Zitierungen von § 57b Atomgesetz

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 57b AtG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in AtG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 21 AtG Kosten (vom 05.06.2021)
... von Maßnahmen im Zusammenhang mit dem Weiterbetrieb der Schachtanlage Asse II nach § 57b Absatz 2 Satz 2 , einschließlich einer Rückholung radioaktiver Abfälle und hiermit im Zusammenhang ...
 
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Zitat in folgenden Normen

Strahlenschutzgesetz (StrlSchG)
Artikel 1 G. v. 27.06.2017 BGBl. I S. 1966; zuletzt geändert durch Artikel 2 G. v. 20.05.2021 BGBl. I S. 1194, 2022 BGBl. I S. 15
§ 148 StrlSchG Sonstige bergbauliche und industrielle Hinterlassenschaften
... ist. Satz 1 gilt nicht für die Schachtanlage Asse II, auf die § 57b des Atomgesetzes Anwendung ...
 
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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Änderung des Umweltauditgesetzes, des Atomgesetzes, des Standortauswahlgesetzes, der Endlagervorausleistungsverordnung und anderer Gesetze und Verordnungen
G. v. 12.12.2019 BGBl. I S. 2510
Artikel 2 UAGuaÄndG Änderung des Atomgesetzes
... 1 Nummer 4, § 23d in der Überschrift sowie Satz 1, § 46 Absatz 3 Nummer 2 und § 57b Absatz 2 Satz 7 werden jeweils die Wörter „kerntechnische Entsorgungssicherheit" durch die ...

Gesetz zur Anpassung der Kostenvorschriften im Bereich der Entsorgung radioaktiver Abfälle sowie zur Änderung weiterer Vorschriften
G. v. 07.12.2020 BGBl. I S. 2760
Artikel 3 AtAbfKRÄndG Änderung des Atomgesetzes
... von Maßnahmen im Zusammenhang mit dem Weiterbetrieb der Schachtanlage Asse II nach § 57b Absatz 2 Satz 2 , einschließlich einer Rückholung radioaktiver Abfälle und hiermit im Zusammenhang ...

Gesetz zur Beschleunigung der Rückholung radioaktiver Abfälle und der Stilllegung der Schachtanlage Asse II
G. v. 20.04.2013 BGBl. I S. 921
Artikel 1 AtGÄndG Änderung des Atomgesetzes
...  57b des Atomgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 15. Juli 1985 (BGBl. I S. 1565), das ... 2012 (BGBl. I S. 212) geändert worden ist, wird wie folgt gefasst: „§ 57b Betrieb und Stilllegung der Schachtanlage Asse II (1) Für den Betrieb und die ...

Gesetz zur Neuordnung der Organisationsstruktur im Bereich der Endlagerung
G. v. 26.07.2016 BGBl. I S. 1843, 2930
Artikel 1 EndLaNOG Änderung des Atomgesetzes (vom 30.07.2016)
... für kerntechnische Entsorgungssicherheit" ersetzt. 10. § 57b wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 werden die Wörter ...

Gesetz zur Neuordnung des Rechts zum Schutz vor der schädlichen Wirkung ionisierender Strahlung
G. v. 27.06.2017 BGBl. I S. 1966, 2022 BGBl. I S. 15; zuletzt geändert durch Artikel 7 G. v. 20.05.2021 BGBl. I S. 1194
Artikel 3 StrlSchGEG Änderung des Atomgesetzes
...  c) Die Angabe „und § 23 Abs. 3" wird gestrichen. 21. § 57b wird wie folgt geändert: a) Absatz 3 wird wie folgt geändert:  ...

Standortauswahlgesetz (StandAG)
G. v. 23.07.2013 BGBl. I S. 2553
Artikel 2 StandAG Änderung des Atomgesetzes
... § 9b und die Aufhebung des Planfeststellungsbeschlusses" gestrichen. 10. Dem § 57b wird folgender Absatz 10 angefügt: „(10) § 24 Absatz 2 in der bis zum ...

Zehntes Gesetz zur Änderung des Atomgesetzes
G. v. 17.03.2009 BGBl. I S. 556
Artikel 1 10. AtGÄndG Änderung des Atomgesetzes
... Schachtanlage Asse II," eingefügt. 3. Nach § 57a wird folgender § 57b eingefügt: „§ 57b Betrieb und Stilllegung der Schachtanlage Asse II ... 3. Nach § 57a wird folgender § 57b eingefügt: „§ 57b Betrieb und Stilllegung der Schachtanlage Asse II (1) Für den Betrieb und die ...


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