Start > Inhalt 1. FSOWiZustVÄndV

Erste Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Zuständigkeit für die Verfolgung und Ahndung von Ordnungswidrigkeiten im Bereich des Festlandsockels (1. FSOWiZustVÄndV k.a.Abk.)

V. v. 28.07.2011 BGBl. I S. 1708 (Nr. 43); Geltung ab 06.08.2011

1 Änderung

Eingangsformel

Auf Grund des § 145 Absatz 5 des Bundesberggesetzes, der zuletzt durch Artikel 11 Nummer 7 des Gesetzes vom 9. Dezember 2006 (BGBl. I S. 2833) geändert worden ist, verordnet das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung:

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben

Artikel 1

Artikel 1 ändert mWv. 6. August 2011 FSOWiZustV § 1, § 2

Die Verordnung über die Zuständigkeit für die Verfolgung und Ahndung von Ordnungswidrigkeiten im Bereich des Festlandsockels vom 14. Januar 1982 (BGBl. I S. 6) wird wie folgt geändert:

1.: In § 1 werden die Wörter „Deutsche Hydrographische Institut" durch die Wörter „Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie" ersetzt.
2.: § 2 wird gestrichen.

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am Tag nach der Verkündung*) in Kraft.

---

*): Anm. d. Red.: Die Verkündung erfolgte am 5. August 2011.

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben

Schlussformel

Der Bundesminister für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung

Peter Ramsauer

buzer.de
Normalansicht

nach oben ↑
unten ↓

Ihr Rechtsradar

Verpassen Sie keine gesetzlichen Änderungen

Sie werden über jede verkündete oder in Kraft tretende Änderung per Mail informiert, sofort, wöchentlich oder in dem Intervall, das Sie gewählt haben.

Auf Wunsch werden Sie zusätzlich im konfigurierten Abstand vor Inkrafttreten erinnert.

Stellen Sie Ihr Paket zu überwachender Vorschriften beliebig zusammen.

Rechtskataster - Jetzt anmelden!

Weitere Vorteile:

Konsolidierte Vorschriften selbst bei Inkrafttreten "am Tage nach der Verkündung", Synopse zu jeder Änderungen, Begründungen des Gesetzgebers

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/9850/index.htm

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben