Auf Grund des § 17 Absatz 1 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch, der durch Artikel 1 Nummer 5 des Gesetzes vom 5. August 2010 (BGBl. I S. 1127) geändert worden ist, verordnet das Bundesministerium für Arbeit und Soziales:

Artikel 1 wird in 1 Vorschrift zitiert und ändert mWv. 1. Januar 2012 SvEV § 2

1.

Absatz 1 wird wie folgt geändert:

a): In Satz 1 wird die Angabe „217" durch die Angabe „219" ersetzt.
b): In Satz 2 Nummer 2 und 3 wird jeweils die Angabe „85" durch die Angabe „86" ersetzt.

2.

In Absatz 3 Satz 1 wird die Angabe „206" durch die Angabe „212" ersetzt.

3.

In Absatz 4 Satz 2 wird die Angabe „3,59" durch die Angabe „3,70" und die Angabe „2,91" durch die Angabe „3,00" ersetzt.

Diese Verordnung tritt am 1. Januar 2012 in Kraft.

Der Bundesrat hat zugestimmt.

Die Bundesministerin für Arbeit und Soziales

Ursula von der Leyen

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