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Treffer im Text:

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§ 17 Einschränkung und Entziehung der Zulassung (1 Treffer)
... der Betroffene hat das Verbot oder die Beschränkung zu beachten. (2) (aufgehoben) (3) Besteht Anlass zur Annahme, dass das Fahrzeug den Vorschriften dieser Verordnung nicht entspricht, so kann die ...

§ 30a Durch die Bauart bestimmte Höchstgeschwindigkeit sowie maximales Drehmoment und maximale Nutzleistung des Motors (2 Treffer)
... dreirädrigen Kraftfahrzeugen (ABl. L 226 vom 18.8.1997, S. 1), die zuletzt durch die Richtlinie 2009/108/EG (ABl. L 213 vom 18.8.2009, S. 10) geändert worden ist, jeweils in der aus dem Anhang zu dieser Vorschrift ersichtlichen Fassung, ...

§ 30d Kraftomnibusse (1 Treffer)
... Spezialausrüstung dieser Kraftfahrzeugart umfassen, gelten als Kraftomnibusse nach Absatz 1. (3) Kraftomnibusse müssen den im Anhang zu dieser Vorschrift genannten Bestimmungen entsprechen. (4) ...

§ 31a Fahrtenbuch (1 Treffer)
... Fahrt und 2. nach deren Beendigung unverzüglich Datum und Uhrzeit mit Unterschrift einzutragen. (3) Der Fahrzeughalter hat a) der das Fahrtenbuch anordnenden oder der von ihr bestimmten Stelle oder b) ...

§ 31c Überprüfung von Fahrzeuggewichten (1 Treffer)
... der Wägung ist dem Führer eine Bescheinigung über das Ergebnis der Wägung zu erteilen. Die Kosten der Wägung fallen dem Halter des Fahrzeugs zur Last, wenn ein zu beanstandendes Übergewicht ...

§ 32a Mitführen von Anhängern (1 Treffer)
... werden, wenn die für Züge mit einem Anhänger zulässige Länge nicht überschritten wird. Hinter Sattelkraftfahrzeugen darf kein Anhänger mitgeführt werden. Hinter Kraftomnibussen darf nur ...

§ 34b Laufrollenlast und Gesamtgewicht von Gleiskettenfahrzeugen (2 Treffer)
... Fahrzeug nicht mehr als doppelt so groß ist wie die auf ebener Fahrbahn zulässige Laufrollenlast. Bei Fahrzeugen mit ungefederten Laufrollen und Gleisketten, die außen vollständig aus Gummiband bestehen, darf ...

§ 35c Heizung und Lüftung (1 Treffer)
... der Klassen M, N und O und ihren Einbau gelten die im Anhang zu dieser Vorschrift genannten Bestimmungen. (3) Während der Fahrt dürfen mit Flüssiggas (LPG) betriebene Heizanlagen in Kraftfahrzeugen und Anhängern, ...

§ 35f Notausstiege in Kraftomnibussen (1 Treffer)
... Kraftomnibus jederzeit öffnen lassen; ihre Zugänglichkeit ist beim Betrieb der Fahrzeuge sicherzustellen. Besondere Einrichtungen zum Öffnen der Notausstiege und der Betriebstüren in Notfällen ...

§ 55a Elektromagnetische Verträglichkeit (2 Treffer)
... technische Einheiten, die zum Einbau in den genannten Fahrzeugen bestimmt sind. (2) Kraftfahrzeuge nach § 30a Absatz 3 sowie zum Einbau in diese Fahrzeuge bestimmte selbstständige technische Einheiten müssen den im Anhang ...

§ 57 Geschwindigkeitsmessgerät und Wegstreckenzähler (2 Treffer)
... 1. mehrspurige Kraftfahrzeuge mit einer durch die Bauart bestimmten Höchstgeschwindigkeit von nicht mehr als 30 km/h sowie 2. mit Fahrtschreiber oder Kontrollgerät (§ 57a) ausgerüstete Kraftfahrzeuge, wenn ...

§ 59a Nachweis der Übereinstimmung mit der Richtlinie 96/53/EG (3 Treffer)
... Fahrzeuge, die in Artikel 1 der Richtlinie 96/53/EG des Rates vom 25. Juli 1996 zur Festlegung der höchstzulässigen Abmessungen für bestimmte Straßenfahrzeuge im innerstaatlichen und grenzüberschreitenden ...

§ 61 Halteeinrichtungen für Beifahrer sowie Fußstützen und Ständer von zweirädrigen Kraftfahrzeugen (1 Treffer)
... müssen für den Fahrer und den Beifahrer beiderseits mit Fußstützen ausgerüstet sein. (3) Jedes zweirädrige Kraftfahrzeug muss mindestens mit einem Ständer ausgerüstet sein, der den im Anhang zu ...

§ 63 Anwendung der für Kraftfahrzeuge geltenden Vorschriften (4 Treffer)
... über Abmessungen, Achslast, Gesamtgewicht und Bereifung von Kraftfahrzeugen und ihren Anhängern (§§ 32, 34, 36 Absatz 1) gelten für andere Straßenfahrzeuge entsprechend. Für die Nachprüfung der ...

