenRukla6
11Niederlande Brunssum/Kerkrade2
12Eibergen2
13Eindhoven2
14Vredepeel2
Abschnitt 2
Amerika
15Vereinigte Staaten Alamogordo/Holloman9
16Carlisle7
17El Paso/Fort Bliss 7
18Norfolk5
19Reston/Dulles8
20Sheppard AFB 7
Abschnitt 3
Weitere Dienstorte
21 Neumayer-Station III
(Antarktis)
11