Sie haben gesucht: Paragraph bzw. Artikel 5 im Titel StVZO
Ein Paragraph bzw. Artikel '
5' wurde in diesem Titel '
StVZO' nicht gefunden! Es wurde zusätzlich eine Volltextsuche durchgeführt:
Treffer im Text:
§ 20 Allgemeine Betriebserlaubnis für Typen (3 Treffer)
... der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft oder das Abkommen über den Europäischen Wirtschaftsraum gilt. In den Fällen des Satzes 3 Nummer 3 muss der Händler im Geltungsbereich dieser Verordnung ansässig ...§ 21 Betriebserlaubnis für Einzelfahrzeuge (2 Treffer)
... technischen Vorschriften angegeben sind, auf deren Grundlage dem Fahrzeug eine Betriebserlaubnis erteilt werden kann. In den Fällen des § 19 Absatz 2 sind in dieser Anlage zusätzlich die Änderungen darzustellen, die zum ...§ 22 Betriebserlaubnis für Fahrzeugteile (3 Treffer)
... einem Kraftfahrzeugsachverständigen oder Angestellten nach Nummer 4 der Anlage VIIIb durchführen zu lassen. In den Fällen des Satzes 3 ist durch die abnehmende Stelle nach Satz 4 auf dem Nachweis (§ 19 Absatz 4 Satz 1) ...§ 29 Untersuchung der Kraftfahrzeuge und Anhänger (
5 Treffer)
... neuer Prüfplaketten oder neuer Prüfplaketten in Verbindung mit Plakettenträgern zu entfernen. Prüfmarken sind von der nach Landesrecht zuständigen Behörde zuzuteilen und von dem Halter oder seinem ...§ 30b Berechnung des Hubraums (1 Treffer)
... 4. Folgt der zu rundenden Stelle eine der Ziffern 0 bis 4, so ist abzurunden, folgt eine der Ziffern 5 bis 9, so ist ...§ 31b Überprüfung mitzuführender Gegenstände (9 Treffer)
... zur Prüfung des vorschriftsmäßigen Zustands auszuhändigen: 1. Feuerlöscher (§ 35g Absatz 1), 2. Erste-Hilfe-Material (§ 35h Absatz 1, 3 und 4), 3. Unterlegkeile (§ 41 ...§ 32a Mitführen von Anhängern (1 Treffer)
... darf nur ein lediglich für die Gepäckbeförderung bestimmter Anhänger mitgeführt werden. Hinter selbstfahrenden Arbeitsmaschinen dürfen keine Anhänger zum Zwecke der Güter- oder ...§ 32b Unterfahrschutz (7 Treffer)
... mit austauschbaren Ladungsträgern mit einer durch die Bauart bestimmten Höchstgeschwindigkeit von mehr als 25 km/h, bei denen der Abstand von der hinteren Begrenzung bis zur letzten Hinterachse mehr als 1.000 mm beträgt und bei ...§ 32c Seitliche Schutzvorrichtungen (2 Treffer)
... oder Zugmaschinen gleichzusetzen sind, mit einer durch die Bauart bestimmten Höchstgeschwindigkeit von mehr als 25 km/h und ihre Anhänger müssen, wenn ihr zulässiges Gesamtgewicht jeweils mehr als 3,5 t beträgt, an ...§ 34b Laufrollenlast und Gesamtgewicht von Gleiskettenfahrzeugen (1 Treffer)
... Auflagefläche gilt nur derjenige Teil einer Gleiskette, der tatsächlich auf einer ebenen Fahrbahn aufliegt. Die Laufrollen von Gleiskettenfahrzeugen können sowohl einzeln als auch über das gesamte Laufwerk abgefedert ...§ 35 Motorleistung (2 Treffer)
... Gepäckanhänger, bei Sattelkraftfahrzeugen und Lastkraftwagenzügen muss eine Motorleistung von mindestens 5,0 kW, bei Zugmaschinen und Zugmaschinenzügen - ausgenommen für land- oder forstwirtschaftliche Zwecke - von ...§ 35f Notausstiege in Kraftomnibussen (1 Treffer)
... Betriebstüren müssen sich in Notfällen bei stillstehendem oder mit einer Geschwindigkeit von maximal 5 km/h fahrendem Kraftomnibus jederzeit öffnen lassen; ihre Zugänglichkeit ist beim Betrieb der Fahrzeuge ...§ 36a Radabdeckungen, Ersatzräder (
5 Treffer)
... für 1. Kraftfahrzeuge mit einer durch die Bauart bestimmten Höchstgeschwindigkeit von nicht mehr als 25 km/h, 2. die Hinterräder von Sattelzugmaschinen, wenn ein Sattelanhänger mitgeführt wird, dessen ...§ 37 Gleitschutzeinrichtungen und Schneeketten (1 Treffer)
... müssen kurze Glieder haben, deren Teilung etwa das Drei- bis Vierfache der Drahtstärke betragen muss. Schneeketten müssen sich leicht auflegen und abnehmen lassen und leicht nachgespannt werden ...§ 38a Sicherungseinrichtungen gegen unbefugte Benutzung von Kraftfahrzeugen (3 Treffer)
... sowie Lastkraftwagen, Zugmaschinen und Sattelzugmaschinen mit einem zulässigen Gesamtgewicht von nicht mehr als 3,5 t - ausgenommen land- oder forstwirtschaftliche Zugmaschinen und Dreirad-Kraftfahrzeuge - müssen mit einer ...§ 41a Druckgasanlagen und Druckbehälter (4 Treffer)
... die Prüfungen verantwortlichen Personen sind diese Unterlagen bei Bedarf zur Verfügung zu stellen. (5) Halter, deren Kraftfahrzeuge mit Ausrüstungen nach Absatz 2 oder Absatz 3 ausgestattet worden sind, haben ...§ 43 Einrichtungen zur Verbindung von Fahrzeugen (4 Treffer)
... Anhänger hinter Elektrokarren mit einer durch die Bauart bestimmten Höchstgeschwindigkeit von nicht mehr als 25 km/h, wenn das zulässige Gesamtgewicht des Anhängers nicht mehr als 2 t beträgt. (2) ...§ 44 Stützeinrichtung und Stützlast (9 Treffer)
... nach einstellbare Stützeinrichtung haben, wenn die Stützlast bei gleichmäßiger Lastverteilung mehr als 50 kg beträgt. Dies gilt jedoch nicht für Starrdeichselanhänger hinter Kraftfahrzeugen mit einem zum ...§ 45 Kraftstoffbehälter (2 Treffer)
... sich durch geeignete Einrichtungen (Öffnungen, Sicherheitsventile und dergleichen) selbsttätig ausgleichen. Entlüftungsöffnungen sind gegen Hindurchschlagen von Flammen zu sichern. Am Behälter weich ...§ 49 Geräuschentwicklung und Schalldämpferanlage (7 Treffer)
... Europäischen Gemeinschaften festgelegt sind, müssen diesen Vorschriften entsprechen: 1. Richtlinie 70/157/EWG des Rates vom 6. Februar 1970 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über den zulässigen ...§ 49a Lichttechnische Einrichtungen, allgemeine Grundsätze (15 Treffer)
... der lichttechnischen Einrichtungen über der Fahrbahn gelten für das unbeladene Fahrzeug. (5) Alle nach vorn wirkenden lichttechnischen Einrichtungen dürfen nur zusammen mit den Schlussleuchten und der ...§ 51 Begrenzungsleuchten, vordere Rückstrahler, Spurhalteleuchten (7 Treffer)
... Begrenzungsleuchten. Das Licht der Begrenzungsleuchten muss weiß sein; es darf nicht blenden. Die Begrenzungsleuchten müssen auch bei Fernlicht und Abblendlicht ständig leuchten. Bei ...§ 51a Seitliche Kenntlichmachung (6 Treffer)
... hinten angebrachte Rückstrahler darf nicht mehr als 1 m vom hintersten Punkt des Fahrzeugs entfernt sein. Die Höhe über der Fahrbahn (höchster Punkt der leuchtenden Fläche) darf nicht mehr als 900 mm ...§ 51b Umrissleuchten (1 Treffer)
... 2. allen Anbaugeräten und Anhängegeräten hinter land- oder forstwirtschaftlichen Zugmaschinen. (5) Werden Umrissleuchten an Fahrzeugen angebracht, für die sie nicht vorgeschrieben sind, müssen sie den ...§ 51c Parkleuchten, Park-Warntafeln (4 Treffer)
... eine Park-Warntafel für die Vorderseite und die Rückseite des Fahrzeugs oder Zuges mit je 100 mm breiten unter 45 Grad nach außen und unten verlaufenden roten und weißen Streifen. An Fahrzeugen, die nicht ...§ 52 Zusätzliche Scheinwerfer und Leuchten (8 Treffer)
... Außer mit den in § 50 vorgeschriebenen Scheinwerfern zur Beleuchtung der Fahrbahn dürfen mehrspurige Kraftfahrzeuge mit zwei Nebelscheinwerfern für weißes oder hellgelbes Licht ausgerüstet sein, ...§ 52a Rückfahrscheinwerfer (6 Treffer)
... Rückfahrscheinwerfer zulässig. Der niedrigste Punkt der leuchtenden Fläche darf nicht weniger als 250 mm und der höchste Punkt der leuchtenden Fläche nicht mehr als 1.200 mm über der Fahrbahn liegen. ...§ 53b Ausrüstung und Kenntlichmachung von Anbaugeräten und Hubladebühnen (12 Treffer)
... der Begrenzungs- oder der Schlussleuchten des Fahrzeugs hinausragen, müssen mit Begrenzungsleuchten (§ 51 Absatz 1), Schlussleuchten (§ 53 Absatz 1) und Rückstrahlern (§ 53 Absatz 4) ausgerüstet sein. ...§ 53d Nebelschlussleuchten (2 Treffer)
... ausgerüstet sein. (3) Der niedrigste Punkt der leuchtenden Fläche darf nicht weniger als 250 mm und der höchste Punkt nicht mehr als 1.000 mm über der Fahrbahn liegen. In allen Fällen muss ...§ 55 Einrichtungen für Schallzeichen (11 Treffer)
... darf in 7 m Entfernung von dem Anbringungsort der Schallquelle am Fahrzeug und in einem Höhenbereich von 500 mm bis 1.500 mm über der Fahrbahn an keiner Stelle 105 dB(A) übersteigen. Die Messungen sind auf ...§ 57a Fahrtschreiber und Kontrollgerät (8 Treffer)
... Personen auf Verlangen jederzeit vorzulegen; der Kraftfahrzeughalter hat sie ein Jahr lang aufzubewahren. Auf jeder Fahrt muss mindestens ein Ersatzschaublatt mitgeführt werden. (3) Die Absätze 1 ...§ 57b Prüfung der Fahrtenschreiber und Kontrollgeräte (9 Treffer)
... Halter, deren Kraftfahrzeuge mit einem Fahrtenschreiber nach der Verordnung (EU) Nr. 165/2014 ausgerüstet sein müssen, haben auf ihre Kosten die Fahrtenschreiber nach Maßgabe des Absatzes 2 und der Anlagen XVIII und ...§ 57c Ausrüstung von Kraftfahrzeugen mit Geschwindigkeitsbegrenzern und ihre Benutzung (2 Treffer)
... sowie Lastkraftwagen, Zugmaschinen und Sattelzugmaschinen mit einer zulässigen Gesamtmasse von jeweils mehr als 3,5 t müssen mit einem Geschwindigkeitsbegrenzer ausgerüstet sein. Der Geschwindigkeitsbegrenzer ist bei ...§ 57d Einbau und Prüfung von Geschwindigkeitsbegrenzern (
5 Treffer)
... sowie durch von diesen ermächtigten Werkstätten. Darüber hinaus dürfen die in § 57b Absatz 3 genannten Stellen diese Prüfungen durchführen. (2) Halter, deren Kraftfahrzeuge ...§ 58 Geschwindigkeitsschilder (2 Treffer)
