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Artikel 1 - Verordnung zur Änderung der Passverordnung sowie zur Änderung der Aufenthaltsverordnung (PassVuAufenthVÄndV k.a.Abk.)

Artikel 1 Änderung der Passverordnung


Artikel 1 wird in 3 Vorschriften zitiert und ändert mWv. 1. November 2014 PassV § 18, Anlage 1, Anlage 1a, Anlage 2, Anlage 3, Anlage 4, Anlage 5, Anlage 6, Anlage 7

Die Passverordnung vom 19. Oktober 2007 (BGBl. I S. 2386), die zuletzt durch Artikel 2 Absatz 12 des Gesetzes vom 7. August 2013 (BGBl. I S. 3154) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:

1.
§ 18 Absatz 2 wird wie folgt gefasst:

„(2) Vordrucke für Reisepässe, vorläufige Reisepässe, Kinderreisepässe, Dienstpässe, vorläufige Dienstpässe, Diplomatenpässe und vorläufige Diplomatenpässe der in den Anlagen 1 bis 7 in der bis zum 31. Oktober 2014 geltenden Fassung können bis zum 31. Oktober 2015 weiterverwendet werden."

2.
In dem in der Anlage 1 enthaltenen Passmuster wird Vorsatz und Passkartenrückseite, Passbuchinnenseite 2 und 3, Passbuchinnenseite 4 und 5 sowie Passbuchinnenseite 32 und Vorsatz durch das im Anhang zu dieser Verordnung enthaltene Passmuster: Reisepass (32 Seiten) ersetzt.

3.
In dem in der Anlage 1a enthaltenen Passmuster wird Vorsatz und Passkartenrückseite, Passbuchinnenseite 2 und 3, Passbuchinnenseite 4 und 5 sowie Passbuchinnenseite 48 und Vorsatz durch das im Anhang zu dieser Verordnung enthaltene Passmuster: Reisepass (48 Seiten) ersetzt.

4.
In dem in der Anlage 2 enthaltenen Passmuster wird Passbuchinnenseite 6 und 7 durch das im Anhang zu dieser Verordnung enthaltene Passmuster: Kinderreisepass ersetzt.

5.
In dem in der Anlage 3 enthaltenen Passmuster wird Passbuchinnenseite 6 und 7 durch das im Anhang zu dieser Verordnung enthaltene Passmuster: Vorläufiger Reisepass ersetzt.

6.
In dem in der Anlage 4 enthaltenen Passmuster wird Vorsatz und Passkartenrückseite, Passbuchinnenseite 2 und 3, Passbuchinnenseite 4 und 5 sowie Passbuchinnenseite 48 und Vorsatz durch das im Anhang zu dieser Verordnung enthaltene Passmuster: Dienstpass (48 Seiten) ersetzt.

7.
In dem in der Anlage 5 enthaltenen Passmuster wird Vorsatz und Passkartenrückseite, Passbuchinnenseite 2 und 3, Passbuchinnenseite 4 und 5 sowie Passbuchinnenseite 48 und Vorsatz durch das im Anhang zu dieser Verordnung enthaltene Passmuster: Diplomatenpass (48 Seiten) ersetzt.

8.
In dem in der Anlage 6 enthaltenen Passmuster wird Passbuchinnenseite 6 und 7 durch das im Anhang zu dieser Verordnung enthaltene Passmuster: Vorläufiger Dienstpass ersetzt.

9.
In dem in der Anlage 7 enthaltenen Passmuster wird Passbuchinnenseite 6 und 7 durch das im Anhang zu dieser Verordnung enthaltene Passmuster: Vorläufiger Diplomatenpass ersetzt.



 

Zitierungen von Artikel 1 Verordnung zur Änderung der Passverordnung sowie zur Änderung der Aufenthaltsverordnung

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 1 PassVuAufenthVÄndV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in PassVuAufenthVÄndV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

Anhang PassVuAufenthVÄndV (vom 01.11.2014)
... zu Artikel 1 Nummer 2 Reisepass (32 Seiten) Vorsatz und Passkartenrückseite  ... Passbuchinnenseite 32 und Vorsat (BGBl. 2015 I S. 223)] Anhang zu Artikel 1 Nummer 3 Reisepass (48 Seiten) Vorsatz und Passkartenrückseite  ... Passbuchinnenseite 48 und Vorsatz (BGBl. 2015 I S. 227)] Anhang zu Artikel 1 Nummer 4 Kinderreisepass Passbuchinnenseiten 6 und 7  ... Passbuchinnenseiten 6 und 7 (BGBl. 2015 I S. 228)] Anhang zu Artikel 1 Nummer 5 Vorläufiger Reisepass Passbuchinnenseiten 6 und 7  ... Reisepass Passbuchinnenseiten 6 und 7 (BGBl. 2015 I S. 229)] Anhang zu Artikel 1 Nummer 6 Dienstpass Vorsatz und Passkartenrückseite  ... Passbuchinnenseite 48 und Vorsatz (BGBl. 2015 I S. 233)] Anhang zu Artikel 1 Nummer 7 Diplomatenpass Vorsatz und Passkartenrückseite  ... Passbuchinnenseite 48 und Vorsatz (BGBl. 2015 I S. 237)] Anhang zu Artikel 1 Nummer 8 Vorläufiger Dienstpass Passbuchinnenseiten 6 und 7  ... Dienstpass Passbuchinnenseiten 6 und 7 (BGBl. 2015 I S. 238)] Anhang zu Artikel 1 Nummer 9 Vorläufiger Diplomatenpass Passbuchinnenseiten 6 und 7  ...
 
Zitat in folgenden Normen

Fahrerlaubnis-Verordnung (FeV)
V. v. 13.12.2010 BGBl. I S. 1980; zuletzt geändert durch Artikel 1 V. v. 03.05.2018 BGBl. I S. 566
§ 21 FeV Antrag auf Erteilung einer Fahrerlaubnis (vom 24.08.2017)
... das den Bestimmungen der Passverordnung vom 19. Oktober 2007 (BGBl. I S. 2386), die zuletzt durch Artikel 1 der Verordnung vom 3. März 2015 (BGBl. I S. 218 ) geändert worden ist, entspricht, 3. bei einem Antrag auf Erteilung einer ...
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Zweite Verordnung zur Änderung der Passverordnung sowie zur Änderung der Aufenthaltsverordnung
V. v. 15.02.2017 BGBl. I S. 162
Artikel 1 2. PassVuAufenthVÄndV Änderung der Passverordnung
... Passverordnung vom 19. Oktober 2007 (BGBl. I S. 2386), die zuletzt durch Artikel 1 der Verordnung vom 3. März 2015 (BGBl. I S. 218) geändert worden ist, wird wie folgt ...