Zitierungen von § 4a ZollV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 4a ZollV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in ZollV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 30 ZollV Steuerordnungswidrigkeiten (vom 01.04.2010)
...  1. entgegen § 3 Abs. 2 einen Weiterflug fortsetzt, 2. entgegen § 4a Satz 2, auch in Verbindung mit Satz 3, oder § 9 Abs. 1 nicht dafür Sorge trägt, ...
 
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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Neuorganisation der Zollverwaltung
G. v. 03.12.2015 BGBl. I S. 2178
Artikel 9 ZollVNeuOrgG Änderung von Rechtsverordnungen
... durch die Wörter „Die Generalzolldirektion" ersetzt. 2. In § 4a Satz 1, § 9 Absatz 1 und § 27 Absatz 12 Satz 6 werden jeweils die Wörter ...

Zweite Verordnung zur Änderung der Zollverordnung
V. v. 17.12.2007 BGBl. I S. 3002
Artikel 1 2. ZollVÄndV
... vom 12. August 2005 (BGBl. I S. 2485), wird wie folgt geändert: 1. In § 4a Satz 1 werden die Wörter „zuständigen Oberfinanzdirektion" durch die ...


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