Treffer im Text:

§ 7 Höhe des Zuschlags und Dauer der Zahlung (41 Treffer)
... für KWK-Strom einen Anspruch auf Zahlung eines Zuschlags in Höhe von 1,53 Cent pro Kilowattstunde in den Jahren 2002 und 2003, in Höhe von 1,38 Cent pro Kilowattstunde in den Jahren 2004 und 2005 und in Höhe von 0,97 Cent pro ...

§ 5 Kategorien der zuschlagberechtigten KWK-Anlagen (16 Treffer)
... (1) Anspruch auf Zahlung des Zuschlags besteht für KWK-Strom aus folgenden vor dem 1. April 2002 in Dauerbetrieb genommenen Anlagen: 1. KWK-Anlagen, die bis zum 31. Dezember 1989 in Dauerbetrieb genommen ...

§ 3 Begriffsbestimmungen (7 Treffer)
... (11) Eine KWK-Anlage ist hocheffizient im Sinne dieses Gesetzes, sofern sie hocheffizient im Sinne der Richtlinie 2004/8/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. Februar 2004 über die Förderung einer am ...

§ 6 Zulassung von KWK-Anlagen (3 Treffer)
... für KWK-Anlagen gemäß § 5 Abs. 1 Nr. 4, Abs. 2 und 3, die nach dem 1. Januar 2009 in Dauerbetrieb genommen worden sind, zu erstellen. Dabei sind die Anhänge II und III der Richtlinie 2004/8/EG des ...

§ 8 Nachweis des eingespeisten KWK-Stroms (3 Treffer)
... und, sofern es sich um eine Anlage mit einer elektrischen Leistung von mehr als 50 Kilowatt handelt, die ab dem 1. Januar 2009 und bis zum 31. Dezember 2020 in Dauerbetrieb genommen worden ist, die Anzahl der Vollbenutzungsstunden seit der Aufnahme ...

§ 5a Zuschlagberechtigter Neu- und Ausbau von Wärmenetzen (3 Treffer)
... dem Netzbetreiber Anspruch auf Zahlung eines Zuschlags, wenn 1. der Neu- oder Ausbau ab dem 1. Januar 2009 begonnen wird und die Inbetriebnahme des neuen oder ausgebauten Wärmenetzes spätestens bis zum 31. Dezember ...

§ 9a Herkunftsnachweis für Strom aus hocheffizienter Kraft-Wärme-Kopplung (1 Treffer)
... 7. die Verwendung der Nutzwärme und 8. die Primärenergieeinsparung nach Anhang III der Richtlinie 2004/8/EG. (3) Der Herkunftsnachweis ist von der zuständigen Stelle auszustellen, sofern die KWK-Anlage ...

§ 4 Anschluss-, Abnahme- und Vergütungspflicht (1 Treffer)
... zum Preis seines Angebotes an den Betreiber der KWK-Anlage vom Netzbetreiber abzunehmen. Für vor dem 1. April 2002 abgeschlossene Verträge zwischen dem Betreiber der KWK-Anlage und einem Dritten gilt Satz 4 entsprechend. ...

§ 7a Zuschlagzahlung für den Neu- und Ausbau von Wärmenetzen (1 Treffer)
... Nenndurchmesser der neu verlegten Wärmeleitung einen Euro pro Meter Trassenlänge. Der Zuschlag nach Satz 1 darf 20 Prozent der ansatzfähigen Investitionskosten des Neu- oder Ausbaus, insgesamt aber 5 Millionen Euro je Projekt, nicht ...

§ 12 Zwischenüberprüfung (1 Treffer)
... Das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie führt im Jahre 2011 gemeinsam mit dem Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit unter Mitwirkung von ...

Treffer in früheren Fassungen:

§ 7 Höhe des Zuschlags und Dauer der Zahlung (38 Treffer), Fassung gültig bis 04.08.2011
... für KWK-Strom einen Anspruch auf Zahlung eines Zuschlags in Höhe von 1,53 Cent pro Kilowattstunde in den Jahren 2002 und 2003, in Höhe von 1,38 Cent pro Kilowattstunde in den Jahren 2004 und 2005 und in Höhe von 0,97 Cent pro ...

§ 5 Kategorien der zuschlagberechtigten KWK-Anlagen (14 Treffer), Fassung gültig bis 04.08.2011
... (1) Anspruch auf Zahlung des Zuschlags besteht für KWK-Strom aus folgenden vor dem 1. April 2002 in Dauerbetrieb genommenen Anlagen: 1. KWK-Anlagen, die bis zum 31. Dezember 1989 in Dauerbetrieb genommen ...