... von weniger als 100 km/h, 3. Anhänger mit einer eigenen mittleren Bremsverzögerung von weniger als 2,5 m/s². (4) Absatz 3 gilt nicht für 1. die in § 36 Absatz 10 Satz 6 zweiter ...§ 59 Fabrikschilder, sonstige Schilder, Fahrzeug-Identifizierungsnummer (4 Treffer)
... 3. Baujahr (nicht bei zulassungspflichtigen Fahrzeugen); 4. Fahrzeug-Identifizierungsnummer; 5. zulässiges Gesamtgewicht; 6. zulässige Achslasten (nicht bei Krafträdern). ...§ 66a Lichttechnische Einrichtungen (3 Treffer)
... eine Leuchte mit weißem Licht, 2. nach hinten mindestens eine Leuchte mit rotem Licht in nicht mehr als 1.500 mm Höhe über der Fahrbahn führen; an Krankenfahrstühlen müssen diese Leuchten zu ...§ 70 Ausnahmen (10 Treffer)
... von den Vorschriften der §§ 32, 32d, 33, 34 und 36, auch in Verbindung mit § 63, ferner der §§ 52 und 65, bei Elektrokarren und ihren Anhängern auch von den Vorschriften des § 41 Absatz 9 und der §§ ...§ 72 Übergangsbestimmungen (20 Treffer)
... oder forstwirtschaftliche Zugmaschinen, die vor dem 1. November 2021 erstmals in den Verkehr gekommen sind, ist § 35a in der vor dem 3. Juli 2021 geltenden Fassung weiter anzuwenden. (5) § 35d Absatz 2 ist für land- ...Anlage IX (zu § 29 Absatz 2, 3, 5 bis 8) Prüfplakette für die Untersuchung von Kraftfahrzeugen und Anhängern (14 Treffer)
... Prüfplakette (BGBl. 2017 I S. 553)] Vorgeschriebene Abmessungen der Prüfplakette: Durchmesser 35 mm Schrifthöhe ...Anlage XII (§ 34 Absatz 4 Nummer 2 Buchstabe d, Absatz 5 Nummer 2 Buchstabe b und Nummer 3 Buchstabe b, Absatz 6 Nummer 3 Buchstabe b) Bedingungen für die Gleichwertigkeit von Luftfederungen und bestimmten anderen Federungssystemen an der (den) Antriebsachse(n) des Fahrzeugs (
5 Treffer)
... Definition der Luftfederung Ein Federungssystem gilt als luftgefedert, wenn die Federwirkung zu mindestens 75 Prozent durch pneumatische Vorrichtungen erzeugt wird. 2 Gleichwertigkeit mit der Luftfederung ...Anlage XVII (zu § 41a Absatz 5 und 6) Gassystemeinbauprüfungen und sonstige Gasanlagenprüfungen (1 Treffer)
... die bei der Prüfung festgestellten Mängel, l) Anordnung der Wiedervorführpflicht. 2.5 Der Nachweis ist unmittelbar nach Durchführung der Prüfung zu unterzeichnen. Er ist dem Fahrzeughalter ...Anlage XVIIa (zu § 41a Absatz 7 und Anlage VIII Nummer 3.1.1.2) Anerkennung von Kraftfahrzeugwerkstätten zur Durchführung von Gassystemeinbauprüfungen oder von wiederkehrenden und sonstigen Gasanlagenprüfungen sowie Schulung der verantwortlichen Personen und Fachkräfte (8 Treffer)
... eine Abschlussprüfung in den unter Nummer 2.4.1 genannten Ausbildungsberufen nachgewiesen werden kann, 2.5 der Antragsteller oder die für die Durchführung von Prüfungen verantwortlichen Personen und die ...Anlage XVIIIc (zu § 57b Absatz 3 und 4) Anerkennung von Fahrtschreiber- oder Kontrollgeräteherstellern und von Fahrzeugherstellern oder Fahrzeugimporteuren zur Durchführung von Prüfungen (7 Treffer)
... bereits für die Prüfung von Kontrollgeräten und Fahrtschreibern nach Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 3821/85 ermächtigt ist, kann, sofern sie die notwendigen Bedingungen an Ausrüstung, Schulung und Sicherheit erfüllt, ...Anlage XXI (§ 49 Absatz 3) Kriterien für lärmarme Kraftfahrzeuge (8 Treffer)
... 1 Motorleistung weniger als 75 kW von 75 kW bis weniger als 150 kW 150 kW oder mehr Fahrgeräusch 77 ...Anlage VIIIe (zu Anlage VIIIa Nummer 1 und 3 sowie Anlage VIIIb Nummer 2.3) Bereitstellung von Vorgaben für die Durchführung von Hauptuntersuchungen und Sicherheitsprüfungen; Auswertung von Erkenntnissen (8 Treffer)
... Vorlage der Genehmigungsunterlagen oder nach deren Genehmigung entsprechend den Vorschriften der Verordnungen (EG) Nr. 715/2007 und (EG) Nr. 692/2008, jeweils geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 566/2011 sowie der Verordnung (EG) Nr. ...§ 67a Lichttechnische Einrichtungen an Fahrradanhängern (3 Treffer)
... 2. nach hinten wirkend: a) mit einer Schlussleuchte für rotes Licht auf der linken Seite, falls mehr als 50 Prozent der sichtbaren leuchtenden Fläche der Schlussleuchte des Fahrrads durch den Anhänger verdeckt wird oder ...§ 19 Erteilung und Wirksamkeit der Betriebserlaubnis (31 Treffer)
... des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur und den Vorschriften der Verordnung (EU) Nr. 165/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 4. Februar 2014 über Fahrtenschreiber im Straßenverkehr, ...§ 22a Bauartgenehmigung für Fahrzeugteile (47 Treffer)
... Heizungen sowie Warmwasserheizungen, bei denen als Wärmequelle das Kühlwasser des Motors verwendet wird (§ 35c Absatz 1); 1a. Luftreifen (§ 36 Absatz 2); 2. Gleitschutzeinrichtungen (§ 37 Absatz 1 Satz ...§ 32 Abmessungen von Fahrzeugen und Fahrzeugkombinationen (45 Treffer)
... - folgende Maße nicht überschreiten: 1. allgemein 2,55 m, 2. bei land- oder forstwirtschaftlichen Arbeitsgeräten, bei selbstfahrenden land- oder ...§ 34 Achslast und Gesamtgewicht (38 Treffer)
... der Werkstoffbeanspruchung und nachstehender Vorschriften nicht überschritten werden darf: § 35 (Motorleistung); § 41 Absatz 10 und 18 (Auflaufbremse); § 41 Absatz 15 und 18 ...§ 35a Sitze, Sicherheitsgurte, Rückhaltesysteme, Rückhalteeinrichtungen für Kinder, Rollstuhlnutzer und Rollstühle (18 Treffer)
... bestimmte Kraftfahrzeuge mit einer durch die Bauart bestimmten Höchstgeschwindigkeit von mehr als 25 km/h müssen entsprechend den im Anhang zu dieser Vorschrift genannten Bestimmungen mit Sitzverankerungen, Sitzen und, ...§ 36 Bereifung und Laufflächen (22 Treffer)
... die nur eine niedrigere Höchstgeschwindigkeit zulassen, müssen diese Fahrzeuge entsprechend § 58 für diese Geschwindigkeit gekennzeichnet sein. Reifen oder andere Laufflächen dürfen keine ...§ 41 Bremsen und Unterlegkeile (48 Treffer)
... Bremsflächen müssen auf zwangsläufig mit den Rädern verbundene, nicht auskuppelbare Teile wirken. Ein Teil der Bremsflächen muss unmittelbar auf die Räder wirken oder auf Bestandteile, die mit den Rädern ...§ 41b Automatischer Blockierverhinderer (
5 Treffer)
... sein: 1. Lastkraftwagen und Sattelzugmaschinen mit einem zulässigen Gesamtgewicht von mehr als 3,5 t, 2. Anhänger mit einem zulässigen Gesamtgewicht von mehr als 3,5 t; dies gilt für ...§ 47 Abgase (63 Treffer)
... einer zulässigen Gesamtmasse von mindestens 400 kg und einer bauartbedingten Höchstgeschwindigkeit von mindestens 50 km/h - mit Ausnahme von land- oder forstwirtschaftlichen Zug- und Arbeitsmaschinen sowie anderen Arbeitsmaschinen und ...§ 50 Scheinwerfer für Fern- und Abblendlicht (17 Treffer)
... einachsige Zug- oder Arbeitsmaschinen, die von Fußgängern an Holmen geführt werden, gilt § 17 Absatz 5 der Straßenverkehrs-Ordnung. Bei einachsigen Zugmaschinen, hinter denen ein einachsiger Anhänger ...§ 53 Schlussleuchten, Bremsleuchten, Rückstrahler (15 Treffer)
... zu haben. Der niedrigste Punkt der leuchtenden Fläche der Schlussleuchten darf nicht tiefer als 350 mm, bei Krafträdern nicht tiefer als 250 mm, und der höchste Punkt der leuchtenden Fläche nicht höher ...§ 53a Warndreieck, Warnleuchte, Warnblinkanlage, Warnweste (9 Treffer)
... Zug- oder Arbeitsmaschinen sowie in anderen Kraftfahrzeugen mit einem zulässigen Gesamtgewicht von nicht mehr als 3,5 t: ein Warndreieck; 2. in Kraftfahrzeugen mit einem zulässigen Gesamtgewicht von mehr als 3,5 ...§ 54 Fahrtrichtungsanzeiger (11 Treffer)
... ausgerüstet sein. Die Fahrtrichtungsanzeiger müssen nach dem Einschalten mit einer Frequenz von 1,5 Hz ± 0,5 Hz (90 Impulse ± 30 Impulse in der Minute) zwischen hell und dunkel sowie auf derselben ...§ 56 Spiegel und andere Einrichtungen für indirekte Sicht (14 Treffer)
... sowie Lastkraftwagen, Zugmaschinen und Sattelzugmaschinen mit einer zulässigen Gesamtmasse von nicht mehr als 3,5 t Spiegel oder andere Einrichtungen für indirekte Sicht, die in den im Anhang zu dieser Vorschrift ...§ 67 Lichttechnische Einrichtungen an Fahrrädern (12 Treffer)
... von Batterien und wieder aufladbaren Energiespeichern, müssen den Anforderungen des § 22a genügen. Die Nennspannung der Energiequelle muss verträglich mit der Spannung der verwendeten aktiven lichttechnischen ...§ 69a Ordnungswidrigkeiten (115 Treffer)
... § 19 Absatz 2 Satz 3 eine Änderung vornimmt oder vornehmen lässt, 1b. entgegen § 19 Absatz 5 Satz 1 ein Fahrzeug in Betrieb nimmt oder als Halter dessen Inbetriebnahme anordnet oder zulässt, 2. einer ...Anlage VIII (§ 29 Absatz 1 bis 4, 7, 9, 11 und 13) Untersuchung der Fahrzeuge (100 Treffer)
... mit 1.2.1.2.1.1 Fremdzündungsmotor, die eine bauartbedingte Höchstgeschwindigkeit von weniger als 50 km/h haben oder die vor dem 1. Juli 1969 erstmals in den Verkehr gekommen sind oder die drei Räder und eine ...Anlage VIIIa (zu § 29 Absatz 1 und 3, Anlage VIII Nummer 1.2) Durchführung der Hauptuntersuchung (8 Treffer)
... von vorgegebenen Grenzwerten; sie kann auch über die elektronische Fahrzeugschnittstelle erfolgen. 5 Anforderungen an die Durchführung der Untersuchung Die Durchführung der Untersuchung hat ...Anlage VIIIb (Anlage VIII Nummer 3.1 und 3.2) Anerkennung von Überwachungsorganisationen (9 Treffer)
