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Zitierungen von § 5b VermAnlG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5b VermAnlG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in VermAnlG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 2 VermAnlG Ausnahmen für einzelne Arten von Vermögensanlagen (vom 26.06.2021)
... Die §§ 5a bis 26 mit Ausnahme von § 18 Absatz 2 und 3 sowie § 19 Absatz 1 Nummer 3 und 4 dieses ...
§ 13 VermAnlG Vermögensanlagen-Informationsblatt (vom 16.08.2021)
... in Anspruch genommen wird, 14. das Nichtvorliegen von Nachschusspflichten im Sinne von § 5b Absatz 1 , 15. Angaben zur Identität des Mittelverwendungskontrolleurs nach § 5c ... könnten, sowie 16. das Nichtvorliegen eines Blindpool-Modells im Sinne von § 5b Absatz 2 , einschätzen und mit den Merkmalen anderer Finanzinstrumente bestmöglich ...
§ 15 VermAnlG Anlegerinformation (vom 16.08.2021)
... in Textform zu übermitteln. (2) Im Falle des Eigenvertriebs nach § 5b Absatz 4 hat der Anbieter rechtzeitig vor Vertragsschluss dem am Erwerb einer Vermögensanlage ... nach Satz 1 erhalten kann. Erbringt der Anbieter im Falle des Eigenvertriebs nach § 5b Absatz 4 keine Anlageberatung, hat er den am Erwerb einer Vermögensanlage Interessierten rechtzeitig ...
§ 18 VermAnlG Untersagung des öffentlichen Angebots (vom 16.08.2021)
... kürzere Kündigungsfrist als sechs Monate vorsehen, die Vermögensanlagen entgegen § 5b Absatz 1 bis 3 oder ohne gemäß § 5c erforderlichen Mittelverwendungskontrolleur angeboten werden ...
§ 19 VermAnlG Auskunftspflichten gegenüber der Bundesanstalt (vom 15.12.2023)
... um 1. die Einhaltung der Pflichten und Verbote nach den §§ 2a, 2b, 5a, 5b , 5c, 6 und 8 Absatz 1, den §§ 8a bis 13 und 14 Absatz 1 und § 15 zu ...
§ 26b VermAnlG Bekanntmachung von Maßnahmen (vom 10.07.2015)
... Vermögensanlagen öffentlich anbietet, obwohl a) diese entgegen § 5b eine Nachschusspflicht vorsehen, b) entgegen § 6 kein Verkaufsprospekt ...
§ 29 VermAnlG Allgemeine Bußgeldvorschriften (vom 16.08.2021)
... 2a Absatz 5 Satz 1 eine Vermögensanlage öffentlich anbietet, 1a. entgegen § 5b eine dort genannte Vermögensanlage anbietet, 1b. entgegen § 5c Absatz 1 Satz ...
 
Zitat in folgenden Normen

Vermögensanlagen-Verkaufsprospektverordnung (VermVerkProspV)
V. v. 16.12.2004 BGBl. I S. 3464; zuletzt geändert durch Artikel 1 V. v. 18.08.2021 BGBl. I S. 3917
§ 9 VermVerkProspV Angaben über die Anlageziele und Anlagepolitik der Vermögensanlagen (vom 31.08.2021)
... die Hebeleffekte auswirken; 10. das Nichtvorliegen eines Anlageobjekts im Sinne von § 5b Absatz 2 des Vermögensanlagengesetzes (Blindpool-Modell); 11. die Gründe, warum die Bestellung eines ...
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Erstes Finanzmarktnovellierungsgesetz (1. FiMaNoG)
G. v. 30.06.2016 BGBl. I S. 1514, 2017 I 559
Artikel 10 1. FiMaNoG Änderung des Vermögensanlagengesetzes
...  2. In § 2 Absatz 1 wird in dem Satzteil vor Nummer 1 die Angabe „§§ 5a bis 26" durch die Wörter „§§ 5a bis 26 mit Ausnahme von § 18 Absatz ... 1 die Angabe „§§ 5a bis 26" durch die Wörter „§§ 5a bis 26 mit Ausnahme von § 18 Absatz 2 sowie § 19 Absatz 1 Nummer 3" ersetzt. ...
Artikel 11 1. FiMaNoG Weitere Änderung des Vermögensanlagengesetzes
... In § 2 Absatz 1 werden in dem Satzteil vor Nummer 1 die Wörter „§§ 5a bis 26 mit Ausnahme von § 18 Absatz 2 sowie § 19 Absatz 1 Nummer 3" durch die ... 18 Absatz 2 sowie § 19 Absatz 1 Nummer 3" durch die Wörter „§§ 5a bis 26 mit Ausnahme von § 18 Absatz 2 und 3 sowie § 19 Absatz 1 Nummer 3 und 4" ...

