Zitierungen von § 2 ArbSchG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 2 ArbSchG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in ArbSchG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 18 ArbSchG Verordnungsermächtigungen (vom 17.09.2022)
... kann auch bestimmt werden, daß bestimmte Vorschriften des Gesetzes zum Schutz anderer als in § 2 Abs. 2 genannter Personen anzuwenden sind. (2) Durch Rechtsverordnungen nach Absatz 1 kann ...
§ 19 ArbSchG Rechtsakte der Europäischen Gemeinschaften und zwischenstaatliche Vereinbarungen
... betreffen, erforderlich ist, insbesondere um Arbeitsschutzpflichten für andere als in § 2 Abs. 3 genannte Personen zu ...
 
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Zitat in folgenden Normen

Arbeitsschutzverordnung zu elektromagnetischen Feldern (EMFV)
Artikel 1 V. v. 15.11.2016 BGBl. I S. 2531; zuletzt geändert durch Artikel 2 V. v. 30.04.2019 BGBl. I S. 554
§ 2 EMFV Begriffsbestimmungen
... und Arbeitshygiene. (10) Beschäftigte sind Personen im Sinne des § 2 Absatz 2 des Arbeitsschutzgesetzes. Den Beschäftigten stehen folgende Personen ...

Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV)
Artikel 1 V. v. 03.02.2015 BGBl. I S. 49; zuletzt geändert durch Artikel 7 G. v. 27.07.2021 BGBl. I S. 3146
§ 2 BetrSichV Begriffsbestimmungen (vom 16.07.2021)
... Transportieren und Überwachen. (3) Arbeitgeber ist, wer nach § 2 Absatz 3 des Arbeitsschutzgesetzes als solcher bestimmt ist. Dem Arbeitgeber steht gleich, 1. wer, ohne ... Sinne des Heimarbeitsgesetzes. (4) Beschäftigte sind Personen, die nach § 2 Absatz 2 des Arbeitsschutzgesetzes als solche bestimmt sind. Den Beschäftigten stehen folgende Personen gleich, sofern ...

Binnenschifffahrt-Sportbootvermietungsverordnung (BinSch-SportbootVermV)
Artikel 1 V. v. 18.04.2000 BGBl. I S. 572; zuletzt geändert durch Artikel 3 V. v. 05.01.2022 BGBl. I S. 2
§ 8a BinSch-SportbootVermV Gelegenheitsverkehr (vom 18.01.2022)
... (6) Ein Sportboot darf während der Anwesenheit Beschäftigter im Sinne des § 2 Absatz 2 des Arbeitsschutzgesetzes nur betrieben werden, wenn dabei sichergestellt ist, dass den Anforderungen der Artikel 14.01 bis ...

Biostoffverordnung (BioStoffV)
Artikel 1 V. v. 15.07.2013 BGBl. I S. 2514; zuletzt geändert durch Artikel 1 V. v. 21.07.2021 BGBl. I S. 3115
§ 2 BioStoffV Begriffsbestimmungen (vom 01.10.2021)
... nach Absatz 7 Nummer 2 gegeben. (9) Beschäftigte sind Personen, die nach § 2 Absatz 2 des Arbeitsschutzgesetzes als solche bestimmt sind. Den Beschäftigten stehen folgende Personen gleich, sofern sie ... die Beteiligung der Vertretungen keine Anwendung. (10) Arbeitgeber ist, wer nach § 2 Absatz 3 des Arbeitsschutzgesetzes als solcher bestimmt ist. Dem Arbeitgeber stehen gleich 1. der Unternehmer ohne ...

Bundesministerium der Verteidigung - Arbeitsschutzgesetzanwendungsverordnung (BMVg-ArbSchGAnwV)
V. v. 03.06.2002 BGBl. I S. 1850
§ 2 BMVg-ArbSchGAnwV Pflichten des Arbeitgebers
... die Zielsetzung des § 1 Abs. 1 Satz 1 des Arbeitsschutzgesetzes für die in § 2 Abs. 2 des Arbeitsschutzgesetzes genannten Beschäftigten in seinem Geschäftsbereich auch ...

Gentechnikgesetz (GenTG)
neugefasst durch B. v. 16.12.1993 BGBl. I S. 2066; zuletzt geändert durch Artikel 8 Abs. 7 G. v. 27.09.2021 BGBl. I S. 4530
§ 3 GenTG Begriffsbestimmungen (vom 01.01.2024)
... veränderten Organismen besitzt. 14. Den Beschäftigten gemäß § 2 Abs. 2 des Arbeitsschutzgesetzes stehen Schüler, Studenten und sonstige Personen, die gentechnische Arbeiten durchführen, ...

Gesetz über überwachungsbedürftige Anlagen (ÜAnlG)
Artikel 3 G. v. 27.07.2021 BGBl. I S. 3146, 3162
§ 2 ÜAnlG Begriffsbestimmungen
... Anlagen bestimmt sind, 2. Beschäftigte solche im Sinne von § 2 Absatz 2 des Arbeitsschutzgesetzes , 3. Betreiber natürliche oder juristische Personen, die unter ...

Medizinprodukte-Abgabeverordnung (MPAV)
Artikel 1 V. v. 25.07.2014 BGBl. I S. 1227; zuletzt geändert durch Artikel 2a G. v. 17.07.2023 BGBl. 2023 I Nr. 190
§ 3 MPAV Sonstige Abgabebeschränkungen (vom 30.06.2021)
...  3. ambulante Dienste der Eingliederungshilfe und 4. Arbeitgeber im Sinne des § 2 Absatz 3 des Arbeitsschutzgesetzes , sofern sie nicht bereits durch die Nummern 1 bis 3 erfasst sind. (5) Das ...
 
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Zitate in Änderungsvorschriften

Verordnung über die Schiffssicherheit in der Binnenschifffahrt und zur Änderung sonstiger schifffahrtsrechtlicher Vorschriften
V. v. 21.09.2018 BGBl. I S. 1398, 2032
Artikel 2 BinSchUOEV Änderung sonstiger schifffahrtsrechtlicher Vorschriften
...  (6) Ein Sportboot darf während der Anwesenheit Beschäftigter im Sinne des § 2 Absatz 2 des Arbeitsschutzgesetzes nur betrieben werden, wenn dabei sichergestellt ist, dass den Anforderungen der Artikel 14.01 bis ...

Vierte Verordnung zur Änderung der Medizinprodukte-Abgabeverordnung im Rahmen der epidemischen Lage von nationaler Tragweite
V. v. 12.03.2021 BAnz AT 15.03.2021 V1; aufgehoben durch Artikel 2 V. v. 25.06.2021 BGBl. I S. 2026
Artikel 1 4. MPAVÄndV Änderung der Medizinprodukte-Abgabeverordnung
...  2. Nummer 4 wird wie folgt gefasst: „4. Arbeitgeber im Sinne des § 2 Absatz 3 des Arbeitsschutzgesetzes , sofern sie nicht bereits durch die Nummern 1 bis 3 erfasst ...

Zweite Verordnung zur Änderung der Medizinprodukte-Abgabeverordnung
V. v. 25.06.2021 BGBl. I S. 2026
Artikel 1 2. MPAVÄndV Änderung der Medizinprodukte-Abgabeverordnung
...  3. ambulante Dienste der Eingliederungshilfe und 4. Arbeitgeber im Sinne des § 2 Absatz 3 des Arbeitsschutzgesetzes , sofern sie nicht bereits durch die Nummern 1 bis 3 erfasst sind." 2. In Anlage 3 ...


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