§ 64b Kennzeichnung


§ 66 Rückspiegel


Anlage XV (zu § 49 Absatz 3) Zeichen "Geräuscharmes Kraftfahrzeug" (3 Treffer)
... Schriftart und -größe gemäß DIN 1451, Teil 2, Ausgabe Februar 1986 (Bezugsquelle siehe § 73). Schriftgröße h = 125mm. Die Farbtöne sind dem Farbtonregister RAL 840 HR des RAL Deutsches ...

§ 63a Beschreibung von Fahrrädern


§ 23 Gutachten für die Einstufung eines Fahrzeugs als Oldtimer (2 Treffer)
... Richtlinie durchzuführen und das Gutachten nach einem in der Richtlinie festgelegten Muster auszufertigen. Im Rahmen der Begutachtung ist auch eine Untersuchung im Umfang einer Hauptuntersuchung nach § 29 ...

§ 30b Berechnung des Hubraums (2 Treffer)
... Hubraum ist wie folgt zu berechnen: 1. Für pi wird der Wert von 3,1416 eingesetzt. 2. Die Werte für Bohrung und Hub werden in Millimeter eingesetzt, wobei auf die erste Dezimalstelle hinter dem Komma auf- oder ...

§ 31b Überprüfung mitzuführender Gegenstände (8 Treffer)
... zur Prüfung des vorschriftsmäßigen Zustands auszuhändigen: 1. Feuerlöscher (§ 35g Absatz 1), 2. Erste-Hilfe-Material (§ 35h Absatz 1, 3 und 4), 3. Unterlegkeile (§ 41 ...

§ 35e Türen (2 Treffer)
... müssen so beschaffen sein, dass ein unbeabsichtigtes Öffnen der Türen nicht zu erwarten ist. (3) Die Türbänder (Scharniere) von Drehtüren - ausgenommen Falttüren - an den Längsseiten ...

§ 35g Feuerlöscher in Kraftomnibussen (2 Treffer)
... und in Doppeldeckfahrzeugen der zweite Feuerlöscher auf der oberen Fahrgastebene unterzubringen. (3) Das Fahrpersonal muss mit der Handhabung der Löscher vertraut sein; hierfür ist neben dem Fahrpersonal auch der ...

§ 35h Erste-Hilfe-Material in Kraftfahrzeugen (4 Treffer)
... In Kraftomnibussen sind Verbandkästen, die selbst und deren Inhalt an Erste-Hilfe-Material dem Normblatt DIN 13 164, Ausgabe Januar 1998 oder Ausgabe Januar 2014 entsprechen, mitzuführen, und zwar mindestens 1. ein ...

§ 37 Gleitschutzeinrichtungen und Schneeketten (3 Treffer)
... nicht beschädigen können. Schneeketten aus Metall dürfen nur bei elastischer Bereifung (§ 36 Absatz 3 und 8) verwendet werden. Schneeketten müssen die Lauffläche des Reifens so umspannen, dass ...

§ 38 Lenkeinrichtung (2 Treffer)
... sowie ihre Anhänger müssen den im Anhang zu dieser Vorschrift genannten Bestimmungen entsprechen. (3) Land- oder forstwirtschaftliche Zugmaschinen auf Rädern mit einer durch die Bauart bestimmten ...

§ 39a Betätigungseinrichtungen, Kontrollleuchten und Anzeiger (3 Treffer)
... die den im Anhang zu dieser Vorschrift genannten Bestimmungen entspricht. (2) Die in Kraftfahrzeuge nach § 30a Absatz 3 eingebauten Betätigungseinrichtungen, Kontrollleuchten und Anzeiger müssen eine Kennzeichnung haben, ...

§ 46 Kraftstoffleitungen (2 Treffer)
... bei stehendem Motor unterbricht oder wenn das Fahrzeug ausschließlich mit Dieselkraftstoff betrieben wird. Als Kraftstoffleitungen können fugenlose, elastische Metallschläuche oder kraftstofffeste andere Schläuche ...

§ 64 Lenkeinrichtung, sonstige Ausrüstung und Bespannung (3 Treffer)
... Fahrzeuge müssen leicht lenkbar sein. § 35a Absatz 1, Absatz 10 Satz 1 und 4 und § 35d Absatz 1 sind entsprechend anzuwenden, soweit nicht die Beschaffenheit der zu befördernden Güter eine derartige ...

§ 64a Einrichtungen für Schallzeichen (1 Treffer)
... Andere Einrichtungen für Schallzeichen dürfen an diesen Fahrzeugen nicht angebracht sein. An Fahrrädern sind auch Radlaufglocken nicht ...

§ 68 Zuständigkeiten (2 Treffer)
... zuständigen Behörde von einer gleichgeordneten auswärtigen Behörde behandelt und erledigt werden. Die Verfügungen der Behörde (Sätze 1 und 2) sind im Inland wirksam. Verlangt die ...

