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Zitierungen von § 1 Vorläufiges Tabakgesetz

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 1 LMBG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in LMBG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitat in folgenden Normen

Gesetz über den Übergang auf das neue Lebensmittel- und Futtermittelrecht

Artikel 2 G. v. 01.09.2005 BGBl. I S. 2618, 2653; zuletzt geändert durch Artikel 3 G. v. 27.07.2021 BGBl. I S. 3274

§ 5 LFÜG Ermächtigung

... Zustimmung des Bundesrates Verweise in bundesrechtlichen Vorschriften auf andere als in § 1 Abs. 4 genannte Vorschriften des Lebensmittel- und Bedarfsgegenständegesetzes in der Fassung ...

Verordnung zur Emissionsbegrenzung von leichtflüchtigen halogenierten organischen Verbindungen (2. BImSchV)

V. v. 10.12.1990 BGBl. I S. 2694; zuletzt geändert durch Artikel 106 V. v. 19.06.2020 BGBl. I S. 1328

§ 16 2. BImSchV Allgemeine Anforderungen (vom 02.05.2013)

... Raum oder 2. in einen angrenzenden Betrieb, in dem Lebensmittel im Sinne des § 1 des Lebensmittel- und Bedarfsgegenständegesetzes hergestellt, behandelt, in den Verkehr ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Änderung der Gewerbeordnung und anderer Gesetze

G. v. 05.12.2012 BGBl. I S. 2415

Artikel 1 GewOuaÄndG Änderung der Gewerbeordnung

... 10. In § 67 Absatz 1 Nummer 1 werden die Wörter „§ 1 des Lebensmittel- und Bedarfsgegenständegesetzes" durch die Wörter „§ 2 ...

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Zitate in aufgehobenen Titeln

Hebammenhilfe-Gebührenverordnung (HebGV)

V. v. 28.10.1986 BGBl. I S. 1662; aufgehoben durch Artikel 7 Abs. 5 G. v. 15.12.2004 BGBl. I S. 3429, 2007 BGBl. I S. 2876

§ 3 HebGV Auslagen

... Dabei ist auf wirtschaftliche Beschaffung zu achten. Lebensmittel sowie Diätetika nach § 1 des Lebensmittel- und Bedarfsgegenständegesetzes sowie Kosmetika und ...

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/2637/a37795.htm

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