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Zitierungen von § 7 2. ProdSV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 7 2. ProdSV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
2. ProdSV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 22 2. ProdSV Straftaten und Ordnungswidrigkeiten (vom 16.07.2021)
... dass das Konformitätsbewertungsverfahren durchgeführt wurde, 5. entgegen § 7 Absatz 2 Satz 2 oder § 10 Absatz 3 Satz 2 Spielzeug auf dem Markt bereitstellt oder 6. entgegen ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Dritte Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Sicherheit von Spielzeug
V. v. 09.07.2018 BGBl. I S. 1093
Artikel 1 3. ProdSV2ÄndV Änderung der Verordnung über die Sicherheit von Spielzeug
... 2. § 22 Absatz 1 Nummer 5 wird wie folgt gefasst: „5. entgegen § 7 Absatz 2 Satz 2 oder § 10 Absatz 3 Satz 2 Spielzeug auf dem Markt bereitstellt ...
Erste Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Sicherheit von Spielzeug
V. v. 21.10.2015 BGBl. I S. 1786
Artikel 1 1. GPSGV2ÄndV Änderung der Verordnung über die Sicherheit von Spielzeug
... das Konformitätsbewertungsverfahren durchgeführt wurde, 4. entgegen § 7 Absatz 2 Satz 2 oder § 10 Absatz 3 Satz 1 oder Satz 4 Spielzeug auf dem Markt bereitstellt ...
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/9801/v172092.htm