Artikel 5 - Verordnung zur Änderung und Aufhebung von Verordnungen im Milchbereich sowie zur Änderung der Margarine- und Mischfettverordnung (MilchRÄndV k.a.Abk.)

V. v. 17.12.2010 BGBl. I S. 2132 (Nr. 66); Geltung ab 23.12.2010, abweichend siehe Artikel 10

10 Änderungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 7 Vorschriften zitiert

Artikel 4 ←

→ Artikel 6

Artikel 5 Änderung der Butterverordnung

Artikel 5 wird in 1 Vorschrift zitiert und ändert mWv. 23. Dezember 2010 ButterV § 1

In § 1 Absatz 1 der Butterverordnung vom 3. Februar 1997 (BGBl. I S. 144), die zuletzt durch Artikel 10 der Verordnung vom 14. Juli 2010 (BGBl. I S. 929) geändert worden ist, wird die Angabe „des Anhanges der Verordnung (EG) Nr. 2991/94 des Rates vom 5. Dezember 1994 mit Normen für Streichfette (ABl. EG Nr. L 316, S. 2)" durch die Angabe „der Anlage zu Anhang XV der Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates vom 22. Oktober 2007 über eine gemeinsame Organisation der Agrarmärkte und mit Sondervorschriften für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse (ABl. L 299 vom 16.11.2007, S. 1)" ersetzt.

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Zitierungen von Artikel 5 Verordnung zur Änderung und Aufhebung von Verordnungen im Milchbereich sowie zur Änderung der Margarine- und Mischfettverordnung

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 5 MilchRÄndV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in MilchRÄndV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Neuregelung des gesetzlichen Messwesens

G. v. 25.07.2013 BGBl. I S. 2722

Artikel 20 MesswNG Änderung der Butterverordnung

... Butterverordnung vom 3. Februar 1997 (BGBl. I S. 144), die zuletzt durch Artikel 5 der Verordnung vom 17. Dezember 2010 (BGBl. I S. 2132) geändert worden ist, wird wie folgt ...

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