§ 70 Ausnahmen (21 Treffer)
... bestimmten Einzelfällen oder allgemein für bestimmte einzelne Antragsteller von den Vorschriften der §§ 32, 32d, 33, 34 und 36, auch in Verbindung mit § 63, ferner der §§ 52 und 65, bei Elektrokarren und ihren ...

Anlage XIII (§ 34a Absatz 3) Zulässige Zahl von Sitzplätzen und Stehplätzen in Kraftomnibussen (1 Treffer)
... als Personengewicht, 2. 544 kg/qm als spezifischer Belastungswert für Stehplatzflächen, 3. 100 kg/cbm als spezifischer Belastungswert für Gepäckräume, 4. 75 kg/qm als spezifischer ...

Anlage XIX (§ 19 Absatz 3 Nummer 4) Teilegutachten (6 Treffer)
... Grund von Prüfungen und Prüfungsarten erstellen, für die sie akkreditiert oder anerkannt sind. 1.3 Die Technischen Dienste und Prüfstellen haben bei der Erstellung von Teilegutachten den im Verkehrsblatt mit ...

Anlage XXI (§ 49 Absatz 3) Kriterien für lärmarme Kraftfahrzeuge (6 Treffer)
... eingehalten oder unterschritten werden: Tabelle 1 Motorleistung weniger als 75 kW von 75 kW bis weniger als 150 kW 150 kW ...

§ 21a Anerkennung von Genehmigungen und Prüfzeichen auf Grund internationaler Vereinbarungen und von Rechtsakten der Europäischen Gemeinschaften (3 Treffer)
... der Bundesrepublik Deutschland mit ausländischen Staaten vereinbarten Bedingungen durchgeführt worden ist. § 22a bleibt unberührt. (1a) Absatz 1 gilt entsprechend für Genehmigungen und Prüfzeichen, ...

§ 30 Beschaffenheit der Fahrzeuge (7 Treffer)
... (2) Fahrzeuge müssen in straßenschonender Bauweise hergestellt sein und in dieser erhalten werden. (3) Für die Verkehrs- oder Betriebssicherheit wichtige Fahrzeugteile, die besonders leicht abgenutzt oder beschädigt ...

§ 30c Vorstehende Außenkanten, Frontschutzsysteme (4 Treffer)
... von Personenkraftwagen müssen den im Anhang zu dieser Vorschrift genannten Bestimmungen entsprechen. (3) Vorstehende Außenkanten von zweirädrigen oder dreirädrigen Kraftfahrzeugen nach § 30a Absatz 3 ...

§ 31d Gewichte, Abmessungen und Beschaffenheit ausländischer Fahrzeuge (6 Treffer)
... Ausländische Kraftfahrzeuge und ihre Anhänger müssen in Gewicht und Abmessungen den §§ 32 und 34 entsprechen. (2) Ausländische Kraftfahrzeuge müssen an Sitzen, für die das Recht des ...

§ 31e Geräuscharme ausländische Kraftfahrzeuge (3 Treffer)
... Kraftfahrzeuge, die zur Geräuschklasse G 1 im Sinne der Nummer 3.2.1 der Anlage XIV gehören, gelten als geräuscharm; sie dürfen mit dem Zeichen „Geräuscharmes Kraftfahrzeug" ...

§ 32c Seitliche Schutzvorrichtungen (3 Treffer)
... von mehr als 25 km/h und ihre Anhänger müssen, wenn ihr zulässiges Gesamtgewicht jeweils mehr als 3,5 t beträgt, an beiden Längsseiten mit seitlichen Schutzvorrichtungen ausgerüstet sein. (3) ...

§ 32d Kurvenlaufeigenschaften (4 Treffer)
... und eingerichtet sein, dass einschließlich mitgeführter austauschbarer Ladungsträger (§ 42 Absatz 3) die bei einer Kreisfahrt von 360 Grad überstrichene Ringfläche mit einem äußeren Radius von 12,50 m ...

§ 38a Sicherungseinrichtungen gegen unbefugte Benutzung von Kraftfahrzeugen (3 Treffer)
... sowie Lastkraftwagen, Zugmaschinen und Sattelzugmaschinen mit einem zulässigen Gesamtgewicht von nicht mehr als 3,5 t - ausgenommen land- oder forstwirtschaftliche Zugmaschinen und Dreirad-Kraftfahrzeuge - müssen mit einer ...

§ 40 Scheiben, Scheibenwischer, Scheibenwascher, Entfrostungs- und Trocknungsanlagen für Scheiben (4 Treffer)
... oder ein glasähnlicher Stoff, deren Bruchstücke keine ernstlichen Verletzungen verursachen können. Scheiben aus Sicherheitsglas, die für die Sicht des Fahrzeugführers von Bedeutung sind, müssen klar, ...

§ 51b Umrissleuchten (3 Treffer)
... ausgerüstet sein. Die Leuchten einer Fahrzeugseite dürfen zu einer Leuchte zusammengefasst sein. In allen Fällen muss der Abstand zwischen den leuchtenden Flächen dieser Leuchten und der Begrenzungsleuchte ...

