Treffer im Text:

§ 7 Höhe des Zuschlags und Dauer der Zahlung (5 Treffer)
... § 5 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 sowie Betreiber von Brennstoffzellen nach § 5 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2, die nach dem 19. Juli 2012 und bis zum 31. Dezember 2020 in Dauerbetrieb genommen worden sind, haben für KWK-Strom einen Anspruch auf ...

§ 13 Übergangsbestimmungen (3 Treffer)
... (1) Für Ansprüche der Betreiber von KWK-Anlagen, die bis zum 19. Juli 2012 in Dauerbetrieb genommen wurden, auf Zahlung eines Zuschlags sind die §§ 5 und 7 in der bis zum 19. ...

§ 3 Begriffsbestimmungen (2 Treffer)
... § 10 Absatz 1 der Verordnung über Allgemeine Bedingungen für die Versorgung mit Fernwärme vom 20. Juni 1980 (BGBl. I S. 742), die zuletzt durch Artikel 20 des Gesetzes vom 9. Dezember 2004 (BGBl. I S. 3214) geändert worden ...

§ 5 Kategorien der zuschlagberechtigten KWK-Anlagen (1 Treffer)
... wenn die nachgerüstete Anlage eine elektrische Leistung von mehr als 2 Megawatt hat, hocheffizient ist und ab dem 19. Juli 2012 bis zum 31. Dezember 2020 wieder in Dauerbetrieb genommen wird, sofern keine bereits bestehende ...

§ 5b Zuschlagberechtigter Neu- und Ausbau von Wärme- und Kältespeichern (1 Treffer)
... dem Netzbetreiber Anspruch auf Zahlung eines Zuschlags, wenn 1. der Neu- oder Ausbau ab dem 19. Juli 2012 begonnen wird und die Inbetriebnahme des neuen oder ausgebauten Wärmespeichers bis zum 31. Dezember 2020 ...

Treffer in früheren Fassungen:

§ 5 Kategorien der zuschlagberechtigten KWK-Anlagen (3 Treffer), Fassung gültig bis 19.07.2012
... aus folgenden vor dem 1. April 2002 in Dauerbetrieb genommenen Anlagen: 1. KWK-Anlagen, die bis zum 31. Dezember 1989 in Dauerbetrieb genommen worden sind (alte Bestandsanlagen); 2. KWK-Anlagen, die ab dem 1. Januar ...

§ 3 Begriffsbestimmungen (1 Treffer), Fassung gültig bis 19.07.2012
... § 10 Absatz 1 der Verordnung über Allgemeine Bedingungen für die Versorgung mit Fernwärme vom 20. Juni 1980 (BGBl. I S. 742), die zuletzt durch Artikel 20 des Gesetzes vom 9. Dezember 2004 (BGBl. I S. 3214) geändert worden ...

§ 5 Kategorien der zuschlagberechtigten KWK-Anlagen (3 Treffer), Fassung gültig bis 04.08.2011
... folgenden vor dem 1. April 2002 in Dauerbetrieb genommenen Anlagen: 1. KWK-Anlagen, die bis zum 31. Dezember 1989 in Dauerbetrieb genommen worden sind (alte Bestandsanlagen); 2. KWK-Anlagen, die ab dem 1. Januar 1990 bis ...

§ 5 Kategorien der zuschlagberechtigten KWK-Anlagen (3 Treffer), Fassung gültig bis 01.01.2009
... des Gesetzes in Dauerbetrieb genommenen Anlagen: 1. KWK-Anlagen, die bis zum 31. Dezember 1989 in Dauerbetrieb genommen worden sind (alte Bestandsanlagen); 2. KWK-Anlagen, die ab dem 1. Januar ...

§ 1 Zweck des Gesetzes (1 Treffer), Fassung gültig bis 01.01.2009
... (1) Bis zum Jahr 2005 soll im Vergleich zum Basisjahr 1998 durch die Nutzung der Kraft-Wärme-Kopplung eine Minderung der jährlichen Kohlendioxid-Emissionen in der ...

Titeltreffer:

Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz (KWKG)Gesetz über die Kontrolle von Kriegswaffen (KrWaffKontrG )Gesetz zur Änderung des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes (KWKGÄndG)Verordnung über Gebühren und Auslagen des Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle bei der Durchführung des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes (KWKGGebV)Erste Verordnung zur Änderung der Verordnung über Gebühren und Auslagen des Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle bei der Durchführung des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes (1. KWKGGebVÄndV)Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung über Gebühren und Auslagen des Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle bei der Durchführung des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes (2. KWKGGebVÄndV)