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§ 2 - Tierschutz-Nutztierhaltungsverordnung (TierSchNutztV)

neugefasst durch B. v. 22.08.2006 BGBl. I S. 2043; zuletzt geändert durch Artikel 1a V. v. 29.01.2021 BGBl. I S. 146
Geltung ab 04.08.2006; FNA: 7833-3-15 Tierschutz
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§ 2 Begriffsbestimmungen



Im Sinne dieser Verordnung sind

1.
Nutztiere: landwirtschaftliche Nutztiere sowie andere warmblütige Wirbeltiere, die zur Erzeugung von Nahrungsmitteln, Wolle, Häuten oder Fellen oder zu anderen landwirtschaftlichen Zwecken gehalten werden oder deren Nachzucht zu diesen Zwecken gehalten werden soll;

2.
Haltungseinrichtungen: Gebäude und Räume (Ställe) oder Behältnisse sowie sonstige Einrichtungen zur dauerhaften Unterbringung von Tieren;

3.
Kälber: Hausrinder im Alter von bis zu sechs Monaten;

4.
Legehennen: legereife Hennen der Art Gallus gallus, die zur Erzeugung von Eiern, die nicht für Vermehrungszwecke bestimmt sind, gehalten werden;

5.
Nest: ein gesonderter Bereich zur Eiablage;

6.
Gruppennest: ein Nest zur Eiablage für Gruppen von Legehennen;

7.
nutzbare Fläche: Fläche, ausgenommen Nestflächen, deren Seitenlängen an keiner Stelle weniger als 30 Zentimeter beträgt, die über eine lichte Höhe von mindestens 45 Zentimeter verfügt und deren Boden ein Gefälle von höchstens 14 Prozent aufweist, einschließlich der Fläche unter Futter- und Tränkeeinrichtungen, Sitz- und Anflugstangen oder Vorrichtungen zum Krallenabrieb, die von den Legehennen über- oder unterquert werden können;

8.
Kaltscharrraum: witterungsgeschützter, mit einer flüssigkeitsundurchlässigen Bodenplatte versehener, nicht der Klimaführung des Stalles unterliegender Teil der Stallgrundfläche, der vom Stallgebäude räumlich abgetrennt, den Legehennen unmittelbar zugänglich und mit Einstreumaterial ausgestattet ist;

9.
Masthuhn: ein zum Zweck der Fleischerzeugung gehaltenes Tier der Art Gallus gallus;

10.
Masthühnerstall: ein Betriebsgebäude, in dem ein Masthühnerbestand gehalten wird;

11.
Masthühnerbestand: die in einem Masthühnerstall eines Betriebes untergebrachten und sich gleichzeitig dort befindenden Masthühner;

12.
Masthühnernutzfläche: ein den Masthühnern jederzeit zugänglicher eingestreuter Bereich;

13.
Masthühnerbesatzdichte: das Gesamtlebendgewicht der sich gleichzeitig in einem Masthühnerstall befindenden Masthühner je Quadratmeter Masthühnernutzfläche;

14.
Schweine: Tiere der Art Sus scrofa f. domestica;

15.
Saugferkel: Ferkel vom Zeitpunkt der Geburt bis zum Absetzen;

16.
Absatzferkel: abgesetzte Ferkel bis zum Alter von zehn Wochen;

17.
Zuchtläufer: Schweine, die zur Zucht bestimmt sind, vom Alter von zehn Wochen bis zum Decken oder zur sonstigen Verwendung zur Zucht;

18.
Mastschweine: Schweine, die zur Schlachtung bestimmt sind, vom Alter von zehn Wochen bis zur Schlachtung;

19.
Jungsauen: weibliche Schweine nach dem Decken bis vor dem ersten Wurf;

20.
Sauen: weibliche Schweine nach dem ersten Wurf;

21.
Eber: geschlechtsreife männliche Schweine, die zur Zucht bestimmt sind;

22.
Kaninchen: Tiere der Art Oryctolagus cuniculus forma domestica;

23.
Zuchtkaninchen: zum Zweck der Zucht gehaltene geschlechtsreife Kaninchen;

24.
Mastkaninchen: Kaninchen, die der Gewinnung von Lebensmitteln dienen, vom Absetzen bis zur Schlachtung;

25.
Häsin: geschlechtsreifes weibliches Kaninchen;

26.
Rammler: geschlechtsreifes männliches Kaninchen;

27.
(aufgehoben)