§ 53d Nebelschlussleuchten (3 Treffer)
... Kraftfahrzeuge und Anhänger dürfen hinten mit einer Nebelschlussleuchte, ausgerüstet sein. (3) Der niedrigste Punkt der leuchtenden Fläche darf nicht weniger als 250 mm und der höchste Punkt nicht ...

§ 57c Ausrüstung von Kraftfahrzeugen mit Geschwindigkeitsbegrenzern und ihre Benutzung (5 Treffer)
... sowie Lastkraftwagen, Zugmaschinen und Sattelzugmaschinen mit einer zulässigen Gesamtmasse von jeweils mehr als 3,5 t müssen mit einem Geschwindigkeitsbegrenzer ausgerüstet sein. Der Geschwindigkeitsbegrenzer ist ...

§ 65 Bremsen (2 Treffer)
... Fahrbahn zu beschädigen. Fahrräder müssen zwei voneinander unabhängige Bremsen haben. Bei Handwagen und Schlitten sowie bei land- oder forstwirtschaftlichen Arbeitsmaschinen, die nur im Fahren Arbeit leisten ...

Anlage IX (zu § 29 Absatz 2, 3, 5 bis 8) Prüfplakette für die Untersuchung von Kraftfahrzeugen und Anhängern (9 Treffer)
... Prüfplakette (BGBl. 2017 I S. 553)] Vorgeschriebene Abmessungen der Prüfplakette: Durchmesser 35 mm Schrifthöhe ...

Anlage XVIIIb (zu § 57b Absatz 3 und 4) Prüfstellen für die Durchführung von Prüfungen der Fahrtschreiber und Kontrollgeräte (5 Treffer)
... und Unterlagen für die Durchführung der Prüfungen vorhanden sind (Prüfstellen). 1.3 Die Einhaltung der für die eingesetzten Mess-/Prüfgeräte geltenden Vorschriften ist von dem Betreiber der ...

§ 21 Betriebserlaubnis für Einzelfahrzeuge (5 Treffer)
... das Gutachten eines amtlich anerkannten Sachverständigen für den Kraftfahrzeugverkehr vorzulegen. Das Gutachten muss die technische Beschreibung des Fahrzeugs in dem Umfang enthalten, der für die Ausfertigung der ...

§ 32b Unterfahrschutz (8 Treffer)
... Kraftstoff und den Unterfahrschutz von Kraftfahrzeugen und Kraftfahrzeuganhängern (ABl. L 76 vom 6.4.1970, S. 23), die zuletzt durch die Richtlinie 2006/96/EG (ABl. L 363 vom 20.12.2006, S. 81) geändert worden ist, in der nach ...

§ 36a Radabdeckungen, Ersatzräder (4 Treffer)
... in diesem Falle genügen Abdeckungen vor und hinter dem Rad, die bis zur Höhe der Radoberkante reichen, 3. eisenbereifte Fahrzeuge, 4. Anhänger zur Beförderung von Eisenbahnwagen auf der Straße ...

§ 51 Begrenzungsleuchten, vordere Rückstrahler, Spurhalteleuchten (7 Treffer)
... sind zwei zusätzliche Begrenzungsleuchten, die Bestandteil der Scheinwerfer sein müssen. Beträgt der Abstand des äußersten Punktes der leuchtenden Fläche der Scheinwerfer von den breitesten ...

§ 53b Ausrüstung und Kenntlichmachung von Anbaugeräten und Hubladebühnen (9 Treffer)
... des Fahrzeugs hinausragen, müssen mit Begrenzungsleuchten (§ 51 Absatz 1), Schlussleuchten (§ 53 Absatz 1) und Rückstrahlern (§ 53 Absatz 4) ausgerüstet sein. Die Leuchten müssen so ...

§ 57b Prüfung der Fahrtschreiber und Kontrollgeräte (6 Treffer)
... mit einem Fahrtschreiber nach § 57a Absatz 1 oder mit einem Kontrollgerät nach der Verordnung (EWG) Nr. 3821/85 ausgerüstet sein müssen, haben auf ihre Kosten die Fahrtschreiber oder die Kontrollgeräte nach ...

§ 58 Geschwindigkeitsschilder (7 Treffer)
... der Vorderseite das DIN-Prüf- und Überwachungszeichen mit der zugehörigen Registernummer tragen. (3) Mit Geschwindigkeitsschildern müssen gekennzeichnet sein 1. mehrspurige Kraftfahrzeuge mit einer durch die ...

§ 66a Lichttechnische Einrichtungen (3 Treffer)
... des vorderen Fahrzeugs hinausragen, durch mindestens eine Leuchte mit weißem Licht kenntlich gemacht werden. Für Handfahrzeuge gilt § 17 Absatz 5 der Straßenverkehrs-Ordnung. (2) Die Leuchten ...

Anlage XVIIIc (zu § 57b Absatz 3 und 4) Anerkennung von Fahrtschreiber- oder Kontrollgeräteherstellern und von Fahrzeugherstellern oder Fahrzeugimporteuren zur Durchführung von Prüfungen (9 Treffer)
... sichergestellt hat, dass bei den Werkstätten die Voraussetzungen der Anlage XVIIIb und der Anlage XVIIId Nummer 2 und 3 vorliegen und die Durchführung der Prüfungen ordnungsgemäß erfolgt. Eine Kraftfahrzeugwerkstatt, die ...

