Tools:
Update via:
Zitierungen von § 5 Verordnung über Zusammensetzung, Berufung und Verfahren einer unabhängigen Kommission wissenschaftlicher Sachverständiger nach § 6 Abs. 5 des Umweltschutzprotokoll-Ausführungsgesetzes vom 22. September 1994
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 AntKomV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
AntKomV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 9 AntKomV Beschlußfassung (vom 05.04.2017)
... Mitglieder vertreten sind. (2) Beschlüsse über Beurteilungen nach § 5 werden möglichst einvernehmlich gefaßt. (3) Die ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zum Abbau verzichtbarer Anordnungen der Schriftform im Verwaltungsrecht des Bundes
G. v. 29.03.2017 BGBl. I S. 626
Artikel 63 SchriftVG Änderung der Verordnung über Zusammensetzung, Berufung und Verfahren einer unabhängigen Kommission wissenschaftlicher Sachverständiger nach § 6 Abs. 5 des Umweltschutzprotokoll-Ausführungsgesetzes vom 22. September 1994
... 2015 (BGBl. I S. 1474) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. In § 5 Absatz 1 Satz 2 werden nach dem Wort „schriftlich" die Wörter „oder elektronisch" ...
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/97/v199898.htm