Zitierungen von § 13 TEHG

... im Sinne des Anhangs 1 sind in Bezug auf die Handelsperiode 2013 bis 2020 die §§ 1 bis 36 in der bis zum Ablauf des 24. Januar 2019 geltenden Fassung weiter anzuwenden. ...

... Anhangs 1 Teil 2 Nummer 33 sind in Bezug auf die Handelsperiode 2013 bis 2020 die §§ 1 bis 36 in der bis zum Ablauf des 24. Januar 2019 geltenden Fassung weiter anzuwenden. ...

... von einer Prüfstelle nach § 21 verifiziert worden sein." 7. In § 13 Absatz 2 Satz 4 werden die Wörter „§ 5 Absatz 2 und § 11 Absatz 5 Satz 2 und ... von Zuteilungsanträgen nach § 9 Absatz 2 Satz 6, § 11 Absatz 4 Satz 4 und § 13 Absatz 2 Satz 4 sind berechtigt: 1. akkreditierte Prüfstellen nach der Verordnung ... der Angaben zur Transportleistung in Anträgen nach § 11 Absatz 4 Satz 4 und § 13 Absatz 2 Satz 4, soweit diese Sachverhalte nicht den Vollzug des § 4 betreffen und nicht in ...

... Die Inhaltsübersicht wird wie folgt geändert: a) Die Angaben zu § 10 bis § 20 werden wie folgt gefasst: „§ 10 (weggefallen)  ... Berechtigungen an Luftfahrzeugbetreiber § 12 (weggefallen) § 13 (weggefallen) § 14 Ausgabe von Berechtigungen § 15 ... zu § 36 wird aufgehoben. f) In der Angabe zu Anhang 2 wird die Angabe „und § 13 " gestrichen. g) Die Angabe zu Anhang 5 wird aufgehoben. 2. Dem § ... bleiben im Übrigen unberührt." 12. Die §§ 12 und 13 werden aufgehoben. 13. § 14 Absatz 3 wird wie folgt gefasst:  ... „§ 9 Absatz 2 Satz 4" und die Wörter „§ 11 Absatz 4 Satz 4 und § 13 Absatz 2 Satz 4" durch die Wörter „§ 11 Absatz 3 Satz 2" ersetzt. b) ... geändert: aa) In Nummer 1 werden die Wörter „11 Absatz 4 Satz 4 und § 13 Absatz 2 Satz 4" durch die Wörter „11 Absatz 3 Satz 2" ersetzt. bb) In ... im Sinne des Anhangs 1 sind in Bezug auf die Handelsperiode 2013 bis 2020 die §§ 1 bis 36 in der bis zum Ablauf des 24. Januar 2019 geltenden Fassung weiter anzuwenden. Dies gilt ... Anhangs 1 Teil 2 Nummer 33 sind in Bezug auf die Handelsperiode 2013 bis 2020 die §§ 1 bis 36 in der bis zum Ablauf des 24. Januar 2019 geltenden Fassung weiter anzuwenden. Dies gilt ...