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Treffer im Text:
§ 32 Ermächtigungen (1 Treffer)
... den für das Inverkehrbringen im Geltungsbereich dieses Gesetzes Verantwortlichen vorzuschreiben; 10. u. 11. (weggefallen) 12. vorzuschreiben, daß bestimmte Bedarfsgegenstände nur mit einem Begleitpapier in ...§ 47 Verbringungsverbote (1 Treffer)
... Waren als Übersiedlungsgut oder Heiratsgut in Mengen, die üblicherweise als Vorrat gehalten werden, 11. Waren, die auf Seeschiffen zum Verbrauch auf hoher See bestimmt waren und an Bord des Schiffes verbraucht ...§ 52 Straftaten (1 Treffer)
... oder Aufmachung in den Verkehr bringt oder mit einer irreführenden Darstellung oder Aussage wirbt oder 11. (weggefallen) 12. (weggefallen) 13. einer nach § 50 Abs. 6 erlassenen Rechtsverordnung ...Treffer in früheren Fassungen:
§ 32 Ermächtigungen (1 Treffer), Fassung gültig bis 08.09.2015
... den für das Inverkehrbringen im Geltungsbereich dieses Gesetzes Verantwortlichen vorzuschreiben; 10. u. 11. (weggefallen) 12. vorzuschreiben, daß bestimmte Bedarfsgegenstände nur mit einem Begleitpapier in ...§ 52 Straftaten (1 Treffer), Fassung gültig bis 25.04.2006
... Angabe oder Aufmachung in den Verkehr bringt oder mit einer irreführenden Darstellung oder Aussage wirbt, 11. (weggefallen) 12. einer vollziehbaren Anordnung nach § 41a Abs. 2 Satz 1, Abs. 3 Satz 1 oder Abs. 5 Satz ...§ 32 Ermächtigungen (1 Treffer), Fassung gültig bis 25.04.2006
... den für das Inverkehrbringen im Geltungsbereich dieses Gesetzes Verantwortlichen vorzuschreiben; 10. u. 11. (weggefallen) 12. vorzuschreiben, daß bestimmte Bedarfsgegenstände nur mit einem Begleitpapier in ...Titeltreffer:
Vorläufiges Tabakgesetz (LMBG) (Fassung gültig bis inkl. 19.05.2016)
neugefasst durch B. v. 09.09.1997 BGBl. I S. 2296; aufgehoben durch Artikel 8 G. v. 04.04.2016 BGBl. I S. 569
Gesetz über die weitere Anwendbarkeit des § 25 des Lebensmittel- und Bedarfsgegenständegesetzes (LMBG§25AnwG)Artikel 8 G. v. 13.05.2004 BGBl. I S. 934, 952
Erstes Gesetz zur Änderung des Vorläufigen Tabakgesetzes (1. LMBGÄndG)G. v. 21.12.2006 BGBl. I S. 3365
Zweites Gesetz zur Änderung des Vorläufigen Tabakgesetzes (2. LMBGÄndG)G. v. 06.07.2010 BGBl. I S. 848
Drittes Gesetz zur Änderung des Vorläufigen Tabakgesetzes (3. LMBGÄndG)G. v. 22.05.2013 BGBl. I S. 1318
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