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Zitierungen von § 22 2. ProdSV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 22 2. ProdSV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
2. ProdSV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
Zitate in Änderungsvorschriften
Dritte Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Sicherheit von Spielzeug
V. v. 09.07.2018 BGBl. I S. 1093
Artikel 1 3. ProdSV2ÄndV Änderung der Verordnung über die Sicherheit von Spielzeug
... aufgehoben. b) Die Sätze 3 und 4 werden die Sätze 1 und 2. 2. § 22 Absatz 1 Nummer 5 wird wie folgt gefasst: „5. entgegen § 7 Absatz 2 Satz 2 oder § 10 ...
Erste Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Sicherheit von Spielzeug
V. v. 21.10.2015 BGBl. I S. 1786
Artikel 1 1. GPSGV2ÄndV Änderung der Verordnung über die Sicherheit von Spielzeug
... 29 Absatz 3 Satz 2 des Produktsicherheitsgesetzes" ersetzt. 13. § 22 wird wie folgt gefasst: „§ 22 Straftaten und Ordnungswidrigkeiten ... ersetzt. 13. § 22 wird wie folgt gefasst: „§ 22 Straftaten und Ordnungswidrigkeiten (1) Ordnungswidrig im Sinne des § 39 Absatz 1 ...
Gesetz zur Anpassung des Produktsicherheitsgesetzes und zur Neuordnung des Rechts der überwachungsbedürftigen Anlagen
G. v. 27.07.2021 BGBl. I S. 3146
Artikel 21 ProdSGNOG Änderung der Verordnung über die Sicherheit von Spielzeug
... „§ 17 Absatz 3 Satz 2 des Marktüberwachungsgesetzes" ersetzt. 3. § 22 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 werden die Wörter „§ 39 ...
Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Sicherheit von Spielzeug
V. v. 13.07.2016 BGBl. I S. 1716
Artikel 1 2. ProdSV2ÄndV Änderung der Verordnung über die Sicherheit von Spielzeug
... Extrakt zu verstehen, das von toxikologischer Bedeutung ist." 4. § 22 Absatz 1 wird wie folgt geändert: a) Nach Nummer 2 wird folgende Nummer 3 ...
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