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Anstehende Änderungen

(Sachgebiet 95 Schifffahrt und untergeordnete Sachgebiete)

In der folgenden Tabelle finden Sie bereits verkündete gesetzliche Änderungen, die demnächst in Kraft treten. Die Liste ist auf die nächsten 365 Tage begrenzt. Gerade in Kraft getretene Änderungen finden Sie im Menü unter "aktuell". Sie können die Auswahl auch auf einzelne Sachgebiete oder -ebenen begrenzen:

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amtreten folgende Normen bzw. Teile der Norm in Kraft deren Artikel bzw. §ändert ggf. folgende Norm(en) bzw. hebt diese auf
01.05.2024Erste Verordnung zur Änderung der Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung und weiterer Vorschriften des Schifffahrtsrechts
vom 18.03.2024 (BGBl. 2024 I Nr. 100)
Änderungen / Synopse
Artikel 1Verordnung zur Einführung der Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung (BinSchStrEV)
Artikel 2Verordnung zur Einführung der Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung (BinSchStrEV)
Artikel 4Binnenschiffspersonal­verordnung (BinSchPersV)
Artikel 5Wasserski­verordnung
Artikel 6Binnenschifffahrt-Kennzeichnungs­verordnung (KlFzKV-BinSch)
Artikel 7Sportbootführerschein­verordnung (SpFV)
01.06.2024Sechzehnte Verordnung zur Änderung rhein- und moselschifffahrtspolizei­licher Vorschriften
vom 11.03.2024 (BGBl. 2024 II Nr. 97)
Artikel 1Rheinschiffspersonaleinführungs­verordnung (RheinSchPersEV)