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Zitierungen von § 19 De-Mail-Gesetz

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 19 DeMailG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in DeMailG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 5 DeMailG Postfach- und Versanddienst (vom 01.01.2024)
...  (6) Der akkreditierte Diensteanbieter mit Ausnahme der Diensteanbieter nach § 19 ist verpflichtet, elektronische Nachrichten nach den Vorschriften der Prozessordnungen und der ...
§ 21 DeMailG Informationspflicht
... Namen der akkreditierten Diensteanbieter sowie der ausländischen Diensteanbieter nach § 19 jeweils unter Angabe der ausschließlich für die De-Mail-Dienste verwendeten ...
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Erste Verordnung zur Änderung der Besonderen Gebührenverordnung BMI
V. v. 10.09.2021 BGBl. I S. 4229
Artikel 1 1. BMIBGebVÄndV Änderung der Besonderen Gebührenverordnung BMI
... der Gleichwertigkeit ausländischer Diensteanbieter nach § 19 Ab- satz 2 De-Mail-G durch das BSI nach Zeitaufwand  ...
 
Zitate in aufgehobenen Titeln

De-Mail-Kostenverordnung (De-Mail-KostV)
V. v. 09.02.2012 BGBl. I S. 267; aufgehoben durch Artikel 3 Abs. 8 G. v. 18.07.2016 BGBl. I S. 1666
§ 1 De-Mail-KostV Gebühren und Auslagen (vom 15.08.2013)
...  3. Bestätigung der Gleichwertigkeit ausländischer Diensteanbieter nach § 19 Absatz 2 des De-Mail-Gesetzes und 4. (Teil-)Untersagung des Betriebs nach § 20 ...
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