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Anstehende Änderungen

(Sachgebiet 26 Ausländerrecht und untergeordnete Sachgebiete)

In der folgenden Tabelle finden Sie bereits verkündete gesetzliche Änderungen, die demnächst in Kraft treten. Die Liste ist auf die nächsten 365 Tage begrenzt. Gerade in Kraft getretene Änderungen finden Sie im Menü unter "aktuell". Sie können die Auswahl auch auf einzelne Sachgebiete oder -ebenen begrenzen:

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amtreten folgende Normen bzw. Teile der Norm in Kraft deren Artikel bzw. §ändert ggf. folgende Norm(en) bzw. hebt diese auf
01.03.2017Zweite Verordnung zur Änderung der Passverordnung sowie zur Änderung der Aufenthaltsverordnung
vom 15.02.2017 (BGBl. I S. 162, Nr. 7)
Artikel 2Aufenthaltsverordnung (AufenthV)
01.07.2017Verordnung zum Integrations­gesetz
vom 31.07.2016 (BGBl. I S. 1950, Nr. 39)
Artikel 4Integrations­kursverordnung (IntV)
01.01.2018Gesetz zur Regelung von Ansprüchen ausländischer Personen in der Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch und in der Sozialhilfe nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch
vom 22.12.2016 (BGBl. I S. 3155, Nr. 65)
Änderungen / Synopse
Artikel 3AZR-Gesetz
Artikel 4aAZRG-Durchführungs­verordnung (AZRG-DV)