... Vorgänge notwendigen Unterlagen bereithält und bei der der technische Leiter oder sein Vertreter nach Nummer 5 im Geltungsbereich dieser Verordnung erreichbar ist, 2.1a die Prüfingenieure, die in der ...Anlage VIIIc (Anlage VIII Nummer 3.1.1.1 und 3.2) Anerkennung von Kraftfahrzeugwerkstätten zur Durchführung von Sicherheitsprüfungen und/oder Untersuchungen der Abgase sowie Schulung der verantwortlichen Personen und Fachkräfte (9 Treffer)
... 2.4.1.1.3 Automobilmechaniker, 2.4.1.1.4 Kraftfahrzeug-Mechatroniker, 2.4.1.1.5 Mechaniker für Karosserieinstandhaltungstechnik, 2.4.1.1.6 Karosserie- und Fahrzeugbauer, ...Anlage VIIId (Anlage VIII Nummer 4) Untersuchungsstellen zur Durchführung von Hauptuntersuchungen, Sicherheitsprüfungen, Untersuchungen der Abgase und wiederkehrenden Gasanlagenprüfungen (25 Treffer)
... ihre Prüfstellen an so vielen Orten, dass die Mittelpunkte der im Einzugsbereich liegenden Ortschaften nicht mehr als 25 km Luftlinie von den Prüfstellen entfernt sind. In besonderen Fällen können die in Nummer 4.1 der Anlage ...Anlage IXb (§ 29 Absatz 2 bis 8) Prüfmarke und SP-Schild für die Durchführung von Sicherheitsprüfungen (20 Treffer)
... Vorgeschriebene Beschaffenheit 1.1 Muster 1.2 Abmessungen und Gestaltung 1.2.1 Prüfmarke 1.2.1.1 Allgemeines ...Anlage X (zu § 35e Absatz 4, §§ 35f, 35i) Fahrgasttüren, Notausstiege, Gänge und Anordnung von Fahrgastsitzen in Kraftomnibussen (105 Treffer)
... abgebildeten Messvorrichtung möglich ist. Sitze im Bereich der vorderen Fahrgasttüren (§ 35b Abs. 2) dürfen zur Prüfung weggeklappt werden, soweit dies einfach und ohne großen Kraftaufwand ...Anlage XIV (zu § 48) Emissionsklassen für Kraftfahrzeuge (145 Treffer)
... der Richtlinie 88/77/EWG des Rates vom 3. Dezember 1987 (ABl. L 36 vom 9.2.1988, S. 33) in der Fassung der Richtlinie 91/542/EWG des Rates vom 1. Oktober 1991 (ABl. L 295 vom 25.10.1991, S. 1) fallen, den Vorschriften der Richtlinie entsprechen ...Anlage XVI (zu § 47 Absatz 2 Satz 2) Maßnahmen gegen die Emission verunreinigender Stoffe aus Dieselmotoren zum Antrieb von land- oder forstwirtschaftlichen Zugmaschinen (113 Treffer)
... luftbereifte Zugmaschinen mit zwei Achsen und einer bauartbedingten Höchstgeschwindigkeit zwischen 6 km/h und 25 km/h im Rahmen der Richtlinien der Europäischen Gemeinschaften 3.1 Bei Anträgen auf Genehmigung auf ...Anlage XVIII (zu § 57b Absatz 1) Prüfung der Fahrtschreiber und Kontrollgeräte (16 Treffer)
... sind. 1.2 Zum Zwecke des Einbaus müssen Kontrollgeräte nach Anhang I B der Verordnung (EWG) Nr. 3821/85 in nicht aktiviertem Zustand geliefert worden sein, wobei alle in Kapitel III Abschnitt 20 des Anhangs I B der Verordnung ...Anlage XVIIIa (zu § 57b Absatz 1) Durchführung der Prüfungen von Fahrtschreibern und Kontrollgeräten (31 Treffer)
... 2 Prüfungsfälle 2.1 Prüfungen von Fahrtschreibern und Kontrollgeräten nach § 57b sind durchzuführen a) nach dem Einbau, b) mindestens einmal innerhalb von zwei Jahren nach ...Anlage XVIIId (zu § 57b Absatz 3 und 4) Anerkennung von Kraftfahrzeugwerkstätten zur Durchführung von Prüfungen sowie Schulung der mit der Prüfung beauftragten Fachkräfte (8 Treffer)
... wegen Missachtung einschlägiger Vorschriften dauerhaft entzogen wurde. 1.2 Für die nach Nummer 2.5 vorgeschriebenen Schulungen und Wiederholungsschulungen und für das Verfahren der Anerkennung von ...Anlage XXII (zu § 47 Absatz 3b und 3c) Anforderungen an Stickoxid-Minderungssysteme (NOx-Minderungssysteme) mit hoher Minderungsleistung zur Einhaltung eines Emissionswerts von weniger als 270 mg/km NOx für Kraftfahrzeuge mit Selbstzündungsmotor (NOxMS-Pkw) (102 Treffer)
... 1.1 Gegenstand und Anwendungsbereich 1.2 Begriffsbestimmungen 1.3 Abkürzungsverzeichnis 2 Anforderungen an NOxMS-Pkw 2.1 Anforderungen bei Hardware-Nachrüstung 2.2 Anforderungen bei ...Anlage XXIII (zu § 47) Maßnahmen gegen die Verunreinigung der Luft durch Gase und Partikel von Kraftfahrzeugen mit Fremdzündungsmotoren und Selbstzündungsmotoren (Definition schadstoffarmer Personenkraftwagen) (1384 Treffer)
... 1.2 Begriffsbestimmungen 1.3 Anforderungen 1.4 Antrag auf Erteilung der Betriebserlaubnis 1.5 Genehmigungsverfahren 1.6 Änderungen an genehmigten Fahrzeugtypen und des Wartungsplans 1.7 ...Anlage XXIV (zu § 47) Maßnahmen gegen die Verunreinigung der Luft durch Gase von Kraftfahrzeugen mit Fremd- und Selbstzündungsmotoren (Definition bedingt schadstoffarmer Personenkraftwagen) (92 Treffer)
... einer zulässigen Gesamtmasse von mindestens 400 kg und einer bauartbedingten Höchstgeschwindigkeit von mindestens 50 km/h erfüllen müssen, um als bedingt schadstoffarm anerkannt zu werden. Sie gilt auch für ...Anlage XXV (zu § 47) Maßnahmen gegen die Verunreinigung der Luft durch Gase von Kraftfahrzeugen mit Fremd- oder Selbstzündungsmotoren (Definition schadstoffarmer Personenkraftwagen gemäß Europa-Norm) (28 Treffer)
... einschließlich des Führersitzes, einer zulässigen Gesamtmasse von mindestens 400 kg und höchstens 2.500 kg, einer bauartbedingten Höchstgeschwindigkeit von mindestens 50 km/h und einem Hubraum ab 1.400 ccm. ...Anlage XXVI (zu § 47 Absatz 3a) Maßnahmen gegen die Verunreinigung der Luft durch Partikel von Kraftfahrzeugen mit Selbstzündungsmotor (101 Treffer)
... Nachrüstungsstand 2.1.1 Stufe PM 01 2.1.2 Stufe PM 0 2.1.3 Stufe PM 1 2.1.4 Stufe PM 2 2.1.5 Stufe PM 3 2.1.6 Stufe PM 4 2.2 Erstausrüstungsstand 2.2.1 Stufe PM 5 3 ...Anlage XXVII (zu § 48 Absatz 2 und Anlage XIV Nummer 3.4) Maßnahmen gegen die Verunreinigung der Luft durch Partikel von Nutzfahrzeugen sowie von mobilen Maschinen und Geräten mit Selbstzündungsmotor (94 Treffer)
... bei ungeregelten Systemen 4.4 Prüfung der Rauchgastrübung im ELR-Prüfzyklus 5 Bewertungskriterien für kontinuierlich regenerierende Partikelminderungssysteme 5.1 Rückhaltegrad ...Anlage XXIX (zu § 20 Absatz 3a Satz 4) EG-Fahrzeugklassen (95 Treffer)
... 1 Kraftfahrzeuge mit mindestens vier Rädern und einer bauartbedingten Höchstgeschwindigkeit von mehr als 25 km/h und ihre Anhänger, jeweils soweit nicht unter Abschnitt 2 oder Abschnitt 3 gesondert aufgeführt, sowie ...Anhang (411 Treffer)
... (ABl. L 226 vom 18.8.1997, S. 1), geändert durch die a) Berichtigung vom 17. Juni 1997 (ABl. L 65 vom 5.3.1998, S. 35). § 30a Absatz 3 Anhang I, Anlage 1, Anhang II, ...Treffer in früheren Fassungen:
Anlage VIII (§ 29 Absatz 1 bis 4, 7, 9, 11 und 13) Untersuchung der Fahrzeuge (
101 Treffer, geänderte Trefferanzahl), Fassung gültig bis 01.09.2023
... mit 1.2.1.2.1.1 Fremdzündungsmotor, die eine bauartbedingte Höchstgeschwindigkeit von weniger als 50 km/h haben oder die vor dem 1. Juli 1969 erstmals in den Verkehr gekommen sind oder die drei Räder und eine ...§ 54 Fahrtrichtungsanzeiger (11 Treffer), Fassung gültig bis 01.09.2023
... ausgerüstet sein. Die Fahrtrichtungsanzeiger müssen nach dem Einschalten mit einer Frequenz von 1,5 Hz ± 0,5 Hz (90 Impulse ± 30 Impulse in der Minute) zwischen hell und dunkel sowie auf derselben ...§ 49a Lichttechnische Einrichtungen, allgemeine Grundsätze (15 Treffer), Fassung gültig bis 01.09.2023
... der lichttechnischen Einrichtungen über der Fahrbahn gelten für das unbeladene Fahrzeug. (5) Alle nach vorn wirkenden lichttechnischen Einrichtungen dürfen nur zusammen mit den Schlussleuchten und der ...§ 36a Radabdeckungen, Ersatzräder (
4 Treffer, geänderte Trefferanzahl), Fassung gültig bis 01.09.2023
... für 1. Kraftfahrzeuge mit einer durch die Bauart bestimmten Höchstgeschwindigkeit von nicht mehr als 25 km/h, 2. die Hinterräder von Sattelzugmaschinen, wenn ein Sattelanhänger mitgeführt wird, dessen ...§ 36 Bereifung und Laufflächen (22 Treffer), Fassung gültig bis 01.09.2023
... die nur eine niedrigere Höchstgeschwindigkeit zulassen, müssen diese Fahrzeuge entsprechend § 58 für diese Geschwindigkeit gekennzeichnet sein. Reifen oder andere Laufflächen dürfen keine ...§ 29 Untersuchung der Kraftfahrzeuge und Anhänger (
5 Treffer), Fassung gültig bis 01.09.2023
... neuer Prüfplaketten oder neuer Prüfplaketten in Verbindung mit Plakettenträgern zu entfernen. Prüfmarken sind von der nach Landesrecht zuständigen Behörde zuzuteilen und von dem Halter oder seinem ...§ 22a Bauartgenehmigung für Fahrzeugteile (47 Treffer), Fassung gültig bis 01.09.2023
... Heizungen sowie Warmwasserheizungen, bei denen als Wärmequelle das Kühlwasser des Motors verwendet wird (§ 35c Absatz 1); 1a. Luftreifen (§ 36 Absatz 2); 2. Gleitschutzeinrichtungen (§ 37 Absatz 1 Satz ...§ 21 Betriebserlaubnis für Einzelfahrzeuge (2 Treffer), Fassung gültig bis 01.09.2023
... technischen Vorschriften angegeben sind, auf deren Grundlage dem Fahrzeug eine Betriebserlaubnis erteilt werden kann. In den Fällen des § 19 Absatz 2 sind in dieser Anlage zusätzlich die Änderungen darzustellen, die zum ...§ 19 Erteilung und Wirksamkeit der Betriebserlaubnis (
30 Treffer, geänderte Trefferanzahl), Fassung gültig bis 01.09.2023
... des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur und den Vorschriften der Verordnung (EU) Nr. 165/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 4. Februar 2014 über Fahrtenschreiber im Straßenverkehr, ...§ 52 Zusätzliche Scheinwerfer und Leuchten (8 Treffer), Fassung gültig bis 09.03.2023