 

Frühere Fassungen von § 2 TierSchNutztV

Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.

vergleichen mitmWv (verkündet)neue Fassung durch
aktuell vorher 01.09.2017Artikel 3 Gesetz zur Änderung futtermittelrechtlicher und tierschutzrechtlicher Vorschriften
vom 30.06.2017 BGBl. I S. 2147
aktuell vorher 11.08.2014Artikel 1 Fünfte Verordnung zur Änderung der Tierschutz-Nutztierhaltungsverordnung
vom 05.02.2014 BGBl. I S. 94
aktuell vorher 09.10.2009Artikel 1 Vierte Verordnung zur Änderung der Tierschutz-Nutztierhaltungsverordnung
vom 01.10.2009 BGBl. I S. 3223
aktuell vorher 12.12.2006Artikel 1 Dritte Verordnung zur Änderung der Tierschutz-Nutztierhaltungsverordnung
vom 30.11.2006 BGBl. I S. 2759
aktuellvor 12.12.2006Urfassung

Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.



 

Zitierungen von § 2 TierSchNutztV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 2 TierSchNutztV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in TierSchNutztV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Dritte Verordnung zur Änderung der Tierschutz-Nutztierhaltungsverordnung
V. v. 30.11.2006 BGBl. I S. 2759
Artikel 1 3. TierSchNutztVÄndV
...  § 34 Inkrafttreten, Außerkrafttreten". 2. § 2 wird wie folgt geändert: a) In Nummer 1 werden nach den Wörtern ... § 26 Verbot der Haltung bestimmter Tiere Tiere der in § 2 Nr. 17 genannten Arten dürfen nicht zur Erzeugung von Pelzen oder zur Zucht von Pelztieren ...

Fünfte Verordnung zur Änderung der Tierschutz-Nutztierhaltungsverordnung
V. v. 05.02.2014 BGBl. I S. 94
Artikel 1 5. TierSchNutztVÄndV
...  § 46 Inkrafttreten, Außerkrafttreten". 2. § 2 wird wie folgt geändert: a) Nach Nummer 21 werden folgende Nummern 22 bis 26 ... neuen §§ 38 bis 46. 7. In dem neuen § 38 wird die Angabe „§ 2 Nummer 22" durch die Angabe „§ 2 Nummer 28" ersetzt. 8. Der neue ... dem neuen § 38 wird die Angabe „§ 2 Nummer 22" durch die Angabe „§ 2 Nummer 28" ersetzt. 8. Der neue § 44 Absatz 1 wird wie folgt ...

Gesetz zur Änderung futtermittelrechtlicher und tierschutzrechtlicher Vorschriften
G. v. 30.06.2017 BGBl. I S. 2147
Artikel 3 FuttMuTierSchRÄndG Folgeänderungen
... 7 (weggefallen) §§ 38 bis 43 (weggefallen)". 2. § 2 Nummer 27 , Abschnitt 7 und § 45 Absatz 30 bis 32 werden aufgehoben. 3. In § 3 Absatz 1 ...

Vierte Verordnung zur Änderung der Tierschutz-Nutztierhaltungsverordnung
V. v. 01.10.2009 BGBl. I S. 3223
Artikel 1 4. TierSchNutztVÄndV
... b) werden die bisherigen Abschnitte 4 bis 6 die neuen Abschnitte 5 bis 7. 2. § 2 wird wie folgt geändert: a) Nach Nummer 8 werden die folgenden Nummern 9 bis 13 ... 5" ersetzt. 13. In dem neuen § 31 wird die Angabe „§ 2 Nr. 17" durch die Angabe „§ 2 Nummer 22" ersetzt. 14. Der neue ... In dem neuen § 31 wird die Angabe „§ 2 Nr. 17" durch die Angabe „§ 2 Nummer 22" ersetzt. 14. Der neue § 37 Absatz 1 wird wie folgt ...