Gesetz zur weiteren Stärkung des Anlegerschutzes
G. v. 09.07.2021 BGBl. I S. 2570
Artikel 1 AnlSchStG Änderung des Vermögensanlagengesetzes
... 1. Die Inhaltsübersicht wird wie folgt geändert: a) Nach der Angabe zu § 5b wird folgende Angabe eingefügt: „§ 5c ... 15a, 17 Absatz 1 und 2, § 18 Absatz 1 Nummer 2 bis 6" ersetzt. 3. § 5b wird wie folgt geändert: a) Der Wortlaut wird Absatz 1. b) Die ... und keine Verwaltungsgesellschaft nach dem Kapitalanlagegesetzbuch ist." 4. Nach § 5b wird folgender § 5c eingefügt: „§ 5c ... eingefügt: „14. das Nichtvorliegen von Nachschusspflichten im Sinne von § 5b Absatz 1 , 15. Angaben zur Identität des Mittelverwendungskontrolleurs nach § 5c ... könnten, sowie 16. das Nichtvorliegen eines Blindpool-Modells im Sinne von § 5b Absatz 2 ,". c) In Absatz 6 Satz 5 werden nach den Wörtern „zur ... 3 werden jeweils nach den Wörtern „des Eigenvertriebs" die Wörter „nach § 5b Absatz 4" eingefügt. 15. Dem § 17 Absatz 1 wird folgender Satz ... kürzere Kündigungsfrist als sechs Monate vorsehen, die Vermögensanlagen entgegen § 5b Absatz 1 bis 3 oder ohne gemäß § 5c erforderlichen Mittelverwendungskontrolleur angeboten werden ...

Kleinanlegerschutzgesetz
G. v. 03.07.2015 BGBl. I S. 1114, 2017 I 3768; zuletzt geändert durch Artikel 23 G. v. 23.06.2017 BGBl. I S. 1693
Artikel 2 KlASG Änderung des Vermögensanlagengesetzes
... eingefügt: „§ 5a Laufzeit von Vermögensanlagen § 5b Nicht zugelassene Vermögensanlagen". c) Die Angabe zu § 7 wird wie ... abgewichen werden." 5. Nach § 5 werden die folgenden §§ 5a und 5b eingefügt: „§ 5a Laufzeit von Vermögensanlagen  ... der Gesellschaftsvertrag oder die Anlagebedingungen nichts Abweichendes vorsehen. § 5b Nicht zugelassene Vermögensanlagen Vermögensanlagen, die eine ... Laufzeit als 24 Monate oder eine kürzere Kündigungsfrist als sechs Monate oder entgegen § 5b eine Nachschusspflicht vorsehen, 2. der Anbieter entgegen § 6 keinen ... verlangen, um 1. die Einhaltung der Pflichten und Verbote nach den §§ 5a, 5b , 6 und 8 Absatz 1, den §§ 8a bis 13 und 14 Absatz 1 und § 15 zu überwachen ... ein Anbieter Vermögensanlagen öffentlich anbietet, obwohl a) diese entgegen § 5b eine Nachschusspflicht vorsehen, b) entgegen § 6 kein Verkaufsprospekt ... aa) Der Nummer 1 wird folgende Nummer 1 vorangestellt: „1. entgegen § 5b eine dort genannte Vermögensanlage anbietet,". bb) Die bisherige Nummer 1 ...

Verordnung zur Änderung von Verordnungen nach dem Vermögensanlagengesetz
V. v. 18.08.2021 BGBl. I S. 3917
Artikel 1 VermAnlVÄndV Änderung der Vermögensanlagen-Verkaufsprospektverordnung
... werden angefügt: „10. das Nichtvorliegen eines Anlageobjekts im Sinne von § 5b Absatz 2 des Vermögensanlagengesetzes (Blindpool-Modell); 11. die Gründe, warum die Bestellung eines ...