... Außer mit den in § 50 vorgeschriebenen Scheinwerfern zur Beleuchtung der Fahrbahn dürfen mehrspurige Kraftfahrzeuge mit zwei Nebelscheinwerfern für weißes oder hellgelbes Licht ausgerüstet sein, ...Anlage VIII (§ 29 Absatz 1 bis 4, 7, 9, 11 und 13) Untersuchung der Fahrzeuge (101 Treffer), Fassung gültig bis 28.07.2021
... mit 1.2.1.2.1.1 Fremdzündungsmotor, die eine bauartbedingte Höchstgeschwindigkeit von weniger als 50 km/h haben oder die vor dem 1. Juli 1969 erstmals in den Verkehr gekommen sind oder die drei Räder und eine ...§ 69a Ordnungswidrigkeiten (115 Treffer), Fassung gültig bis 28.07.2021
... § 19 Absatz 2 Satz 3 eine Änderung vornimmt oder vornehmen lässt, 1b. entgegen § 19 Absatz 5 Satz 1 ein Fahrzeug in Betrieb nimmt oder als Halter dessen Inbetriebnahme anordnet oder zulässt, 2. einer ...Anhang (
405 Treffer, geänderte Trefferanzahl), Fassung gültig bis 03.07.2021
... (ABl. L 226 vom 18.8.1997, S. 1), geändert durch die a) Berichtigung vom 17. Juni 1997 (ABl. L 65 vom 5.3.1998, S. 35). § 30a Absatz 3 Anhang I, Anlage 1, Anhang II, ...Anlage XXIX (zu § 20 Absatz 3a Satz 4) EG-Fahrzeugklassen (
76 Treffer, geänderte Trefferanzahl), Fassung gültig bis 03.07.2021
... 1 Kraftfahrzeuge mit mindestens vier Rädern und einer bauartbedingten Höchstgeschwindigkeit von mehr als 25 km/h und ihre Anhänger, jeweils soweit nicht unter Abschnitt 2 oder Abschnitt 3 gesondert aufgeführt, sowie ...Anlage XIV (zu § 48) Emissionsklassen für Kraftfahrzeuge (
127 Treffer, geänderte Trefferanzahl), Fassung gültig bis 03.07.2021
... der Richtlinie 88/77/EWG des Rates vom 3. Dezember 1987 (ABl. L 36 vom 9.2.1988, S. 33) in der Fassung der Richtlinie 91/542/EWG des Rates vom 1. Oktober 1991 (ABl. L 295 vom 25.10.1991, S. 1) fallen, den Vorschriften der Richtlinie entsprechen ...Anlage VIIIe (zu Anlage VIIIa Nummer 1 und 3 sowie Anlage VIIIb Nummer 2.3) Bereitstellung von Vorgaben für die Durchführung von Hauptuntersuchungen und Sicherheitsprüfungen; Auswertung von Erkenntnissen (
10 Treffer, geänderte Trefferanzahl), Fassung gültig bis 03.07.2021
... Vorlage der Genehmigungsunterlagen oder nach deren Genehmigung entsprechend den Vorschriften der Verordnungen (EG) Nr. 715/2007 und (EG) Nr. 692/2008, jeweils geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 566/2011 sowie der Verordnung (EG) Nr. ...Anlage VIIId (Anlage VIII Nummer 4) Untersuchungsstellen zur Durchführung von Hauptuntersuchungen, Sicherheitsprüfungen, Untersuchungen der Abgase und wiederkehrenden Gasanlagenprüfungen (
22 Treffer, geänderte Trefferanzahl), Fassung gültig bis 03.07.2021
... ihre Prüfstellen an so vielen Orten, dass die Mittelpunkte der im Einzugsbereich liegenden Ortschaften nicht mehr als 25 km Luftlinie von den Prüfstellen entfernt sind. In besonderen Fällen können die in Nummer 4.1 der Anlage ...Anlage VIIIc (Anlage VIII Nummer 3.1.1.1 und 3.2) Anerkennung von Kraftfahrzeugwerkstätten zur Durchführung von Sicherheitsprüfungen und/oder Untersuchungen der Abgase sowie Schulung der verantwortlichen Personen und Fachkräfte (
7 Treffer, geänderte Trefferanzahl), Fassung gültig bis 03.07.2021
... 2.4.1.1.3 Automobilmechaniker, 2.4.1.1.4 Kraftfahrzeug-Mechatroniker, 2.4.1.1.5 Mechaniker für Karosserieinstandhaltungstechnik, 2.4.1.1.6 Karosserie- und Fahrzeugbauer, ...Anlage VIIIb (Anlage VIII Nummer 3.1 und 3.2) Anerkennung von Überwachungsorganisationen (9 Treffer), Fassung gültig bis 03.07.2021
... Vorgänge notwendigen Unterlagen bereithält und bei der der technische Leiter oder sein Vertreter nach Nummer 5 im Geltungsbereich dieser Verordnung erreichbar ist, 2.1a die Prüfingenieure, die in der ...Anlage VIII (§ 29 Absatz 1 bis 4, 7, 9, 11 und 13) Untersuchung der Fahrzeuge (
99 Treffer, geänderte Trefferanzahl), Fassung gültig bis 03.07.2021
... mit 1.2.1.2.1.1 Fremdzündungsmotor, die eine bauartbedingte Höchstgeschwindigkeit von weniger als 50 km/h haben oder die vor dem 1. Juli 1969 erstmals in den Verkehr gekommen sind oder die drei Räder und eine ...§ 72 Übergangsbestimmungen (
52 Treffer, geänderte Trefferanzahl), Fassung gültig bis 03.07.2021
... sowie für Systeme, Bauteile und selbstständige technische Einheiten für diese Fahrzeuge, die vor dem 5. Mai 2012 erstmals in den Verkehr gekommen sind, gelten die zum Zeitpunkt ihrer Zulassung geltenden Vorschriften ...§ 70 Ausnahmen (10 Treffer), Fassung gültig bis 03.07.2021
... von den Vorschriften der §§ 32, 32d, 33, 34 und 36, auch in Verbindung mit § 63, ferner der §§ 52 und 65, bei Elektrokarren und ihren Anhängern auch von den Vorschriften des § 41 Absatz 9 und der §§ ...§ 69a Ordnungswidrigkeiten (115 Treffer), Fassung gültig bis 03.07.2021
... in Betrieb zu setzen, zuwiderhandelt oder Beschränkungen nicht beachtet, 1a. entgegen § 19 Absatz 5 Satz 1 ein Fahrzeug in Betrieb nimmt oder als Halter dessen Inbetriebnahme anordnet oder zulässt, 2. einer ...§ 57a Fahrtschreiber und Kontrollgerät (
15 Treffer, geänderte Trefferanzahl), Fassung gültig bis 03.07.2021
... gebrachten Fahrtschreiber sind auszurüsten 1. Kraftfahrzeuge mit einem zulässigen Gesamtgewicht von 7,5 t und darüber, 2. Zugmaschinen mit einer Motorleistung von 40 kW und darüber, die nicht ...§ 53b Ausrüstung und Kenntlichmachung von Anbaugeräten und Hubladebühnen (
11 Treffer, geänderte Trefferanzahl), Fassung gültig bis 03.07.2021
... der Begrenzungs- oder der Schlussleuchten des Fahrzeugs hinausragen, müssen mit Begrenzungsleuchten (§ 51 Absatz 1), Schlussleuchten (§ 53 Absatz 1) und Rückstrahlern (§ 53 Absatz 4) ausgerüstet sein. ...§ 55 Einrichtungen für Schallzeichen (
6 Treffer, geänderte Trefferanzahl), Fassung gültig bis 03.07.2021
... darf in 7 m Entfernung von dem Anbringungsort der Schallquelle am Fahrzeug und in einem Höhenbereich von 500 mm bis 1.500 mm über der Fahrbahn an keiner Stelle 105 dB(A) übersteigen. Die Messungen sind auf ...§ 53 Schlussleuchten, Bremsleuchten, Rückstrahler (15 Treffer), Fassung gültig bis 03.07.2021
... zu haben. Der niedrigste Punkt der leuchtenden Fläche der Schlussleuchten darf nicht tiefer als 350 mm, bei Krafträdern nicht tiefer als 250 mm, und der höchste Punkt der leuchtenden Fläche nicht höher ...§ 52 Zusätzliche Scheinwerfer und Leuchten (
7 Treffer, geänderte Trefferanzahl), Fassung gültig bis 03.07.2021
... Außer mit den in § 50 vorgeschriebenen Scheinwerfern zur Beleuchtung der Fahrbahn dürfen mehrspurige Kraftfahrzeuge mit zwei Nebelscheinwerfern für weißes oder hellgelbes Licht ausgerüstet sein, ...§ 51a Seitliche Kenntlichmachung (6 Treffer), Fassung gültig bis 03.07.2021
... hinten angebrachte Rückstrahler darf nicht mehr als 1 m vom hintersten Punkt des Fahrzeugs entfernt sein. Die Höhe über der Fahrbahn (höchster Punkt der leuchtenden Fläche) darf nicht mehr als 900 mm ...§ 49a Lichttechnische Einrichtungen, allgemeine Grundsätze (
18 Treffer, geänderte Trefferanzahl), Fassung gültig bis 03.07.2021
... sein. Lichttechnische Einrichtungen an Kraftfahrzeugen und Anhängern, auf die sich die Richtlinie 76/756/EWG des Rates vom 27. Juli 1976 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über den Anbau der ...§ 41a Druckgasanlagen und Druckbehälter (4 Treffer), Fassung gültig bis 03.07.2021
... die Prüfungen verantwortlichen Personen sind diese Unterlagen bei Bedarf zur Verfügung zu stellen. (5) Halter, deren Kraftfahrzeuge mit Ausrüstungen nach Absatz 2 oder Absatz 3 ausgestattet worden sind, haben ...§ 47 Abgase (
64 Treffer, geänderte Trefferanzahl), Fassung gültig bis 03.07.2021
... einer zulässigen Gesamtmasse von mindestens 400 kg und einer bauartbedingten Höchstgeschwindigkeit von mindestens 50 km/h - mit Ausnahme von land- oder forstwirtschaftlichen Zug- und Arbeitsmaschinen sowie anderen Arbeitsmaschinen und ...§ 36 Bereifung und Laufflächen (
20 Treffer, geänderte Trefferanzahl), Fassung gültig bis 03.07.2021
... die nur eine niedrigere Höchstgeschwindigkeit zulassen, müssen diese Fahrzeuge entsprechend § 58 für diese Geschwindigkeit gekennzeichnet sein. Reifen oder andere Laufflächen dürfen keine ...§ 35a Sitze, Sicherheitsgurte, Rückhaltesysteme, Rückhalteeinrichtungen für Kinder, Rollstuhlnutzer und Rollstühle (
15 Treffer, geänderte Trefferanzahl), Fassung gültig bis 03.07.2021
... bestimmte Kraftfahrzeuge mit einer durch die Bauart bestimmten Höchstgeschwindigkeit von mehr als 25 km/h müssen entsprechend den im Anhang zu dieser Vorschrift genannten Bestimmungen mit Sitzverankerungen, Sitzen und, ...§ 34 Achslast und Gesamtgewicht (
23 Treffer, geänderte Trefferanzahl), Fassung gültig bis 03.07.2021
... der Werkstoffbeanspruchung und nachstehender Vorschriften nicht überschritten werden darf: § 35 (Motorleistung); § 41 Absatz 10 und 18 (Auflaufbremse); § 41 Absatz 15 und 18 ...§ 32 Abmessungen von Fahrzeugen und Fahrzeugkombinationen (
24 Treffer, geänderte Trefferanzahl), Fassung gültig bis 03.07.2021
... - folgende Maße nicht überschreiten: 1. allgemein 2,55 m, 2. bei land- oder forstwirtschaftlichen Arbeitsgeräten und bei Zugmaschinen und ...§ 29 Untersuchung der Kraftfahrzeuge und Anhänger (
5 Treffer), Fassung gültig bis 03.07.2021