§ 8 Nachweis des eingespeisten KWK-Stroms (2 Treffer), Fassung gültig bis 04.08.2011
... und, sofern es sich um eine Anlage mit einer elektrischen Leistung von mehr als 50 Kilowatt handelt, die ab dem 1. Januar 2009 und bis zum 31. Dezember 2016 in Dauerbetrieb genommen worden ist, die Anzahl der Vollbenutzungsstunden seit der Aufnahme ...

§ 7 Höhe des Zuschlags und Dauer der Zahlung (38 Treffer), Fassung gültig bis 26.08.2009
... für KWK-Strom einen Anspruch auf Zahlung eines Zuschlags in Höhe von 1,53 Cent pro Kilowattstunde in den Jahren 2002 und 2003, in Höhe von 1,38 Cent pro Kilowattstunde in den Jahren 2004 und 2005 und in Höhe von 0,97 Cent pro ...

§ 3 Begriffsbestimmungen (4 Treffer), Fassung gültig bis 26.08.2009
... (11) Eine KWK-Anlage ist hocheffizient im Sinne dieses Gesetzes, sofern sie hocheffizient im Sinne der Richtlinie 2004/8/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. Februar 2004 über die Förderung einer am ...

§ 7a Zuschlagzahlung für den Neu- und Ausbau von Wärmenetzen (1 Treffer), Fassung gültig bis 26.08.2009
... Nenndurchmesser der neu verlegten Wärmeleitung einen Euro pro Meter Trassenlänge. Der Zuschlag nach Satz 1 darf 20 Prozent der ansatzfähigen Investitionskosten des Neu- oder Ausbaus, insgesamt aber 5 Millionen Euro je Projekt, nicht ...

§ 7 Höhe des Zuschlags und Dauer der Zahlung (32 Treffer), Fassung gültig bis 01.01.2009
... für KWK-Strom einen Anspruch auf Zahlung eines Zuschlags in Höhe von 1,53 Cent pro Kilowattstunde in den Jahren 2002 und 2003, in Höhe von 1,38 Cent pro Kilowattstunde in den Jahren 2004 und 2005 und in Höhe von 0,97 Cent pro ...

§ 12 Gemeinsame Zwischenüberprüfung, Übergangsregelung (7 Treffer), Fassung gültig bis 01.01.2009
... (1) Das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie führt Ende 2004 gemeinsam mit dem Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit unter Mitwirkung von ...

§ 13 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (5 Treffer), Fassung gültig bis 01.01.2009
... (1) Dieses Gesetz tritt am 1. April 2002 in Kraft. Gleichzeitig tritt das Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz vom 12. Mai 2000 (BGBl. I S. 703), geändert durch Artikel 38 des Gesetzes vom 10. November 2001 (BGBl. I S. 2992), außer Kraft. ...

§ 1 Zweck des Gesetzes (3 Treffer), Fassung gültig bis 01.01.2009
... (1) Bis zum Jahr 2005 soll im Vergleich zum Basisjahr 1998 durch die Nutzung der Kraft-Wärme-Kopplung eine Minderung der jährlichen ...

§ 5 Kategorien der zuschlagberechtigten KWK-Anlagen (3 Treffer), Fassung gültig bis 01.01.2009
... oder durch eine neue Anlage ersetzt und nach dem Inkrafttreten dieses Gesetzes, spätestens jedoch bis zum 31. Dezember 2005, wieder in Dauerbetrieb genommen worden sind (modernisierte Anlagen). Eine Modernisierung liegt vor, wenn wesentliche die ...

§ 6 Zulassung (1 Treffer), Fassung gültig bis 01.01.2009
... FW 308 Zertifizierung von KWK-Anlagen - Ermittlung des KWK-Stromes (Beilage zum Bundesanzeiger Nr. 169a vom 8. September 2001) in der jeweils geltenden Fassung enthaltenen Grundlagen und Rechenmethoden. Anstelle des Gutachtens nach Satz 1 ...

§ 12 Gemeinsame Zwischenüberprüfung, Übergangsregelung (7 Treffer), Fassung gültig bis 08.11.2006
... (1) Das Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit führt Ende 2004 gemeinsam mit dem Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit unter Mitwirkung von ...

Titeltreffer:

Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz (KWKG)Verordnung über Gebühren und Auslagen des Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle bei der Durchführung des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes (KWKGGebV)Erste Verordnung zur Änderung der Verordnung über Gebühren und Auslagen des Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle bei der Durchführung des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes (1. KWKGGebVÄndV)