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Zitierungen von § 29 ProdSG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 29 ProdSG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
ProdSG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
Zitate in Änderungsvorschriften
Erste Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Sicherheit von Spielzeug
V. v. 21.10.2015 BGBl. I S. 1786
Artikel 1 1. GPSGV2ÄndV Änderung der Verordnung über die Sicherheit von Spielzeug
... 1 Satz 1 des Geräte- und Produktsicherheitsgesetzes" durch die Wörter „§ 29 Absatz 2 Satz 1 des Produktsicherheitsgesetzes" ersetzt. 12. § 21 wird wie ... 3 des Geräte- und Produktsicherheitsgesetzes wird" durch die Wörter „§ 29 Absatz 3 Satz 2 des Produktsicherheitsgesetzes" ersetzt. c) In Nummer 2 werden ... 2 Satz 3 des Geräte- und Produktsicherheitsgesetzes" durch die Wörter „§ 29 Absatz 3 Satz 2 des Produktsicherheitsgesetzes" ersetzt. 13. § 22 wird wie ...
Gesetz über die Neuordnung des Geräte- und Produktsicherheitsrechts
G. v. 08.11.2011 BGBl. I S. 2178, 2012 I 131
Artikel 2 ProdSNG Änderung des Bauproduktengesetzes
... nicht anzuwenden. (2) Ungeachtet der Regelungen der §§ 29 bis 31 des Produktsicherheitsgesetzes unterrichtet die zuständige Behörde bei von ihr ...
Artikel 3 ProdSNG Änderung der Verordnung über das Inverkehrbringen von Heizkesseln und Geräten nach dem Bauproduktengesetz
... Absatz 5 Satz 3 wird wie folgt gefasst: „Im Übrigen sind die §§ 24 bis 31 des Produktsicherheitsgesetzes anzuwenden." 2. In § 8 wird die Angabe ...
Zitate in aufgehobenen Titeln
Bauproduktengesetz (BauPG)
neugefasst durch B. v. 28.04.1998 BGBl. I S. 812; aufgehoben durch Artikel 7 G. v. 05.12.2012 BGBl. I S. 2449
§ 13 BauPG Marktüberwachung; Informations- und Meldepflichten (vom 01.12.2011)
... nicht anzuwenden. (2) Ungeachtet der Regelungen der §§ 29 bis 31 des Produktsicherheitsgesetzes unterrichtet die zuständige Behörde bei von ihr ...
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