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Zitierungen von § 12j RStruktFG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 12j RStruktFG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in RStruktFG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 3b RStruktFG Maßnahmen aus den Altmitteln des Restrukturierungsfonds (vom 01.01.2016)
... aus den Beitragsjahren 2011, 2012, 2013 und 2014 können nach Maßgabe von § 12j Absatz 1 und 1a und § 17 verwendet ...
§ 4 RStruktFG Entscheidung über Restrukturierungsmaßnahmen (vom 01.01.2018)
... Über die Maßnahmen des Restrukturierungsfonds nach den §§ 6 bis 8, 12h bis 12j entscheidet die Abwicklungsbehörde nach pflichtgemäßem Ermessen unter ...
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Abwicklungsmechanismusgesetz (AbwMechG)
G. v. 02.11.2015 BGBl. I S. 1864
Artikel 4 AbwMechG Änderung des Restrukturierungsfondsgesetzes
... Beitreibung; Verjährung". d) Die Angabe zu § 12j wird wie folgt gefasst: „§ 12j Brückenfinanzierung der deutschen ... d) Die Angabe zu § 12j wird wie folgt gefasst: „ § 12j Brückenfinanzierung der deutschen Kammer durch Mittel des Restrukturierungsfonds; ... des § 7a zulässig." 6. In § 3b wird die Angabe „ § 12j Absatz 1" durch die Wörter „§ 12j Absatz 1 und 1a" ersetzt.  ... 6. In § 3b wird die Angabe „§ 12j Absatz 1" durch die Wörter „ § 12j Absatz 1 und 1a" ersetzt. 7. § 4 Absatz 1 wird wie folgt gefasst:  ... Über die Maßnahmen des Restrukturierungsfonds nach den §§ 6 bis 8, 12h bis 12j entscheidet die Anstalt nach pflichtgemäßem Ermessen unter Berücksichtigung der ... CRR-Wertpapierfirmen unter Einzelaufsicht oder Unionszweigstellen" ersetzt. 27. § 12j wird wie folgt geändert: a) Die Überschrift wird wie folgt gefasst:  ... geändert: a) Die Überschrift wird wie folgt gefasst: „ § 12j Brückenfinanzierung der deutschen Kammer durch Mittel des Restrukturierungsfonds; ...

BRRD-Umsetzungsgesetz
G. v. 10.12.2014 BGBl. I S. 2091
Artikel 3 BRRDUG Änderung des Restrukturierungsfondsgesetzes
... Unterstützung der Finanzierungsmechanismen bei einer Gruppenabwicklung § 12j Vorübergehende Finanzierung von Maßnahmen nach § 3a; ... aus den Beitragsjahren 2011, 2012, 2013 und 2014 können nach Maßgabe von § 12j Absatz 1 und § 17 verwendet werden." 7. § 4 wird wie folgt geändert: ... Anlagerichtlinie." 15. Nach § 12 werden die folgenden §§ 12a bis 12j eingefügt: „§ 12a Zielausstattung des Restrukturierungsfonds  ... entsprechend ihren Beiträgen an der Finanzierung der Abwicklung zugute. § 12j Vorübergehende Finanzierung von Maßnahmen nach § 3a; Rechtsverordnung  ...

FMSA-Neuordnungsgesetz (FMSANeuOG)
G. v. 23.12.2016 BGBl. I S. 3171
Artikel 4 FMSANeuOG Änderung des Restrukturierungsfondsgesetzes
... 12f Absatz 1, 2 Satz 1 und 2, Absatz 3 Satz 1 und Absatz 4 Satz 1 und 2, § 12i Absatz 5, § 12j Absatz 1a Satz 2, Absatz 1c und 2 Satz 2 , § 13 Absatz 4 Satz 2 und § 17 Absatz 2 wird jeweils das Wort „Anstalt" durch ...
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