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Zitierungen von § 5 HkRNV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 HkRNV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in HkRNV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 1 HkRNV Herkunftsnachweisregister (vom 01.01.2017)
... 79 Absatz 4 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes nach Maßgabe der Rechtsverordnung nach § 5. (2) Jede natürliche oder juristische Person und jede Personengesellschaft ...
§ 1a HkRNV Regionalnachweisregister (vom 01.01.2017)
... 79a Absatz 4 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes nach Maßgabe der Rechtsverordnung nach § 5. Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie macht das Datum der Inbetriebnahme ...
§ 3 HkRNV Grundsätze für Herkunftsnachweise (vom 01.01.2017)
... von Herkunftsnachweisen erfolgen auf Antrag nach Maßgabe der Rechtsverordnung nach § 5. (2) Das Umweltbundesamt entwertet Herkunftsnachweise nach ihrer Verwendung, ...
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Änderung der Bestimmungen zur Stromerzeugung aus Kraft-Wärme-Kopplung und zur Eigenversorgung
G. v. 22.12.2016 BGBl. I S. 3106
Artikel 6 KWKStrRÄndG Änderung der Herkunfts- und Regionalnachweis-Durchführungsverordnung
... § 27 Absatz 1 Nummer 2 werden in dem Satzteil vor Buchstabe a die Wörter „§ 5 der Herkunftsnachweisverordnung" durch die Wörter „§ 79 Absatz 3 des ...

Gesetz zur Einführung von Ausschreibungen für Strom aus erneuerbaren Energien und zu weiteren Änderungen des Rechts der erneuerbaren Energien
G. v. 13.10.2016 BGBl. I S. 2258
Artikel 12 EEAusG Änderung der Herkunftsnachweisverordnung
... 79 Absatz 4 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes nach Maßgabe der Rechtsverordnung nach § 5. " 3. Nach § 1 wird folgender § 1a eingefügt:  ... 79a Absatz 4 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes nach Maßgabe der Rechtsverordnung nach § 5. Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie macht das Datum der Inbetriebnahme im ... von Herkunftsnachweisen erfolgen auf Antrag nach Maßgabe der Rechtsverordnung nach § 5. (2) Das Umweltbundesamt entwertet Herkunftsnachweise nach ihrer Verwendung, ... nach Erzeugung der entsprechenden Strommenge, entwertet." 6. Die §§ 5 bis 8 werden durch folgenden § 5 ersetzt: „§ 5 Übertragung der ... Strommenge, entwertet." 6. Die §§ 5 bis 8 werden durch folgenden § 5 ersetzt: „§ 5 Übertragung der Verordnungsermächtigung  ... 6. Die §§ 5 bis 8 werden durch folgenden § 5 ersetzt: „§ 5 Übertragung der Verordnungsermächtigung (1) Das Umweltbundesamt wird ...

Gesetz zur grundlegenden Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes und zur Änderung weiterer Bestimmungen des Energiewirtschaftsrechts
G. v. 21.07.2014 BGBl. I S. 1066
Artikel 19 EEGReformG Änderung der Herkunftsnachweisverordnung
... durch die Wörter „Wirtschaft und Energie" ersetzt. 2. In § 5 Satz 1 werden die Wörter „Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit" durch die ...