... neuer Prüfplaketten oder neuer Prüfplaketten in Verbindung mit Plakettenträgern zu entfernen. Prüfmarken sind von der nach Landesrecht zuständigen Behörde zuzuteilen und von dem Halter oder seinem ...§ 22a Bauartgenehmigung für Fahrzeugteile (
46 Treffer, geänderte Trefferanzahl), Fassung gültig bis 03.07.2021
... Heizungen sowie Warmwasserheizungen, bei denen als Wärmequelle das Kühlwasser des Motors verwendet wird (§ 35c Absatz 1); 1a. Luftreifen (§ 36 Absatz 2); 2. Gleitschutzeinrichtungen (§ 37 Absatz 1 Satz ...§ 19 Erteilung und Wirksamkeit der Betriebserlaubnis (
19 Treffer, geänderte Trefferanzahl), Fassung gültig bis 03.07.2021
... des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur und den Vorschriften der Verordnung (EWG) Nr. 3821/85 des Rates vom 20. Dezember 1985 über das Kontrollgerät im Straßenverkehr (ABl. L 370 vom 31.12.1985, S. 8), ...§ 47 Abgase (
51 Treffer, geänderte Trefferanzahl), Fassung gültig bis 01.01.2020
... einer zulässigen Gesamtmasse von mindestens 400 kg und einer bauartbedingten Höchstgeschwindigkeit von mindestens 50 km/h - mit Ausnahme von land- oder forstwirtschaftlichen Zug- und Arbeitsmaschinen sowie anderen Arbeitsmaschinen und ...§ 21 Betriebserlaubnis für Einzelfahrzeuge (2 Treffer), Fassung gültig bis 22.03.2019
... technischen Vorschriften angegeben sind, auf deren Grundlage dem Fahrzeug eine Betriebserlaubnis erteilt werden kann. In den Fällen des § 19 Absatz 2 sind in dieser Anlage zusätzlich die Änderungen darzustellen, die zum ...§ 19 Erteilung und Wirksamkeit der Betriebserlaubnis (
20 Treffer, geänderte Trefferanzahl), Fassung gültig bis 22.03.2019
... des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur und den Vorschriften der Verordnung (EWG) Nr. 3821/85 des Rates vom 20. Dezember 1985 über das Kontrollgerät im Straßenverkehr (ABl. L 370 vom 31.12.1985, S. 8), ...Anhang (
355 Treffer, geänderte Trefferanzahl), Fassung gültig bis 01.12.2017
... (ABl. L 226 vom 18.8.1997, S. 1), geändert durch die a) Berichtigung vom 17. Juni 1997 (ABl. L 65 vom 5.3.1998, S. 35). § 30a Absatz 3 Anhang I, Anlage 1, Anhang II, ...Anlage VIIIa (zu § 29 Absatz 1 und 3, Anlage VIII Nummer 1.2) Durchführung der Hauptuntersuchung (8 Treffer), Fassung gültig bis 01.12.2017
... von vorgegebenen Grenzwerten; sie kann auch über die elektronische Fahrzeugschnittstelle erfolgen. 5 Anforderungen an die Durchführung der Untersuchung Die Durchführung der Untersuchung hat ...§ 72 Übergangsbestimmungen (
48 Treffer, geänderte Trefferanzahl), Fassung gültig bis 01.12.2017
... sowie für Systeme, Bauteile und selbstständige technische Einheiten für diese Fahrzeuge, die vor dem 5. Mai 2012 erstmals in den Verkehr gekommen sind, gelten die zum Zeitpunkt ihrer Zulassung geltenden Vorschriften ...§ 69a Ordnungswidrigkeiten (115 Treffer), Fassung gültig bis 01.12.2017
... in Betrieb zu setzen, zuwiderhandelt oder Beschränkungen nicht beachtet, 1a. entgegen § 19 Absatz 5 Satz 1 ein Fahrzeug in Betrieb nimmt oder als Halter dessen Inbetriebnahme anordnet oder zulässt, 2. einer ...§ 47 Abgase (
39 Treffer, geänderte Trefferanzahl), Fassung gültig bis 01.12.2017
... einer zulässigen Gesamtmasse von mindestens 400 kg und einer bauartbedingten Höchstgeschwindigkeit von mindestens 50 km/h - mit Ausnahme von land- oder forstwirtschaftlichen Zug- und Arbeitsmaschinen sowie anderen Arbeitsmaschinen und ...Anlage IX (zu § 29 Absatz 2, 3, 5 bis 8) Prüfplakette für die Untersuchung von Kraftfahrzeugen und Anhängern (
10 Treffer, geänderte Trefferanzahl), Fassung gültig bis 01.10.2017
... Vorgeschriebene Abmessungen der Prüfplakette: Durchmesser 35 mm Schrifthöhe der Ziffern bei den Monatszahlen 4 mm Schrifthöhe der ...Anlage VIII (§ 29 Absatz 1 bis 4, 7, 9, 11 und 13) Untersuchung der Fahrzeuge (99 Treffer), Fassung gültig bis 01.10.2017
... mit 1.2.1.2.1.1 Fremdzündungsmotor, die eine bauartbedingte Höchstgeschwindigkeit von weniger als 50 km/h haben oder die vor dem 1. Juli 1969 erstmals in den Verkehr gekommen sind oder die drei Räder und eine ...§ 29 Untersuchung der Kraftfahrzeuge und Anhänger (
3 Treffer, geänderte Trefferanzahl), Fassung gültig bis 01.10.2017
... keine Mängel aufweist. Die Vorschriften von Nummer 2.6 der Anlage VIII bleiben unberührt. (5) Der Halter hat dafür zu sorgen, dass sich die nach Absatz 3 angebrachte Prüfplakette und die nach Absatz 4 ...§ 19 Erteilung und Wirksamkeit der Betriebserlaubnis (20 Treffer), Fassung gültig bis 01.10.2017
... des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur und den Vorschriften der Verordnung (EWG) Nr. 3821/85 des Rates vom 20. Dezember 1985 über das Kontrollgerät im Straßenverkehr (ABl. L 370 vom 31.12.1985, S. 8), ...Anhang (355 Treffer), Fassung gültig bis 01.06.2017
... (ABl. L 226 vom 18.8.1997, S. 1), geändert durch die a) Berichtigung vom 17. Juni 1997 (ABl. L 65 vom 5.3.1998, S. 35). § 30a Absatz 3 Anhang I, Anlage 1, Anhang II, ...§ 72 Übergangsbestimmungen (
44 Treffer, geänderte Trefferanzahl), Fassung gültig bis 01.06.2017
... sowie für Systeme, Bauteile und selbstständige technische Einheiten für diese Fahrzeuge, die vor dem 5. Mai 2012 erstmals in den Verkehr gekommen sind, gelten die zum Zeitpunkt ihrer Zulassung geltenden Vorschriften ...§ 69a Ordnungswidrigkeiten (
117 Treffer, geänderte Trefferanzahl), Fassung gültig bis 01.06.2017
... in Betrieb zu setzen, zuwiderhandelt oder Beschränkungen nicht beachtet, 1a. entgegen § 19 Absatz 5 Satz 1 ein Fahrzeug in Betrieb nimmt oder als Halter dessen Inbetriebnahme anordnet oder zulässt, 2. einer ...§ 67 Lichttechnische Einrichtungen an Fahrrädern (
4 Treffer, geänderte Trefferanzahl), Fassung gültig bis 01.06.2017
... für weißes Licht ausgerüstet sein. Der Lichtkegel muss mindestens so geneigt sein, dass seine Mitte in 5 m Entfernung vor dem Scheinwerfer nur halb so hoch liegt wie bei seinem Austritt aus dem Scheinwerfer. Der Scheinwerfer ...§ 58 Geschwindigkeitsschilder (
3 Treffer, geänderte Trefferanzahl), Fassung gültig bis 01.06.2017
... von weniger als 100 km/h, 3. Anhänger mit einer eigenen mittleren Bremsverzögerung von weniger als 2,5 m/s². (4) Absatz 3 gilt nicht für 1. die in § 36 Absatz 5 Satz 6 Halbsatz 2 ...§ 37 Gleitschutzeinrichtungen und Schneeketten (1 Treffer), Fassung gültig bis 01.06.2017
... müssen kurze Glieder haben, deren Teilung etwa das Drei- bis Vierfache der Drahtstärke betragen muss. Schneeketten müssen sich leicht auflegen und abnehmen lassen und leicht nachgespannt werden ...§ 36 Bereifung und Laufflächen (
13 Treffer, geänderte Trefferanzahl), Fassung gültig bis 01.06.2017
... Reifen ausgerüstet, die nur eine niedrigere Höchstgeschwindigkeit zulassen, müssen sie entsprechend § 58 für diese Geschwindigkeit gekennzeichnet sein. Bei Verwendung von M+S-Reifen - Winterreifen - gilt die Forderung ...§ 35a Sitze, Sicherheitsgurte, Rückhaltesysteme, Rückhalteeinrichtungen für Kinder, Rollstuhlnutzer und Rollstühle (
14 Treffer, geänderte Trefferanzahl), Fassung gültig bis 01.06.2017
... bestimmte Kraftfahrzeuge mit einer durch die Bauart bestimmten Höchstgeschwindigkeit von mehr als 25 km/h müssen entsprechend den im Anhang zu dieser Vorschrift genannten Bestimmungen mit Sitzverankerungen, Sitzen und, ...§ 34 Achslast und Gesamtgewicht (23 Treffer), Fassung gültig bis 01.06.2017
... der Werkstoffbeanspruchung und nachstehender Vorschriften nicht überschritten werden darf: § 35 (Motorleistung); § 41 Absatz 10 und 18 (Auflaufbremse); § 41 Absatz 15 und 18 ...§ 31b Überprüfung mitzuführender Gegenstände (9 Treffer), Fassung gültig bis 01.06.2017
... zur Prüfung des vorschriftsmäßigen Zustands auszuhändigen: 1. Feuerlöscher (§ 35g Absatz 1), 2. Erste-Hilfe-Material (§ 35h Absatz 1, 3 und 4), 3. Unterlegkeile (§ 41 ...§ 22a Bauartgenehmigung für Fahrzeugteile (
45 Treffer, geänderte Trefferanzahl), Fassung gültig bis 01.06.2017
... Heizungen sowie Warmwasserheizungen, bei denen als Wärmequelle das Kühlwasser des Motors verwendet wird (§ 35c Absatz 1); 1a. Luftreifen (§ 36 Absatz 1a); 2. Gleitschutzeinrichtungen (§ 37 Absatz 1 ...§ 20 Allgemeine Betriebserlaubnis für Typen (
1 Treffer, geänderte Trefferanzahl), Fassung gültig bis 05.04.2017
... erklärt hat, dass für die vorgesehene Änderung eine Nachtragserlaubnis nicht erforderlich ist. (5) Die Allgemeine Betriebserlaubnis erlischt nach Ablauf einer etwa festgesetzten Frist, bei Widerruf durch das ...Anhang (
353 Treffer, geänderte Trefferanzahl), Fassung gültig bis 30.06.2016
... (ABl. L 226 vom 18.8.1997, S. 1), geändert durch die a) Berichtigung vom 17. Juni 1997 (ABl. L 65 vom 5.3.1998, S. 35). § 30a Absatz 3 Anhang I, Anlage 1, Anhang II, ...Anlage VIIIb (Anlage VIII Nummer 3.1 und 3.2) Anerkennung von Überwachungsorganisationen (9 Treffer), Fassung gültig bis 30.06.2016
... Vorgänge notwendigen Unterlagen bereithält und bei der der technische Leiter oder sein Vertreter nach Nummer 5 im Geltungsbereich dieser Verordnung erreichbar ist, 2.1a die Prüfingenieure, die in der ...§ 72 Übergangsbestimmungen (
43 Treffer, geänderte Trefferanzahl), Fassung gültig bis 30.06.2016
... sowie für Systeme, Bauteile und selbstständige technische Einheiten für diese Fahrzeuge, die vor dem 5. Mai 2012 erstmals in den Verkehr gekommen sind, gelten die zum Zeitpunkt ihrer Zulassung geltenden Vorschriften ...§ 69a Ordnungswidrigkeiten (117 Treffer), Fassung gültig bis 30.06.2016
