Gesetz über das Berufsrecht und die Versorgung im Schornsteinfegerhandwerk (Schornsteinfeger-Handwerksgesetz - SchfHwG)

Artikel 1 G. v. 26.11.2008 BGBl. I S. 2242 (Nr. 54); zuletzt geändert durch Artikel 2 Abs. 10 G. v. 20.12.2022 BGBl. I S. 2752
Geltung ab 29.11.2008, abweichend siehe Artikel 4; FNA: 7111-5 Schornsteinfeger
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Teil 3 Übergangsregelungen
§ 43 Ruhegeld wegen Versetzung in den Ruhestand
§ 44 (aufgehoben)
§ 45 Anwendungsbestimmungen

Teil 3 Übergangsregelungen

§ 43 Ruhegeld wegen Versetzung in den Ruhestand


§ 43 hat 2 frühere Fassungen und wird in 2 Vorschriften zitiert

Am 31. Dezember 2012 festgestellte Ruhegelder wegen Versetzung in den Ruhestand werden vom 1. Januar 2013 an als Ruhegeld bei Berufsunfähigkeit weitergezahlt.


Text in der Fassung des Artikels 1 Erstes Gesetz zur Änderung des Schornsteinfeger-Handwerksgesetzes G. v. 17. Juli 2017 BGBl. I S. 2495 m.W.v. 22. Juli 2017

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§ 44 (aufgehoben)


§ 44 hat 3 frühere Fassungen und wird in 2 Vorschriften zitiert



Text in der Fassung des Artikels 2 Gesetz zur Modernisierung des Verkündungs- und Bekanntmachungswesens G. v. 20. Dezember 2022 BGBl. I S. 2752 m.W.v. 1. Januar 2023

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§ 45 Anwendungsbestimmungen


§ 45 hat 1 frühere Fassung und wird in 1 Vorschrift zitiert

§ 12a ist ab dem 1. Januar 2018 anzuwenden.


Text in der Fassung des Artikels 1 Erstes Gesetz zur Änderung des Schornsteinfeger-Handwerksgesetzes G. v. 17. Juli 2017 BGBl. I S. 2495 m.W.v. 22. Juli 2017



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