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Zitierungen von § 7 TEHG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 7 TEHG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in TEHG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 16 TEHG Anerkennung von Berechtigungen und Emissionsgutschriften (vom 03.01.2018)
... Deutschland ausgegeben worden sind. (2) Die Vorschriften über Berechtigungen nach § 7 Absatz 3 und 4 und § 17 gelten für Emissionsreduktionseinheiten, zertifizierte Emissionsreduktionen und ...
§ 18 TEHG Umtausch von Emissionsgutschriften in Berechtigungen
... für eine Anlage, die nicht von Nummer 1 erfasst ist, auf eine Menge, die 4,5 Prozent der nach § 7 Absatz 1 für die Emissionen in der Handelsperiode 2013 bis 2020 insgesamt abzugebenden Menge an ... auf eine Menge, die 1,5 Prozent der vom jeweiligen Luftfahrzeugbetreiber nach § 7 Absatz 1 für die Emissionen in der Handelsperiode 2013 bis 2020 insgesamt abzugebenden Menge an ...
§ 24 TEHG Einheitliche Anlage
... Standort in einem technischen Verbund betrieben werden, zur Anwendung der §§ 5 bis 7 und 9 als Betrieb einer einheitlichen Anlage gilt, wenn die erforderliche Genauigkeit bei der ...
§ 25 TEHG Änderung der Identität oder Rechtsform des Betreibers (vom 19.07.2013)
... noch nicht erfüllten Pflichten des ursprünglichen Betreibers nach den §§ 5 und 7. (2) Ein Wechsel des Betreibers im Verlauf der Handelsperiode lässt die ...
§ 27 TEHG Befreiung für Kleinemittenten
... befreit den Betreiber einer Anlage für die Handelsperiode 2013 bis 2020 von der Pflicht nach § 7 Absatz 1 , sofern 1. die Anlage in den Jahren 2008 bis 2010 jeweils weniger als 25.000 Tonnen ... ab dem Jahr der Überschreitung der Emissionsgrenze bis zum Jahr 2020 der Pflicht nach § 7 Absatz 1 und erhält eine Zuteilung gemäß § ...
§ 28 TEHG Verordnungsermächtigungen (vom 08.09.2015)
... f) gesonderte Fristen für die Erfüllung der Pflichten nach den §§ 5 und 7 in Fällen des § 27 Absatz 6. (2) Das Bundesministerium für Umwelt, ...
§ 30 TEHG Durchsetzung der Abgabepflicht
... Kommt ein Betreiber seiner Pflicht nach § 7 Absatz 1 nicht nach, so setzt die zuständige Behörde für jede emittierte Tonne ... Festsetzung einer Zahlungspflicht kann abgesehen werden, wenn der Betreiber seiner Pflicht nach § 7 Absatz 1 auf Grund höherer Gewalt nicht nachkommen konnte. (2) Soweit ein ... des Anhangs 2 Teil 2. Die Schätzung ist Basis für die Verpflichtung nach § 7 Absatz 1 . Die Schätzung unterbleibt, wenn der Betreiber im Rahmen der Anhörung zum ... 1 angerechnet. (4) Die Namen der Betreiber, die gegen ihre Verpflichtung nach § 7 Absatz 1 verstoßen, werden im Bundesanzeiger veröffentlicht. Die Veröffentlichung ...
§ 32 TEHG Bußgeldvorschriften (vom 20.07.2017)
... absehen, wenn der Betreiber infolge des nicht richtigen Berichts gegen die Abgabepflicht nach § 7 Absatz 1 Satz 1 verstößt und wegen dieser Handlung eine Zahlungspflicht nach § 30 Absatz 1 Satz 1 ...
§ 34 TEHG Übergangsregelung für Anlagenbetreiber
...  (2) Auf Anlagenbetreiber sind die Pflichten nach den §§ 4, 5 sowie 7 erst ab dem 1. Januar 2013 anzuwenden; soweit sich diese Vorschriften auf Emissionen beziehen, ...
§ 35 TEHG Übergangsregelung für Luftfahrzeugbetreiber
... Für Luftfahrzeugbetreiber sind die Pflichten nach den §§ 5 und 7 auf Emissionen anzuwenden, die ab dem 1. Januar 2012 freigesetzt werden. (2) ... (3) Luftfahrzeugbetreiber können die Abgabepflicht nach § 7 Absatz 1 Satz 1 in der Handelsperiode 2012 durch Abgabe von Emissionsreduktionseinheiten oder zertifizierten ...
§ 36 TEHG Übergangsregelung zur Einbeziehung von Polymerisationsanlagen (vom 20.07.2017)
... Betreiber von Polymerisationsanlagen sind die Pflichten nach den §§ 4, 5 und 7 erst ab dem 1. Januar 2018 anzuwenden; soweit sich diese Vorschriften auf Emissionen beziehen, ...
Anhang 1 TEHG (zu § 1, § 2 Absatz 1 bis 3 Satz 1, Absatz 4 Satz 1, Absatz 5 Nummer 3, § 3 Nummer 2, 5, 9 und 12, § 4 Absatz 1 Satz 1, § 7 Absatz 2 Satz 1 Nummer 1, § 24, § 27 Absatz 1 Satz 2 und § 28 Absatz 1 Nummer 4) Einbezogene Tätigkeiten und Treibhausgase (vom 20.07.2017)
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Einbeziehung von Polymerisationsanlagen in den Anwendungsbereich des Emissionshandels
G. v. 13.07.2017 BGBl. I S. 2354
Artikel 1 PolymAnlEHEG Änderung des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes
... (1) Auf Betreiber von Polymerisationsanlagen sind die Pflichten nach den §§ 4, 5 und 7 erst ab dem 1. Januar 2018 anzuwenden; soweit sich diese Vorschriften auf Emissionen beziehen, ...

Zweites Finanzmarktnovellierungsgesetz (2. FiMaNoG)
G. v. 23.06.2017 BGBl. I S. 1693; zuletzt geändert durch Artikel 12 G. v. 17.07.2017 BGBl. I S. 2446
Artikel 17 2. FiMaNoG Änderung des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes
... Juli 2016 (BGBl. I S. 1666) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. § 7 Absatz 5 wird aufgehoben. 2. § 8 Absatz 4 wird wie folgt geändert: a) In ...