Artikel 15 - Pflegeberufereformgesetz (PflBRefG)

G. v. 17.07.2017 BGBl. I S. 2581 (Nr. 49); Geltung ab 01.01.2020, abweichend siehe Artikel 15

24 Änderungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 30 Vorschriften zitiert

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Artikel 15 Inkrafttreten, Außerkrafttreten

Artikel 15 ändert mWv. 1. Januar 2020 KrPflG AltPflG

(1) In Artikel 1 treten die §§ 53 bis 56 am Tag nach der Verkündung*) in Kraft, gleichzeitig treten die Artikel 1a, 1b und 2 Nummer 3 in Kraft.

(2) In Artikel 1 treten die §§ 26 bis 36 und 66 am 1. Januar 2019 in Kraft, gleichzeitig tritt Artikel 6 in Kraft.

(3) Artikel 4 Nummer 2 tritt am 1. Januar 2025 in Kraft.

(4) Im Übrigen tritt dieses Gesetz am 1. Januar 2020 in Kraft.

(5) Das Krankenpflegegesetz vom 16. Juli 2003 (BGBl. I S. 1442), das zuletzt durch Artikel 1a dieses Gesetzes geändert worden ist, und das Altenpflegegesetz in der Fassung der Bekanntmachung vom 25. August 2003 (BGBl. I S. 1690), das zuletzt durch Artikel 1b dieses Gesetzes geändert worden ist, treten am 31. Dezember 2019 außer Kraft.

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*): Anm. d. Red.: Die Verkündung erfolgte am 24. Juli 2017.

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