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§ 1 - Sortenschutzgesetz (SortG k.a.Abk.)

neugefasst durch B. v. 19.12.1997 BGBl. I S. 3164; zuletzt geändert durch Artikel 6 Abs. 37 G. v. 13.04.2017 BGBl. I S. 872
Geltung ab 18.12.1985; FNA: 7822-7 Sortenschutz, Saatgut
11 frühere Fassungen | wird in 58 Vorschriften zitiert

§ 1 Voraussetzungen des Sortenschutzes



(1) Sortenschutz wird für eine Pflanzensorte (Sorte) erteilt, wenn sie

1.
unterscheidbar,

2.
homogen,

3.
beständig,

4.
neu und

5.
durch eine eintragbare Sortenbezeichnung bezeichnet

ist.


(2) Für eine Sorte, die Gegenstand eines gemeinschaftlichen Sortenschutzes ist, wird ein Sortenschutz nach diesem Gesetz nicht erteilt.

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