§ 29a Datenübermittlung (7 Treffer)
... Personen sind verpflichtet, nach Abschluss einer Hauptuntersuchung oder einer Sicherheitsprüfung die in § 34 Absatz 1 der Fahrzeug-Zulassungsverordnung genannten Daten an das Kraftfahrt-Bundesamt zur Speicherung im Zentralen ...

§ 41b Automatischer Blockierverhinderer (6 Treffer)
... sein: 1. Lastkraftwagen und Sattelzugmaschinen mit einem zulässigen Gesamtgewicht von mehr als 3,5 t, 2. Anhänger mit einem zulässigen Gesamtgewicht von mehr als 3,5 t; dies gilt für ...

§ 44 Stützeinrichtung und Stützlast (5 Treffer)
... für Starrdeichselanhänger hinter Kraftfahrzeugen mit einem zum Anheben der Deichsel geeigneten Kraftheber. Stützeinrichtungen müssen unverlierbar untergebracht sein. (3) Bei ...

§ 45 Kraftstoffbehälter (8 Treffer)
... sein. Sie müssen bei doppeltem Betriebsüberdruck, mindestens aber bei einem Überdruck von 0,3 bar, dicht sein. Weichgelötete Behälter müssen auch nach dem Ausschmelzen des Lotes ...

§ 51c Parkleuchten, Park-Warntafeln (7 Treffer)
... rotes Licht für jede Fahrzeugseite oder 2. eine Begrenzungsleuchte und eine Schlussleuchte oder 3. eine abnehmbare Parkleuchte für weißes Licht für die Vorderseite und eine abnehmbare Parkleuchte für ...

§ 52a Rückfahrscheinwerfer (5 Treffer)
... ausgerüstet sein. An Anhängern sind hinten ein oder zwei Rückfahrscheinwerfer zulässig. Der niedrigste Punkt der leuchtenden Fläche darf nicht weniger als 250 mm und der höchste Punkt der leuchtenden ...

§ 56 Spiegel und andere Einrichtungen für indirekte Sicht (6 Treffer)
... Kraftfahrzeuge müssen nach Maßgabe der Absätze 2 bis 3 Spiegel oder andere Einrichtungen für indirekte Sicht haben, die so beschaffen und angebracht sind, dass der Fahrzeugführer nach rückwärts, zur Seite und ...

§ 57a Fahrtschreiber und Kontrollgerät (11 Treffer)
... darüber, die nicht ausschließlich für land- oder forstwirtschaftliche Zwecke eingesetzt werden, 3. zur Beförderung von Personen bestimmte Kraftfahrzeuge mit mehr als acht Fahrgastplätzen. ...

Anlage XII (§ 34 Absatz 4 Nummer 2 Buchstabe d, Absatz 5 Nummer 2 Buchstabe b und Nummer 3 Buchstabe b, Absatz 6 Nummer 3 Buchstabe b) Bedingungen für die Gleichwertigkeit von Luftfederungen und bestimmten anderen Federungssystemen an der (den) Antriebsachse(n) des Fahrzeugs (5 Treffer)
... Dämpfer so angebracht sein, dass die Schwingung der Achsgruppe auf ein Mindestmaß reduziert wird. 2.3 Das mittlere Dämpfungsverhältnis D muss über 20 Prozent der kritischen Dämpfung der Federung im ...

Anlage XVIII (zu § 57b Absatz 1) Prüfung der Fahrtschreiber und Kontrollgeräte (12 Treffer)
... sind. 1.2 Zum Zwecke des Einbaus müssen Kontrollgeräte nach Anhang I B der Verordnung (EWG) Nr. 3821/85 in nicht aktiviertem Zustand geliefert worden sein, wobei alle in Kapitel III Abschnitt 20 des Anhangs I B der ...

§ 67a Lichttechnische Einrichtungen an Fahrradanhängern (5 Treffer)
... Rückstrahlern der Kategorie „Z" mit einem maximalen Abstand von 200 mm zur Außenkante, 3. nach beiden Seiten wirkend: a) mit ringförmig zusammenhängenden retroreflektierenden weißen ...

§ 22 Betriebserlaubnis für Fahrzeugteile (7 Treffer)
... bestimmten Art des Ein- oder Anbaus verwendet werden, ist die Betriebserlaubnis dahingehend zu beschränken. Die Wirksamkeit der Betriebserlaubnis kann davon abhängig gemacht werden, dass der Ein- oder Anbau abgenommen worden ...

§ 22a Bauartgenehmigung für Fahrzeugteile (35 Treffer)
... Heizungen sowie Warmwasserheizungen, bei denen als Wärmequelle das Kühlwasser des Motors verwendet wird (§ 35c Absatz 1); 1a. Luftreifen (§ 36 Absatz 2); 2. Gleitschutzeinrichtungen (§ 37 Absatz 1 ...

