Zitierungen von § 173 SGG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 173 SGG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SGG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 178 SGG
... nach Bekanntgabe das Gericht angerufen werden, das endgültig entscheidet. Die §§ 173 bis 175 gelten ...
§ 198 SGG
...  (3) An die Stelle der sofortigen Beschwerde tritt die Beschwerde (§§ 172 bis ...
 
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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zum Ausbau des elektronischen Rechtsverkehrs mit den Gerichten und zur Änderung weiterer Vorschriften
G. v. 05.10.2021 BGBl. I S. 4607
Artikel 11 ERVAG Änderung des Sozialgerichtsgesetzes
... § 63 Absatz 2 Satz 2 wird die Angabe „§§ 174," durch die Angabe „ §§ 173 , 175 und" ersetzt. 2. § 65a wird wie folgt geändert: a) ...

Gesetz zur Einführung der elektronischen Akte in der Justiz und zur weiteren Förderung des elektronischen Rechtsverkehrs
G. v. 05.07.2017 BGBl. I S. 2208
Artikel 18 EAkteJEG Änderung des Sozialgerichtsgesetzes
... Niederschrift" durch die Wörter „zu Protokoll" ersetzt. 16. In § 173 Satz 1 und 2 werden jeweils die Wörter „zur Niederschrift" durch die Wörter „zu ...


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