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Zitierungen von Anlage 5 BFStrMG

Sie sehen die Vorschriften, die auf Anlage 5 BFStrMG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BFStrMG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 14 BFStrMG Alt-Sachverhalte (vom 01.12.2023)

... 2015 entstanden sind, bestimmt sich der Mautsatz abweichend von § 3 Absatz 3 nach der Anlage 5 . Im Rahmen der Anlage 5 ist die Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung in der am 30. ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Viertes Gesetz zur Änderung des Bundesfernstraßenmautgesetzes

G. v. 27.03.2017 BGBl. I S. 564

Artikel 1 4. BFStrMGÄndG

... 2015 entstanden sind, bestimmt sich der Mautsatz abweichend von § 3 Absatz 3 nach der Anlage 5 ." 12. Der Nummer 2 Buchstabe b der Anlage 1 wird folgender Satz angefügt: ... Elektromobilitätsgesetzes verfügen." 13. Die bisherige Anlage 1a wird Anlage 5 und die Bezeichnung und die Überschrift werden wie folgt gefasst: „Anlage 5 ... Anlage 5 und die Bezeichnung und die Überschrift werden wie folgt gefasst: „ Anlage 5 (zu § 14 Absatz 4) Mautsätze im Zeitraum vom 1. Januar 2015 bis zum Ablauf des 30. ...

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