§ 42 Anhängelast hinter Kraftfahrzeugen und Leergewicht (9 Treffer)
... 1. Personenkraftwagen, ausgenommen solcher nach Nummer 2, und Lastkraftwagen, ausgenommen solcher nach Nummer 3, weder das zulässige Gesamtgewicht, 2. Personenkraftwagen, die gemäß der Definition in Anhang II ...

§ 43 Einrichtungen zur Verbindung von Fahrzeugen (8 Treffer)
... der Kupplung - gewährleistet ist. Die Zuggabel von Mehrachsanhängern muss bodenfrei sein. Die Zugöse dieser Anhänger muss jeweils in Höhe des Kupplungsmauls einstellbar sein; dies gilt bei anderen ...

§ 53a Warndreieck, Warnleuchte, Warnblinkanlage, Warnweste (14 Treffer)
... Blinklicht abstrahlen, von der Lichtanlage des Fahrzeugs unabhängig sein und eine ausreichende Brenndauer haben. Warnwesten müssen der Norm DIN EN 471:2003+A1:2007, Ausgabe März 2008 oder der Norm EN ISO 20471:2013 ...

§ 57d Einbau und Prüfung von Geschwindigkeitsbegrenzern (8 Treffer)
... anerkannten 1. Fahrzeugherstellern, 2. Herstellern von Geschwindigkeitsbegrenzern oder 3. Beauftragten der Hersteller sowie durch von diesen ermächtigten Werkstätten. Darüber ...

Anlage XVII (zu § 41a Absatz 5 und 6) Gassystemeinbauprüfungen und sonstige Gasanlagenprüfungen (7 Treffer)
... in einer hierfür anerkannten Kraftfahrzeugwerkstatt oder bei einem aaSoP oder PI vorzuführen. 2.3 Werden bei der Prüfung der Gasanlage 2.3.1 keine Mängel festgestellt, so ist dies in einem Nachweis zu ...

§ 35a Sitze, Sicherheitsgurte, Rückhaltesysteme, Rückhalteeinrichtungen für Kinder, Rollstuhlnutzer und Rollstühle (10 Treffer)
... Vorschrift genannten Bestimmungen mit Sitzverankerungen, Sitzen und, soweit ihre zulässige Gesamtmasse nicht mehr als 3,5 t beträgt, an den vorderen Außensitzen zusätzlich mit Kopfstützen ausgerüstet sein. ...

§ 49a Lichttechnische Einrichtungen, allgemeine Grundsätze (18 Treffer)
... angebracht sein. Als lichttechnische Einrichtungen gelten auch Leuchtstoffe und rückstrahlende Mittel. Die lichttechnischen Einrichtungen müssen vorschriftsmäßig und fest angebracht sowie ständig ...

§ 51a Seitliche Kenntlichmachung (10 Treffer)
... im mittleren Drittel des Fahrzeugs angeordnet sein; der am weitesten vorn angebrachte Rückstrahler darf nicht mehr als 3 m vom vordersten Punkt des Fahrzeugs, bei Anhängern vom vordersten Punkt der Zugeinrichtung entfernt sein. ...

§ 54 Fahrtrichtungsanzeiger (11 Treffer)
... Fahrtrichtungsanzeiger müssen nach dem Einschalten mit einer Frequenz von 1,5 Hz ± 0,5 Hz (90 Impulse ± 30 Impulse in der Minute) zwischen hell und dunkel sowie auf derselben Fahrzeugseite - ausgenommen an Krafträdern mit ...

§ 55 Einrichtungen für Schallzeichen (14 Treffer)
... Schallzeichen angebracht, so muss sichergestellt sein, dass jeweils nur eine Einrichtung betätigt werden kann. Die Umschaltung auf die eine oder andere Einrichtung darf die Abgabe einer Folge von Klängen verschiedener ...

§ 59 Fabrikschilder, sonstige Schilder, Fahrzeug-Identifizierungsnummer (15 Treffer)
... mit folgenden Angaben angebracht sein: 1. Hersteller des Fahrzeugs; 2. Fahrzeugtyp; 3. Baujahr (nicht bei zulassungspflichtigen Fahrzeugen); 4. Fahrzeug-Identifizierungsnummer; 5. ...

Anlage IXb (§ 29 Absatz 2 bis 8) Prüfmarke und SP-Schild für die Durchführung von Sicherheitsprüfungen (21 Treffer)
... 1.2.1.2 Grundkörper von Prüfmarken, die als Festkörper ausgebildet sind Durchmesser: 35 mm Höhe: 3 mm Farbe: grau Umrandung: keine. 1.2.1.3 Fläche des Pfeiles: ...

Anlage XVIIa (zu § 41a Absatz 7 und Anlage VIII Nummer 3.1.1.2) Anerkennung von Kraftfahrzeugwerkstätten zur Durchführung von Gassystemeinbauprüfungen oder von wiederkehrenden und sonstigen Gasanlagenprüfungen sowie Schulung der verantwortlichen Personen und Fachkräfte (9 Treffer)
... Arbeiten erfüllt, die zur Behebung der bei Prüfungen festgestellten Mängel erforderlich sind, 2.3 der Antragsteller nachweist, dass er eine oder mehrere für die Durchführung von Prüfungen verantwortliche ...

