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Zitierungen von § 22 De-Mail-Gesetz
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 22 DeMailG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
DeMailG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 18 DeMailG Voraussetzungen der Akkreditierung; Nachweis (vom 26.11.2019)
... Technischen Richtlinie vornimmt, hört es den Ausschuss De-Mail-Standardisierung im Sinne des § 22 an, und dem oder der Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit wird ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Zweites Datenschutz-Anpassungs- und Umsetzungsgesetz EU (2. DSAnpUG-EU)
G. v. 20.11.2019 BGBl. I S. 1626
Artikel 14 2. DSAnpUG-EU Änderung des De-Mail-Gesetzes
... Stellungnahme gegeben, sofern Fragen der IT-Sicherheit berührt sind." 10. In § 22 Satz 2 werden vor dem Wort „Bundesbeauftragte" die Wörter „oder die" ...
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/9703/v171019.htm