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§ 1 - Bundesschienenwegeausbaugesetz (BSWAG k.a.Abk.)

§ 1 Ausbau des Schienenwegenetzes des Bundes



(1) Das Schienenwegenetz der Eisenbahnen des Bundes wird nach dem Bedarfsplan für die Bundesschienenwege ausgebaut, der diesem Gesetz als Anlage beigefügt ist.

(2) Die Feststellung des Bedarfs im Bedarfsplan ist für die Planfeststellung nach § 18 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes verbindlich.

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Zitierungen von § 1 Bundesschienenwegeausbaugesetz

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 1 BSWAG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BSWAG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 9a BSWAG Rückzahlung von Investitionsmitteln des Bundes
... nach diesem Gesetz ausgeschlossen, soweit für den Schienenweg der Bedarf nicht nach § 1 festgestellt und der Schienenweg von den Eisenbahnen des Bundes betrieben wird. Die Anwendung des ...
Anlage BSWAG (zu § 1) Bedarfsplan für die Bundesschienenwege (vom 29.12.2016)
 
Zitat in folgenden Normen

Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG)
neugefasst durch B. v. 28.01.1988 BGBl. I S. 100; zuletzt geändert durch Artikel 323 V. v. 19.06.2020 BGBl. I S. 1328
§ 11 GVFG Vorhaben der Eisenbahnen des Bundes (vom 01.01.2020)
... oder Maßnahmen für den Deutschlandtakt gemäß der Anlage zu § 1 des Bundesschienenwegeausbaugesetzes sind und im Rahmen des Bundesverkehrswegeplans positiv bewertet worden sind, ist die ...
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Drittes Gesetz zur Änderung des Bundesschienenwegeausbaugesetzes
G. v. 23.12.2016 BGBl. I S. 3221
Artikel 1 3. BSWAGÄndG
... aufgehoben. 3. Die Anlage wird wie folgt gefasst: „Anlage (zu § 1 ) Bedarfsplan für die Bundesschienenwege Abschnitt 1 Laufende und fest disponierte ...

Drittes Gesetz zur Änderung des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes
G. v. 06.03.2020 BGBl. I S. 442
Artikel 1 3. GVFGÄndG
... oder Maßnahmen für den Deutschlandtakt gemäß der Anlage zu § 1 des Bundesschienenwegeausbaugesetzes sind und im Rahmen des Bundesverkehrswegeplans positiv bewertet worden sind, ist die ...