Anlage XVIIId (zu § 57b Absatz 3 und 4) Anerkennung von Kraftfahrzeugwerkstätten zur Durchführung von Prüfungen sowie Schulung der mit der Prüfung beauftragten Fachkräfte (12 Treffer)
... für Verkehr und digitale Infrastruktur der Bundesrepublik Deutschland - veröffentlicht. 1.3 Die Anerkennung nach Nummer 1.1 und die Erfüllung der in Nummer 2 bestimmten persönlichen Voraussetzungen sind ...

Anlage XXV (zu § 47) Maßnahmen gegen die Verunreinigung der Luft durch Gase von Kraftfahrzeugen mit Fremd- oder Selbstzündungsmotoren (Definition schadstoffarmer Personenkraftwagen gemäß Europa-Norm) (20 Treffer)
... von mindestens 50 km/h und einem Hubraum ab 1.400 ccm. 2 Text gestrichen 3 Anforderungen Im Sinne dieser Anlage gelten Kraftfahrzeuge mit Fremd- oder Selbstzündungsmotoren als ...

§ 20 Allgemeine Betriebserlaubnis für Typen (18 Treffer)
... eines Fahrzeugtyps durch mehrere Beteiligte kann die Allgemeine Betriebserlaubnis diesen gemeinsam erteilt werden. Für die Fahrzeuge, die außerhalb des Geltungsbereichs dieser Verordnung hergestellt worden sind, kann die ...

§ 29 Untersuchung der Kraftfahrzeuge und Anhänger (17 Treffer)
... Die Halter von zulassungspflichtigen Fahrzeugen im Sinne des § 3 Absatz 1 der Fahrzeug-Zulassungsverordnung und kennzeichenpflichtigen Fahrzeugen nach § 4 Absatz 2 und 3 Satz 2 der Fahrzeug-Zulassungsverordnung haben ihre ...

§ 36 Bereifung und Laufflächen (19 Treffer)
... zulassen, müssen diese Fahrzeuge entsprechend § 58 für diese Geschwindigkeit gekennzeichnet sein. Reifen oder andere Laufflächen dürfen keine Unebenheiten haben, die eine feste Fahrbahn beschädigen ...

§ 47 Abgase (56 Treffer)
... Emissionen von Kraftfahrzeugmotoren (ABl. L 76 vom 6.4.1970, S. 1), die zuletzt durch die Richtlinie 2006/96/EG (ABl. L 363 vom 20.12.2006, S. 81) geändert worden ist, fallen, müssen hinsichtlich ihres Abgasverhaltens und der ...

§ 49 Geräuschentwicklung und Schalldämpferanlage (19 Treffer)
... über den zulässigen Geräuschpegel und die Auspuffvorrichtung von Kraftfahrzeugen (ABl. L 42 vom 23.2.1970, S. 16), geändert durch die im Anhang zu dieser Vorschrift genannten Bestimmungen, 2. Richtlinie ...

§ 50 Scheinwerfer für Fern- und Abblendlicht (18 Treffer)
... und an Fahrzeugen, die die Baumerkmale von Krankenfahrstühlen haben, deren Geschwindigkeit aber 30 km/h übersteigt, genügt ein Scheinwerfer. Bei Kraftfahrzeugen mit einer durch die Bauart bestimmten ...

§ 52 Zusätzliche Scheinwerfer und Leuchten (18 Treffer)
... dürfen nicht höher als die am Fahrzeug befindlichen Scheinwerfer für Abblendlicht angebracht sein. Sind mehrspurige Kraftfahrzeuge mit Nebelscheinwerfern ausgerüstet, bei denen der äußere Rand der ...

§ 67 Lichttechnische Einrichtungen an Fahrrädern (15 Treffer)
... Einrichtungen ausgerüstet sind. Für abnehmbare Scheinwerfer und Leuchten gilt Absatz 2 Satz 4. Fahrräder müssen für den Betrieb des Scheinwerfers und der Schlussleuchte mit einer Lichtmaschine, einer ...

§ 19 Erteilung und Wirksamkeit der Betriebserlaubnis (37 Treffer)
... des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur und den Vorschriften der Verordnung (EWG) Nr. 3821/85 des Rates vom 20. Dezember 1985 über das Kontrollgerät im Straßenverkehr (ABl. L 370 vom 31.12.1985, ...

§ 32 Abmessungen von Fahrzeugen und Fahrzeugkombinationen (30 Treffer)
... und Anhängern einschließlich mitgeführter austauschbarer Ladungsträger (§ 42 Absatz 3) darf die höchstzulässige Breite über alles - ausgenommen bei Schneeräumgeräten und ...

§ 34 Achslast und Gesamtgewicht (47 Treffer)
... der Werkstoffbeanspruchung und nachstehender Vorschriften nicht überschritten werden darf: § 36 (Bereifung und Laufflächen); § 41 Absatz 11 (Bremsen an einachsigen Anhängern und zweiachsigen ...

