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Artikel 8 - Bundeswehr-Attraktivitätssteigerungsgesetz (BwAttraktStG)

G. v. 13.05.2015 BGBl. I S. 706, 2018 I 532; Geltung ab 23.05.2015, abweichend siehe Artikel 13
26 Änderungen | Drucksachen / Entwurf / Begründung | wird in 19 Vorschriften zitiert

Artikel 8 Änderung des Reservistinnen- und Reservistengesetzes


Artikel 8 ändert mWv. 23. Mai 2015 ResG § 5, § 10

Das Reservistinnen- und Reservistengesetz vom 21. Juli 2012 (BGBl. I S. 1583, 1588) wird wie folgt geändert:

1.
§ 5 wird wie folgt geändert:

a)
Die Überschrift wird wie folgt gefasst:

„§ 5 Begründung und Beginn des Reservewehrdienstverhältnisses; Beförderungen".

b)
Folgender Absatz 3 wird angefügt:

„(3) Für Beförderungen im Reservewehrdienstverhältnis gilt § 42 des Soldatengesetzes entsprechend."

2.
§ 10 Satz 1 wird wie folgt gefasst:

„Für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, Beamtinnen und Beamte sowie Richterinnen und Richter gelten § 6 Absatz 1 und § 9 Absatz 7 des Arbeitsplatzschutzgesetzes entsprechend."

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