Auf Grund des § 145 Absatz 5 des Bundesberggesetzes, der zuletzt durch Artikel 11 Nummer 7 des Gesetzes vom 9. Dezember 2006 (BGBl. I S. 2833) geändert worden ist, verordnet das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung:

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Artikel 1

Artikel 1 ändert mWv. 6. August 2011 FSOWiZustV § 1, § 2

Die Verordnung über die Zuständigkeit für die Verfolgung und Ahndung von Ordnungswidrigkeiten im Bereich des Festlandsockels vom 14. Januar 1982 (BGBl. I S. 6) wird wie folgt geändert:

1.: In § 1 werden die Wörter „Deutsche Hydrographische Institut" durch die Wörter „Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie" ersetzt.
2.: § 2 wird gestrichen.

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Artikel 2

Diese Verordnung tritt am Tag nach der Verkündung*) in Kraft.

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*): Anm. d. Red.: Die Verkündung erfolgte am 5. August 2011.

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Schlussformel

Der Bundesminister für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung

Peter Ramsauer

1. FSOWiZustVÄndV - Änderungen überwachen

Sie werden über jede verkündete oder in Kraft tretende Änderung per Mail informiert, sofort, wöchentlich oder in dem Intervall, das Sie gewählt haben.

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