§ 41 Bremsen und Unterlegkeile (41 Treffer)
... auf verschiedene Bremsflächen wirken, die jedoch in oder auf derselben Bremstrommel liegen können. Können mehr als zwei Räder gebremst werden, so dürfen gemeinsame Bremsflächen und (ganz oder ...

§ 41a Druckgasanlagen und Druckbehälter (17 Treffer)
... hinsichtlich ihrer Ausführung nach der im Anhang zu dieser Vorschrift genannten Bestimmung genehmigt sein. (3) Spezielle Bauteile für die Verwendung von 1. verflüssigtem Gas (LPG) oder 2. ...

§ 53 Schlussleuchten, Bremsleuchten, Rückstrahler (20 Treffer)
... rotes Licht ausgerüstet sein. Krafträder ohne Beiwagen brauchen nur eine Schlussleuchte zu haben. Der niedrigste Punkt der leuchtenden Fläche der Schlussleuchten darf nicht tiefer als 350 mm, bei Krafträdern ...

Titeltreffer:

Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO)
Artikel 1 V. v. 26.04.2012 BGBl. I S. 679; zuletzt geändert durch Artikel 1 V. v. 20.10.2017 BGBl. I S. 3723
Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO) (Fassung gültig bis inkl. 04.05.2012)
neugefasst durch B. v. 28.09.1988 BGBl. I S. 1793; aufgehoben durch Artikel 2 V. v. 26.04.2012 BGBl. I S. 679
Verordnung zum Neuerlass der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZONB)
V. v. 26.04.2012 BGBl. I S. 679
35. Ausnahmeverordnung zur StVZO (35. StVZOAusnV)
V. v. 22.04.1988 BGBl. I S. 562; zuletzt geändert durch Artikel 3 V. v. 26.07.2013 BGBl. I S. 2803
Fünfzehnte Ausnahmeverordnung zur StVZO (15. StVZOAusnV)
V. v. 28.02.1967 BGBl. I S. 263; zuletzt geändert durch Artikel 4 V. v. 25.04.2006 BGBl. I S. 988
52. Ausnahmeverordnung zur StVZO (52. StVZOAusnV)
V. v. 13.08.1996 BGBl. I S. 1319; zuletzt geändert durch Artikel 1 V. v. 18.02.1998 BGBl. I S. 390
39. Ausnahmeverordnung zur StVZO (39. StVZOAusnV)
V. v. 27.06.1991 BGBl. I S. 1431; zuletzt geändert durch Artikel 2 V. v. 23.06.1993 BGBl. I S. 1024
42. Ausnahmeverordnung zur StVZO (42. StVZOAusnV)
V. v. 22.12.1992 BGBl. I S. 2479; zuletzt geändert durch Artikel 7 V. v. 25.04.2006 BGBl. I S. 988
40. Ausnahmeverordnung zur StVZO (40. StVZOAusnV)
V. v. 20.12.1991 BGBl. I S. 2392; zuletzt geändert durch Artikel 4 Nr. 1 V. v. 23.03.2000 BGBl. I S. 310
53. Ausnahmeverordnung zur StVZO (53. StVZOAusnV)
V. v. 02.07.1997 BGBl. I S. 1665 ; zuletzt geändert durch Artikel 4 V. v. 26.07.2013 BGBl. I S. 2803
43. Ausnahmeverordnung zur StVZO (43. StVZOAusnV)
V. v. 18.03.1993 BGBl. I S. 361; zuletzt geändert durch Artikel 4 Nr. 2 V. v. 23.03.2000 BGBl. I S. 310
23. Ausnahmeverordnung zur StVZO (23. StVZOAusnV)
V. v. 13.03.1974 BGBl. I S. 744; zuletzt geändert durch Artikel 24 V. v. 19.09.2006 BGBl. I S. 2146
25. Ausnahmeverordnung zur StVZO (25. StVZOAusnV)
V. v. 01.07.1976 BGBl. I S. 1778; zuletzt geändert durch Artikel 13 G. v. 12.04.2012 BGBl. I S. 579
47. Ausnahmeverordnung zur StVZO (47. StVZOAusnV)
V. v. 20.05.1994 BGBl. I S. 1094; zuletzt geändert durch V. v. 19.12.1996 BGBl. I S. 2158
54. Ausnahmeverordnung zur StVZO (54. StVZOAusnV)
V. v. 10.12.1998 BGBl. I S. 3651
Sechste Ausnahmeverordnung zur StVZO (6. StVZOAusnV)
V. v. 17.07.1962 BGBl. I S. 450; zuletzt geändert durch Artikel 3 V. v. 25.04.2006 BGBl. I S. 988
Erste Verordnung zur Änderung der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (1. StVZOÄndV)
V. v. 20.10.2017 BGBl. I S. 3723
Neunundzwanzigste Verordnung zur Änderung der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (29. StVZOÄndV)
V. v. 27.01.2006 BGBl. I S. 287
Einunddreißigste Verordnung zur Änderung der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (31. StVZOÄndV)
V. v. 26.05.2008 BGBl. I S. 916
Zweiunddreißigste Verordnung zur Änderung der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (32. StVZOÄndV)
V. v. 25.09.2008 BGBl. I S. 1878
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