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§ 10 - Elektro- und Elektronikgerätegesetz (ElektroG)

Artikel 1 G. v. 20.10.2015 BGBl. I S. 1739 (Nr. 40); zuletzt geändert durch Artikel 16 G. v. 27.06.2017 BGBl. I S. 1966
Geltung ab 24.10.2015; FNA: 2129-59 Umweltschutz
6 frühere Fassungen | Drucksachen / Entwurf / Begründung | wird in 33 Vorschriften zitiert

§ 10 Getrennte Erfassung



(1) 1Besitzer von Altgeräten haben diese einer vom unsortierten Siedlungsabfall getrennten Erfassung zuzuführen. 2Sie haben Altbatterien und Altakkumulatoren, die nicht vom Altgerät umschlossen sind, vor der Abgabe an einer Erfassungsstelle von diesem zu trennen. 3Satz 2 gilt nicht, soweit nach § 14 Absatz 5 Satz 2 und 3 Altgeräte separiert werden, um sie für die Wiederverwendung vorzubereiten.

(2) Die Erfassung nach Absatz 1 hat so zu erfolgen, dass die spätere Vorbereitung zur Wiederverwendung, die Demontage und das Recycling nicht behindert werden.

(3) 1Bis zum 31. Dezember 2015 sollen durchschnittlich mindestens vier Kilogramm Altgeräte aus privaten Haushalten pro Einwohner und Jahr getrennt erfasst werden. 2Wurden in den drei Vorjahren durchschnittlich mehr als vier Kilogramm pro Einwohner und Jahr erfasst, ist dieser Durchschnittswert für die Mindesterfassungsquote maßgeblich. 3Ab dem 1. Januar 2016 soll jährlich eine Mindesterfassungsquote von 45 Prozent gemessen an dem Gesamtgewicht der erfassten Altgeräte im Verhältnis zum Durchschnittsgewicht der Elektro- und Elektronikgeräte, die in den drei Vorjahren in Verkehr gebracht wurden, erreicht werden. 4Ab 2019 soll die Mindesterfassungsquote 65 Prozent betragen.

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Zitierungen von § 10 ElektroG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 10 ElektroG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in ElektroG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 13 ElektroG Sammlung durch die öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger (vom 15.08.2018)
§ 18 ElektroG Informationspflichten gegenüber den privaten Haushalten
 
Zitat in folgenden Normen

Batteriegesetz (BattG)
Artikel 1 G. v. 25.06.2009 BGBl. I S. 1582; zuletzt geändert durch Artikel 6 Abs. 10 G. v. 13.04.2017 BGBl. I S. 872
§ 13 BattG Mitwirkung der öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger (vom 26.11.2015)
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Erstes Gesetz zur Änderung des Batteriegesetzes und des Kreislaufwirtschaftsgesetzes
G. v. 20.11.2015 BGBl. I S. 2071
Artikel 1 1. BattGuKrWGÄndG Änderung des Batteriegesetzes