... in Betrieb zu setzen, zuwiderhandelt oder Beschränkungen nicht beachtet, 1a. entgegen § 19 Absatz 5 Satz 1 ein Fahrzeug in Betrieb nimmt oder als Halter dessen Inbetriebnahme anordnet oder zulässt, 2. einer ...§ 35a Sitze, Sicherheitsgurte, Rückhaltesysteme, Rückhalteeinrichtungen für Kinder (
10 Treffer, geänderte Trefferanzahl), Fassung gültig bis 30.06.2016
... bestimmte Kraftfahrzeuge mit einer durch die Bauart bestimmten Höchstgeschwindigkeit von mehr als 25 km/h müssen entsprechend den im Anhang zu dieser Vorschrift genannten Bestimmungen mit Sitzverankerungen, Sitzen und, ...§ 34 Achslast und Gesamtgewicht (
22 Treffer, geänderte Trefferanzahl), Fassung gültig bis 30.06.2016
... der Werkstoffbeanspruchung und nachstehender Vorschriften nicht überschritten werden darf: § 35 (Motorleistung); § 41 Absatz 10 und 18 (Auflaufbremse); § 41 Absatz 15 und 18 ...§ 29 Untersuchung der Kraftfahrzeuge und Anhänger (3 Treffer), Fassung gültig bis 01.04.2015
... keine Mängel aufweist. Die Vorschriften von Nummer 2.6 der Anlage VIII bleiben unberührt. (5) Der Halter hat dafür zu sorgen, dass sich die nach Absatz 3 angebrachte Prüfplakette und die nach Absatz 4 ...Anlage XVIIId (zu § 57b Absatz 3 und 4) Anerkennung von Kraftfahrzeugwerkstätten zur Durchführung von Prüfungen sowie Schulung der mit der Prüfung beauftragten Fachkräfte (8 Treffer), Fassung gültig bis 11.03.2015
... wegen Missachtung einschlägiger Vorschriften dauerhaft entzogen wurde. 1.2 Für die nach Nummer 2.5 vorgeschriebenen Schulungen und Wiederholungsschulungen und für das Verfahren der Anerkennung von ...Anlage XVIIIc (zu § 57b Absatz 3 und 4) Anerkennung von Fahrtschreiber- oder Kontrollgeräteherstellern und von Fahrzeugherstellern oder Fahrzeugimporteuren zur Durchführung von Prüfungen (7 Treffer), Fassung gültig bis 11.03.2015
... bereits für die Prüfung von Kontrollgeräten und Fahrtschreibern nach Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 3821/85 ermächtigt ist, kann, sofern sie die notwendigen Bedingungen an Ausrüstung, Schulung und Sicherheit erfüllt, ...§ 57a Fahrtschreiber und Kontrollgerät (
13 Treffer, geänderte Trefferanzahl), Fassung gültig bis 01.01.2015
... Fahrtschreiber sind auszurüsten 1. Kraftfahrzeuge mit einem zulässigen Gesamtgewicht von 7,5 t und darüber, 2. Zugmaschinen mit einer Motorleistung von 40 kW und darüber, die nicht ...Anhang (
351 Treffer, geänderte Trefferanzahl), Fassung gültig bis 30.10.2014
... (ABl. L 226 vom 18.8.1997, S. 1), geändert durch die a) Berichtigung vom 17. Juni 1997 (ABl. L 65 vom 5.3.1998, S. 35). § 30a Absatz 3 Anhang I, Anlage 1, Anhang II, ...§ 69a Ordnungswidrigkeiten (
116 Treffer, geänderte Trefferanzahl), Fassung gültig bis 30.10.2014
... in Betrieb zu setzen, zuwiderhandelt oder Beschränkungen nicht beachtet, 1a. entgegen § 19 Absatz 5 Satz 1 ein Fahrzeug in Betrieb nimmt oder als Halter dessen Inbetriebnahme anordnet oder zulässt, 2. einer ...§ 35a Sitze, Sicherheitsgurte, Rückhaltesysteme, Rückhalteeinrichtungen für Kinder (
8 Treffer, geänderte Trefferanzahl), Fassung gültig bis 30.10.2014
... bestimmte Kraftfahrzeuge mit einer durch die Bauart bestimmten Höchstgeschwindigkeit von mehr als 25 km/h müssen entsprechend den im Anhang zu dieser Vorschrift genannten Bestimmungen mit Sitzverankerungen, Sitzen und, ...Anlage XVIIId (zu § 57b Absatz 3 und 4) Anerkennung von Kraftfahrzeugwerkstätten zur Durchführung von Prüfungen sowie Schulung der mit der Prüfung beauftragten Fachkräfte (8 Treffer), Fassung gültig bis 30.10.2014
... wegen Missachtung einschlägiger Vorschriften dauerhaft entzogen wurde. 1.2 Für die nach Nummer 2.5 vorgeschriebenen Schulungen und Wiederholungsschulungen und für das Verfahren der Anerkennung von ...Anlage XVIIIa (zu § 57b Absatz 1) Durchführung der Prüfungen von Fahrtschreibern und Kontrollgeräten (31 Treffer), Fassung gültig bis 30.10.2014
... 2 Prüfungsfälle 2.1 Prüfungen von Fahrtschreibern und Kontrollgeräten nach § 57b sind durchzuführen a) nach dem Einbau, b) mindestens einmal innerhalb von zwei Jahren nach ...Anlage XVIIa (zu § 41a Absatz 7 und Anlage VIII Nummer 3.1.1.2) Anerkennung von Kraftfahrzeugwerkstätten zur Durchführung von Gassystemeinbauprüfungen oder von wiederkehrenden und sonstigen Gasanlagenprüfungen sowie Schulung der verantwortlichen Personen und Fachkräfte (8 Treffer), Fassung gültig bis 30.10.2014
... eine Abschlussprüfung in den unter Nummer 2.4.1 genannten Ausbildungsberufen nachgewiesen werden kann, 2.5 der Antragsteller oder die für die Durchführung von Prüfungen verantwortlichen Personen und die ...Anlage XVII (zu § 41a Absatz 5 und 6) Gassystemeinbauprüfungen und sonstige Gasanlagenprüfungen (1 Treffer), Fassung gültig bis 30.10.2014
... die bei der Prüfung festgestellten Mängel, l) Anordnung der Wiedervorführpflicht. 2.5 Der Nachweis ist unmittelbar nach Durchführung der Prüfung zu unterzeichnen. Er ist dem Fahrzeughalter ...Anlage VIIIe (zu Anlage VIIIa Nummer 1 und 3 sowie Anlage VIIIb Nummer 2.3) Bereitstellung von Vorgaben für die Durchführung von Hauptuntersuchungen und Sicherheitsprüfungen; Auswertung von Erkenntnissen (10 Treffer), Fassung gültig bis 30.10.2014
... Vorlage der Genehmigungsunterlagen oder nach deren Genehmigung entsprechend den Vorschriften der Verordnungen (EG) Nr. 715/2007 und (EG) Nr. 692/2008, jeweils geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 566/2011 sowie der Verordnung (EG) Nr. ...Anlage VIIId (Anlage VIII Nummer 4) Untersuchungsstellen zur Durchführung von Hauptuntersuchungen, Sicherheitsprüfungen, Untersuchungen der Abgase und wiederkehrenden Gasanlagenprüfungen (22 Treffer), Fassung gültig bis 30.10.2014
... ihre Prüfstellen an so vielen Orten, dass die Mittelpunkte der im Einzugsbereich liegenden Ortschaften nicht mehr als 25 km Luftlinie von den Prüfstellen entfernt sind. In besonderen Fällen können die in Nummer 4.1 der Anlage ...Anlage VIIIc (Anlage VIII Nummer 3.1.1.1 und 3.2) Anerkennung von Kraftfahrzeugwerkstätten zur Durchführung von Sicherheitsprüfungen und/oder Untersuchungen der Abgase sowie Schulung der verantwortlichen Personen und Fachkräfte (7 Treffer), Fassung gültig bis 30.10.2014
... 2.4.1.1.3 Automobilmechaniker, 2.4.1.1.4 Kraftfahrzeug-Mechatroniker, 2.4.1.1.5 Mechaniker für Karosserieinstandhaltungstechnik, 2.4.1.1.6 Karosserie- und Fahrzeugbauer, ...Anlage VIIIb (Anlage VIII Nummer 3.1 und 3.2) Anerkennung von Überwachungsorganisationen (9 Treffer), Fassung gültig bis 30.10.2014
... Vorgänge notwendigen Unterlagen bereithält und bei der der technische Leiter oder sein Vertreter nach Nummer 5 im Geltungsbereich dieser Verordnung erreichbar ist, 2.1a die Prüfingenieure, die in der ...Anlage VIIIa (zu § 29 Absatz 1 und 3, Anlage VIII Nummer 1.2) Durchführung der Hauptuntersuchung (8 Treffer), Fassung gültig bis 30.10.2014
... von vorgegebenen Grenzwerten; sie kann auch über die elektronische Fahrzeugschnittstelle erfolgen. 5 Anforderungen an die Durchführung der Untersuchung Die Durchführung der Untersuchung hat ...Anlage VIII (§ 29 Absatz 1 bis 4, 7, 9, 11 und 13) Untersuchung der Fahrzeuge (99 Treffer), Fassung gültig bis 30.10.2014
... mit 1.2.1.2.1.1 Fremdzündungsmotor, die eine bauartbedingte Höchstgeschwindigkeit von weniger als 50 km/h haben oder die vor dem 1. Juli 1969 erstmals in den Verkehr gekommen sind oder die drei Räder und eine ...§ 70 Ausnahmen (10 Treffer), Fassung gültig bis 30.10.2014
... von den Vorschriften der §§ 32, 32d, 33, 34 und 36, auch in Verbindung mit § 63, ferner der §§ 52 und 65, bei Elektrokarren und ihren Anhängern auch von den Vorschriften des § 41 Absatz 9 und der §§ ...§ 22a Bauartgenehmigung für Fahrzeugteile (45 Treffer), Fassung gültig bis 30.10.2014
... Heizungen sowie Warmwasserheizungen, bei denen als Wärmequelle das Kühlwasser des Motors verwendet wird (§ 35c Absatz 1); 1a. Luftreifen (§ 36 Absatz 1a); 2. Gleitschutzeinrichtungen (§ 37 Absatz 1 ...§ 19 Erteilung und Wirksamkeit der Betriebserlaubnis (20 Treffer), Fassung gültig bis 30.10.2014
... des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung und den Vorschriften der Verordnung (EWG) Nr. 3821/85 des Rates vom 20. Dezember 1985 über das Kontrollgerät im Straßenverkehr (ABl. L 370 vom 31.12.1985, S. 8), ...§ 72 Übergangsbestimmungen (43 Treffer), Fassung gültig bis 01.05.2014
... sowie für Systeme, Bauteile und selbstständige technische Einheiten für diese Fahrzeuge, die vor dem 5. Mai 2012 erstmals in den Verkehr gekommen sind, gelten die zum Zeitpunkt ihrer Zulassung geltenden Vorschriften fort. ...§ 53a Warndreieck, Warnleuchte, Warnblinkanlage, Warnweste (9 Treffer), Fassung gültig bis 01.05.2014
... Zug- oder Arbeitsmaschinen sowie in anderen Kraftfahrzeugen mit einem zulässigen Gesamtgewicht von nicht mehr als 3,5 t: ein Warndreieck; 2. in Kraftfahrzeugen mit einem zulässigen Gesamtgewicht von mehr als 3,5 ...§ 52 Zusätzliche Scheinwerfer und Leuchten (7 Treffer), Fassung gültig bis 01.05.2014
