§ 17 - Soldatengesetz (SG)

neugefasst durch B. v. 30.05.2005 BGBl. I S. 1482; zuletzt geändert durch Artikel 3 G. v. 22.01.2024 BGBl. 2024 I Nr. 17
Geltung ab 10.08.1975; FNA: 51-1 Rechtsstellung der Soldaten
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... Disziplinarmaßnahme verhängt werden. (5) Wegen eines Verhaltens, das nach § 17 Abs. 3 , § 23 Abs. 2 Nr. 2 Zweite Alternative des Soldatengesetzes als Dienstvergehen gilt, ...

... Angabe eingefügt: „§ 30c Arbeitszeit". 2. In § 17 Absatz 4 Satz 4 werden die Wörter „Die Vorschrift des § 26 Abs. 2 Satz 3 des ...

... ersetzt. d) In Absatz 6 Satz 1 werden die Wörter „im Sinne des § 17 Absatz 4 Satz 6 des Soldatengesetzes " gestrichen. 4. § 21 Absatz 1 wird wie folgt geändert: a) In ...

... 1. Die Inhaltsübersicht wird wie folgt geändert: a) Nach der Angabe zu § 17 wird folgende Angabe eingefügt: „§ 17a Gesunderhaltungspflicht und ... Monaten durchschnittlich zu leistende wöchentliche Arbeitszeit." 3. § 17 Absatz 4 wird aufgehoben. 4. Nach § 17 wird folgender § 17a eingefügt:  ... Arbeitszeit." 3. § 17 Absatz 4 wird aufgehoben. 4. Nach § 17 wird folgender § 17a eingefügt: „§ 17a Gesunderhaltungspflicht ... durch das Wort „drei" ersetzt. b) In Satz 4 werden die Wörter „ § 17 Abs. 4 Satz 3 und 6 bis 8" durch die Wörter „§ 17a Absatz 2 bis 4" ersetzt. 29. ... durch das Wort „drei" ersetzt. b) In Satz 3 werden die Wörter „ § 17 Abs. 4 Satz 3 und 6 bis 8" durch die Wörter „§ 17a Absatz 2 bis 4" ersetzt. 30. ...

... mit der Uniform getragen werden dürfen, ohne Uniformteile zu sein." 2. Nach § 17 Absatz 2 Satz 1 wird folgender Satz eingefügt: „Der Soldat darf innerhalb der dienstlichen ...