... Außer mit den in § 50 vorgeschriebenen Scheinwerfern zur Beleuchtung der Fahrbahn dürfen mehrspurige Kraftfahrzeuge mit zwei Nebelscheinwerfern für weißes oder hellgelbes Licht ausgerüstet sein, ...Anlage XVIIId (zu § 57b Absatz 3 und 4) Anerkennung von Kraftfahrzeugwerkstätten zur Durchführung von Prüfungen sowie Schulung der mit der Prüfung beauftragten Fachkräfte (8 Treffer), Fassung gültig bis 01.05.2014
... wegen Missachtung einschlägiger Vorschriften dauerhaft entzogen wurde. 1.2 Für die nach Nummer 2.5 vorgeschriebenen Schulungen und Wiederholungsschulungen und für das Verfahren der Anerkennung von ...Anlage XVIIIc (zu § 57b Absatz 3 und 4) Anerkennung von Fahrtschreiber- oder Kontrollgeräteherstellern und von Fahrzeugherstellern oder Fahrzeugimporteuren zur Durchführung von Prüfungen (7 Treffer), Fassung gültig bis 01.05.2014
... bereits für die Prüfung von Kontrollgeräten und Fahrtschreibern nach Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 3821/85 ermächtigt ist, kann, sofern sie die notwendigen Bedingungen an Ausrüstung, Schulung und Sicherheit erfüllt, ...Anlage XVIIa (zu § 41a Absatz 7 und Anlage VIII Nummer 3.1.1.2) Anerkennung von Kraftfahrzeugwerkstätten zur Durchführung von Gassystemeinbauprüfungen oder von wiederkehrenden und sonstigen Gasanlagenprüfungen sowie Schulung der verantwortlichen Personen und Fachkräfte (8 Treffer), Fassung gültig bis 01.05.2014
... eine Abschlussprüfung in den unter Nummer 2.4.1 genannten Ausbildungsberufen nachgewiesen werden kann, 2.5 der Antragsteller oder die für die Durchführung von Prüfungen verantwortlichen Personen und die ...Anlage VIIIc (Anlage VIII Nummer 3.1.1.1 und 3.2) Anerkennung von Kraftfahrzeugwerkstätten zur Durchführung von Sicherheitsprüfungen und/oder Untersuchungen der Abgase sowie Schulung der verantwortlichen Personen und Fachkräfte (7 Treffer), Fassung gültig bis 01.05.2014
... 2.4.1.1.3 Automobilmechaniker, 2.4.1.1.4 Kraftfahrzeug-Mechatroniker, 2.4.1.1.5 Mechaniker für Karosserieinstandhaltungstechnik, 2.4.1.1.6 Karosserie- und Fahrzeugbauer, ...Anhang (
339 Treffer, geänderte Trefferanzahl), Fassung gültig bis 01.08.2013
... (ABl. L 226 vom 18.8.1997, S. 1), geändert durch die a) Berichtigung vom 17. Juni 1997 (ABl. L 65 vom 5.3.1998, S. 35). § 30a Absatz 3 Anhang I, Anlage 1, Anhang II, ...Anlage XVIII (zu § 57b Absatz 1) Prüfung der Fahrtschreiber und Kontrollgeräte (16 Treffer), Fassung gültig bis 01.08.2013
... sind. 1.2 Zum Zwecke des Einbaus müssen Kontrollgeräte nach Anhang I B der Verordnung (EWG) Nr. 3821/85 in nicht aktiviertem Zustand geliefert worden sein, wobei alle in Kapitel III Abschnitt 20 des Anhangs I B der Verordnung ...Anlage VIIId (Anlage VIII Nummer 4) Untersuchungsstellen zur Durchführung von Hauptuntersuchungen, Sicherheitsprüfungen, Untersuchungen der Abgase und wiederkehrenden Gasanlagenprüfungen (22 Treffer), Fassung gültig bis 01.08.2013
... ihre Prüfstellen an so vielen Orten, dass die Mittelpunkte der im Einzugsbereich liegenden Ortschaften nicht mehr als 25 km Luftlinie von den Prüfstellen entfernt sind. In besonderen Fällen können die in Nummer 4.1 der Anlage ...Anlage VIIIb (Anlage VIII Nummer 3.1 und 3.2) Anerkennung von Überwachungsorganisationen (
11 Treffer, geänderte Trefferanzahl), Fassung gültig bis 01.08.2013
... Vorgänge notwendigen Unterlagen bereithält und bei der der technische Leiter oder sein Vertreter nach Nummer 5 im Geltungsbereich dieser Verordnung erreichbar ist, 2.1a die Prüfingenieure, die in der ...Anlage VIIIa (zu § 29 Absatz 1 und 3, Anlage VIII Nummer 1.2) Durchführung der Hauptuntersuchung (8 Treffer), Fassung gültig bis 01.08.2013
... von vorgegebenen Grenzwerten; sie kann auch über die elektronische Fahrzeugschnittstelle erfolgen. 5 Anforderungen an die Durchführung der Untersuchung Die Durchführung der Untersuchung hat ...Anlage VIII (§ 29 Absatz 1 bis 4, 7, 9, 11 und 13) Untersuchung der Fahrzeuge (
98 Treffer, geänderte Trefferanzahl), Fassung gültig bis 01.08.2013
... mit 1.2.1.2.1.1 Fremdzündungsmotor, die eine bauartbedingte Höchstgeschwindigkeit von weniger als 50 km/h haben oder die vor dem 1. Juli 1969 erstmals in den Verkehr gekommen sind oder die drei Räder und eine ...§ 72 Übergangsbestimmungen (
33 Treffer, geänderte Trefferanzahl), Fassung gültig bis 01.08.2013
... sowie für Systeme, Bauteile und selbstständige technische Einheiten für diese Fahrzeuge, die vor dem 5. Mai 2012 erstmals in den Verkehr gekommen sind, gelten die zum Zeitpunkt ihrer Zulassung geltenden Vorschriften fort. ...§ 70 Ausnahmen (10 Treffer), Fassung gültig bis 01.08.2013
... von den Vorschriften der §§ 32, 32d, 34 und 36, auch in Verbindung mit § 63, ferner der §§ 52 und 65, bei Elektrokarren und ihren Anhängern auch von den Vorschriften des § 41 Absatz 9 und der §§ ...§ 69a Ordnungswidrigkeiten (116 Treffer), Fassung gültig bis 01.08.2013
... in Betrieb zu setzen, zuwiderhandelt oder Beschränkungen nicht beachtet, 1a. entgegen § 19 Absatz 5 Satz 1 ein Fahrzeug in Betrieb nimmt oder als Halter dessen Inbetriebnahme anordnet oder zulässt, 2. einer ...§ 67 Lichttechnische Einrichtungen an Fahrrädern (4 Treffer), Fassung gültig bis 01.08.2013
... für weißes Licht ausgerüstet sein. Der Lichtkegel muss mindestens so geneigt sein, dass seine Mitte in 5 m Entfernung vor dem Scheinwerfer nur halb so hoch liegt wie bei seinem Austritt aus dem Scheinwerfer. Der Scheinwerfer ...§ 58 Geschwindigkeitsschilder (
4 Treffer, geänderte Trefferanzahl), Fassung gültig bis 01.08.2013
... dürfen retroreflektierend sein. Retroreflektierende Geschwindigkeitsschilder müssen dem Normblatt DIN 75 069, Ausgabe Mai 1989, entsprechen, sowie auf der Vorderseite das DIN-Prüf- und Überwachungszeichen mit der ...§ 57d Einbau und Prüfung von Geschwindigkeitsbegrenzern (
4 Treffer, geänderte Trefferanzahl), Fassung gültig bis 01.08.2013
... und geprüft werden. (2) Halter, deren Kraftfahrzeuge mit einem Geschwindigkeitsbegrenzer nach § 57c Absatz 2 ausgerüstet sind, haben auf ihre Kosten die Geschwindigkeitsbegrenzer nach jedem Einbau, jeder Reparatur, ...§ 57c Ausrüstung von Kraftfahrzeugen mit Geschwindigkeitsbegrenzern und ihre Benutzung (2 Treffer), Fassung gültig bis 01.08.2013
... sowie Lastkraftwagen, Zugmaschinen und Sattelzugmaschinen mit einer zulässigen Gesamtmasse von jeweils mehr als 3,5 t müssen mit einem Geschwindigkeitsbegrenzer ausgerüstet sein. Der Geschwindigkeitsbegrenzer ist bei ...§ 55 Einrichtungen für Schallzeichen (
5 Treffer, geänderte Trefferanzahl), Fassung gültig bis 01.08.2013
... darf in 7 m Entfernung von dem Anbringungsort der Schallquelle am Fahrzeug und in einem Höhenbereich von 500 mm bis 1.500 mm über der Fahrbahn an keiner Stelle 105 dB(A) übersteigen. Die Messungen sind auf ...§ 53a Warndreieck, Warnleuchte, Warnblinkanlage (9 Treffer), Fassung gültig bis 01.08.2013
... Zug- oder Arbeitsmaschinen sowie in anderen Kraftfahrzeugen mit einem zulässigen Gesamtgewicht von nicht mehr als 3,5 t: ein Warndreieck; 2. in Kraftfahrzeugen mit einem zulässigen Gesamtgewicht von mehr als 3,5 ...§ 53 Schlussleuchten, Bremsleuchten, Rückstrahler (
13 Treffer, geänderte Trefferanzahl), Fassung gültig bis 01.08.2013
... zu haben. Der niedrigste Punkt der leuchtenden Fläche der Schlussleuchten darf nicht tiefer als 350 mm, bei Krafträdern nicht tiefer als 250 mm, und der höchste Punkt der leuchtenden Fläche nicht höher ...§ 52 Zusätzliche Scheinwerfer und Leuchten (
5 Treffer, geänderte Trefferanzahl), Fassung gültig bis 01.08.2013
... Außer mit den in § 50 vorgeschriebenen Scheinwerfern zur Beleuchtung der Fahrbahn dürfen mehrspurige Kraftfahrzeuge mit zwei Nebelscheinwerfern für weißes oder hellgelbes Licht ausgerüstet sein, ...§ 49a Lichttechnische Einrichtungen, allgemeine Grundsätze (18 Treffer), Fassung gültig bis 01.08.2013
... sein. Lichttechnische Einrichtungen an Kraftfahrzeugen und Anhängern, auf die sich die Richtlinie 76/756/EWG des Rates vom 27. Juli 1976 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über den Anbau der ...§ 41a Druckgasanlagen und Druckbehälter (4 Treffer), Fassung gültig bis 01.08.2013
... die Prüfungen verantwortlichen Personen sind diese Unterlagen bei Bedarf zur Verfügung zu stellen. (5) Halter, deren Kraftfahrzeuge mit Ausrüstungen nach Absatz 2 oder Absatz 3 ausgestattet worden sind, haben nach dem ...§ 41 Bremsen und Unterlegkeile (
43 Treffer, geänderte Trefferanzahl), Fassung gültig bis 01.08.2013
... der Bremsanlage noch mindestens ein Rad gebremst werden kann. Beträgt das zulässige Gesamtgewicht nicht mehr als 250 kg und wird das Fahrzeug von Fußgängern an Holmen geführt, so ist keine Bremsanlage erforderlich; werden ...§ 35a Sitze, Sicherheitsgurte, Rückhaltesysteme, Rückhalteeinrichtungen für Kinder (
7 Treffer, geänderte Trefferanzahl), Fassung gültig bis 01.08.2013
... bestimmte Kraftfahrzeuge mit einer durch die Bauart bestimmten Höchstgeschwindigkeit von mehr als 25 km/h müssen entsprechend den im Anhang zu dieser Vorschrift genannten Bestimmungen mit Sitzverankerungen, Sitzen und, ...§ 34 Achslast und Gesamtgewicht (
24 Treffer, geänderte Trefferanzahl), Fassung gültig bis 01.08.2013
... der Werkstoffbeanspruchung und nachstehender Vorschriften nicht überschritten werden darf: § 35 (Motorleistung); § 41 Absatz 10 und 18 (Auflaufbremse); § 41 Absatz 15 und 18 ...§ 33 Schleppen von Fahrzeugen (7 Treffer), Fassung gültig bis 01.08.2013
... Anhängelast nicht mehr als die Hälfte des Leergewichts des ziehenden Fahrzeugs, jedoch in keinem Fall mehr als 750 kg beträgt. 2. Das geschleppte Fahrzeug unterliegt nicht den Vorschriften über das ...§ 32 Abmessungen von Fahrzeugen und Fahrzeugkombinationen (
23 Treffer, geänderte Trefferanzahl), Fassung gültig bis 01.08.2013
... - folgende Maße nicht überschreiten: 1. allgemein 2,55 m, 2. bei land- oder forstwirtschaftlichen Arbeitsgeräten und bei Zugmaschinen und ...§ 31b Überprüfung mitzuführender Gegenstände (
8 Treffer, geänderte Trefferanzahl), Fassung gültig bis 01.08.2013
... zur Prüfung des vorschriftsmäßigen Zustands auszuhändigen: 1. Feuerlöscher (§ 35g Absatz 1), 2. Erste-Hilfe-Material (§ 35h Absatz 1, 3 und 4), 3. Unterlegkeile (§ 41 ...§ 22a Bauartgenehmigung für Fahrzeugteile (
41 Treffer, geänderte Trefferanzahl), Fassung gültig bis 01.08.2013
... Heizungen sowie Warmwasserheizungen, bei denen als Wärmequelle das Kühlwasser des Motors verwendet wird (§ 35c); 1a. Luftreifen (§ 36 Absatz 1a); 2. Gleitschutzeinrichtungen (§ 37 Absatz 1 Satz 2); ...Anhang (
268 Treffer, geänderte Trefferanzahl), Fassung gültig bis 01.06.2012
... (ABl. L 226 vom 18.8.1997, S. 1), geändert durch die a) Berichtigung vom 17. Juni 1997 (ABl. L 65 vom 5.3.1998, S. 35). § 30a Absatz 3 Anhang I, Anlage 1, Anhang II, ...Anlage XIV (zu § 48) Emissionsklassen für Kraftfahrzeuge (
105 Treffer, geänderte Trefferanzahl), Fassung gültig bis 01.06.2012
... der Richtlinie 88/77/EWG des Rates vom 3. Dezember 1987 (ABl. L 36 vom 9.2.1988, S. 33) in der Fassung der Richtlinie 91/542/EWG des Rates vom 1. Oktober 1991 (ABl. L 295 vom 25.10.1991, S. 1) fallen, den Vorschriften der Richtlinie entsprechen ...Anlage IXa (§ 47a Absatz 5) Plakette für die Durchführung von Abgasuntersuchungen (14 Treffer), Fassung gültig bis 01.06.2012
... Abmessungen der Plakette: Kantenlänge des äußeren Sechsecks 17,5 mm Kantenlänge des inneren Sechsecks 5 mm Schrifthöhe der Ziffern bei ...Anlage VIIId (Anlage VIII Nummer 4) Untersuchungsstellen zur Durchführung von Hauptuntersuchungen, Sicherheitsprüfungen, Untersuchungen der Abgase und wiederkehrenden Gasanlagenprüfungen (
16 Treffer, geänderte Trefferanzahl), Fassung gültig bis 01.06.2012
... ihre Prüfstellen an so vielen Orten, dass die Mittelpunkte der im Einzugsbereich liegenden Ortschaften nicht mehr als 25 km Luftlinie von den Prüfstellen entfernt sind. In besonderen Fällen können die in Nummer 4.1 der Anlage ...Anlage VIIIc (Anlage VIII Nummer 3.1.1.1 und 3.2) Anerkennung von Kraftfahrzeugwerkstätten zur Durchführung von Sicherheitsprüfungen und/oder Untersuchungen der Abgase sowie Schulung der verantwortlichen Personen und Fachkräfte (7 Treffer), Fassung gültig bis 01.06.2012
... 2.4.1.1.3 Automobilmechaniker, 2.4.1.1.4 Kraftfahrzeug-Mechatroniker, 2.4.1.1.5 Mechaniker für Karosserieinstandhaltungstechnik, 2.4.1.1.6 Karosserie- und Fahrzeugbauer, ...Anlage VIIIb (Anlage VIII Nummer 3.1 und 3.2) Anerkennung von Überwachungsorganisationen (11 Treffer), Fassung gültig bis 01.06.2012
... Vorgänge notwendigen Unterlagen bereithält und bei der der technische Leiter oder sein Vertreter nach Nummer 5 im Geltungsbereich dieser Verordnung erreichbar ist, 2.1a die Prüfingenieure, die in der ...Anlage VIIIa (§ 29 Absatz 1 und Anlage VIII Nummer 1.2) Durchführung der Hauptuntersuchung (
4 Treffer, geänderte Trefferanzahl), Fassung gültig bis 01.06.2012
... Dichtheit Lenkungsdämpfer ● Zustand 4.3 Sichtverhältnisse Scheiben ● Zustand - Auffälligkeiten ...Anlage VIII (§ 29 Absatz 1 bis 4, 7, 9, 11 und 13) Untersuchung der Fahrzeuge (
77 Treffer, geänderte Trefferanzahl), Fassung gültig bis 01.06.2012
... eine zulässige Gesamtmasse von weniger als 400 kg oder eine bauartbedingte Höchstgeschwindigkeit von weniger als 50 km/h haben oder die vor dem 1. Juli 1969 erstmals in den Verkehr gekommen sind, b) ...§ 72 Übergangsbestimmungen (
1 Treffer, geänderte Trefferanzahl), Fassung gültig bis 01.06.2012
... sowie für Systeme, Bauteile und selbstständige technische Einheiten für diese Fahrzeuge, die vor dem 5. Mai 2012 erstmals in den Verkehr gekommen sind, gelten die zum Zeitpunkt ihrer Zulassung geltenden Vorschriften ...§ 69a Ordnungswidrigkeiten (116 Treffer), Fassung gültig bis 01.06.2012
... Beschränkungen nicht beachtet, 2. einer vollziehbaren Anordnung oder Auflage nach § 29 Absatz 7 Satz 5 in Verbindung mit Satz 4 zuwiderhandelt, 3. bis 6. (aufgehoben) 7. entgegen § 22a Absatz 2 Satz ...§ 47a Abgasuntersuchung (AU) - Untersuchung der Abgase von im Verkehr befindlichen Kraftfahrzeugen - (4 Treffer), Fassung gültig bis 01.06.2012
... zulässiges Gesamtgewicht von weniger als 400 kg oder eine bauartbedingte Höchstgeschwindigkeit von weniger als 50 km/h haben oder die vor dem 1. Juli 1969 erstmals in den Verkehr gekommen sind; b) ...§ 47 Abgase (
21 Treffer, geänderte Trefferanzahl), Fassung gültig bis 01.06.2012
... einer zulässigen Gesamtmasse von mindestens 400 kg und einer bauartbedingten Höchstgeschwindigkeit von mindestens 50 km/h - mit Ausnahme von land- oder forstwirtschaftlichen Zug- und Arbeitsmaschinen sowie anderen Arbeitsmaschinen und ...§ 29 Untersuchung der Kraftfahrzeuge und Anhänger (3 Treffer), Fassung gültig bis 01.06.2012
... keine Mängel aufweist. Die Vorschriften von Nummer 2.6 der Anlage VIII bleiben unberührt. (5) Der Halter hat dafür zu sorgen, dass sich die nach Absatz 3 angebrachte Prüfplakette und die nach Absatz 4 ...§ 21 Betriebserlaubnis für Einzelfahrzeuge (
1 Treffer, geänderte Trefferanzahl), Fassung gültig bis 01.06.2012
... ist, ist nach § 12 der Fahrzeug-Zulassungsverordnung zu beantragen, dass diese ausgefertigt wird. (5) Ist für die Erteilung einer Genehmigung für Fahrzeuge zusätzlich die Erteilung einer Ausnahmegenehmigung ...§ 19 Erteilung und Wirksamkeit der Betriebserlaubnis (
16 Treffer, geänderte Trefferanzahl), Fassung gültig bis 01.06.2012
... des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung und den Vorschriften der Verordnung (EWG) Nr. 3821/85 des Rates vom 20. Dezember 1985 über das Kontrollgerät im Straßenverkehr (ABl. L 370 vom 31.12.1985, S. 8), ...Titeltreffer:
Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO)Artikel 1 V. v. 26.04.2012 BGBl. I S. 679; zuletzt geändert durch Artikel 8 V. v. 20.07.2023 BGBl. 2023 I Nr. 199
Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO) (Fassung gültig bis inkl. 04.05.2012)
neugefasst durch B. v. 28.09.1988 BGBl. I S. 1793; aufgehoben durch Artikel 2 V. v. 26.04.2012 BGBl. I S. 679
23. Ausnahmeverordnung zur StVZO (23. StVZOAusnV)V. v. 13.03.1974 BGBl. I S. 744; zuletzt geändert durch Artikel 24 V. v. 19.09.2006 BGBl. I S. 2146
Fünfzehnte Ausnahmeverordnung zur StVZO (15. StVZOAusnV)V. v. 28.02.1967 BGBl. I S. 263; zuletzt geändert durch Artikel 4 V. v. 25.04.2006 BGBl. I S. 988
Sechste Ausnahmeverordnung zur StVZO (6. StVZOAusnV)V. v. 17.07.1962 BGBl. I S. 450; zuletzt geändert durch Artikel 8a V. v. 20.07.2023 BGBl. 2023 I Nr. 199
47. Ausnahmeverordnung zur StVZO (47. StVZOAusnV)V. v. 20.05.1994 BGBl. I S. 1094; zuletzt geändert durch V. v. 19.12.1996 BGBl. I S. 2158
Verordnung zum Neuerlass der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZONB)V. v. 26.04.2012 BGBl. I S. 679
35. Ausnahmeverordnung zur StVZO (35. StVZOAusnV)V. v. 22.04.1988 BGBl. I S. 562; zuletzt geändert durch Artikel 2 V. v. 25.06.2021 BGBl. I S. 2204
53. Ausnahmeverordnung zur StVZO (53. StVZOAusnV)V. v. 02.07.1997 BGBl. I S. 1665 ; zuletzt geändert durch Artikel 4 V. v. 26.07.2013 BGBl. I S. 2803
54. Ausnahmeverordnung zur StVZO (54. StVZOAusnV)V. v. 10.12.1998 BGBl. I S. 3651
25. Ausnahmeverordnung zur StVZO (25. StVZOAusnV)V. v. 01.07.1976 BGBl. I S. 1778; zuletzt geändert durch Artikel 13 G. v. 12.04.2012 BGBl. I S. 579
52. Ausnahmeverordnung zur StVZO (52. StVZOAusnV)V. v. 13.08.1996 BGBl. I S. 1319; zuletzt geändert durch Artikel 1 V. v. 18.02.1998 BGBl. I S. 390
39. Ausnahmeverordnung zur StVZO (39. StVZOAusnV)V. v. 27.06.1991 BGBl. I S. 1431; zuletzt geändert durch Artikel 2 V. v. 23.06.1993 BGBl. I S. 1024
42. Ausnahmeverordnung zur StVZO (42. StVZOAusnV)V. v. 22.12.1992 BGBl. I S. 2479; zuletzt geändert durch Artikel 7 V. v. 25.04.2006 BGBl. I S. 988
43. Ausnahmeverordnung zur StVZO (43. StVZOAusnV)V. v. 18.03.1993 BGBl. I S. 361; zuletzt geändert durch Artikel 4 Nr. 2 V. v. 23.03.2000 BGBl. I S. 310
40. Ausnahmeverordnung zur StVZO (40. StVZOAusnV)V. v. 20.12.1991 BGBl. I S. 2392; zuletzt geändert durch Artikel 4 Nr. 1 V. v. 23.03.2000 BGBl. I S. 310
Einunddreißigste Verordnung zur Änderung der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (31. StVZOÄndV)V. v. 26.05.2008 BGBl. I S. 916
Neunundzwanzigste Verordnung zur Änderung der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (29. StVZOÄndV)V. v. 27.01.2006 BGBl. I S. 287
Zweiunddreißigste Verordnung zur Änderung der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (32. StVZOÄndV)V. v. 25.09.2008 BGBl. I S. 1878
Dreißigste Verordnung zur Änderung der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (30. StVZOÄndV)V. v. 24.05.2007 BGBl. I S. 893
vor