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§ 106 - Sozialgesetzbuch (SGB) Elftes Buch (XI) - Soziale Pflegeversicherung - (SGB XI)

Artikel 1 G.v. 26.05.1994 BGBl. I S. 1014, 1015; zuletzt geändert durch Artikel 4 G. v. 30.05.2024 BGBl. 2024 I Nr. 173
Geltung ab 01.06.1994; FNA: 860-11 Sozialgesetzbuch

162 weitere Fassungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 649 Vorschriften zitiert

Neuntes Kapitel Datenschutz, Statistik und Interoperabilität

Zweiter Abschnitt Übermittlung von Leistungsdaten, Nutzung der Telematikinfrastruktur

§ 105 ←

→ § 106a

§ 106 Abweichende Vereinbarungen

§ 106 wird in 1 Vorschrift zitiert

Die Landesverbände der Pflegekassen (§ 52) können mit den Leistungserbringern oder ihren Verbänden vereinbaren, daß

1.: der Umfang der zu übermittelnden Abrechnungsbelege eingeschränkt,
2.: bei der Abrechnung von Leistungen von einzelnen Angaben ganz oder teilweise abgesehen

wird, wenn dadurch eine ordnungsgemäße Abrechnung und die Erfüllung der gesetzlichen Aufgaben der Pflegekassen nicht gefährdet werden.

§ 105 ←

→ § 106a

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Zitierungen von § 106 SGB XI

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 106 SGB XI verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SGB XI selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitat in folgenden Normen

Vierzehntes Buch Sozialgesetzbuch (SGB XIV)

Artikel 1 G. v. 12.12.2019 BGBl. I S. 2652; zuletzt geändert durch Artikel 1 V. v. 13.06.2025 BGBl. 2025 I Nr. 144

§ 79 SGB XIV Datenübermittlung (vom 01.01.2024)

... die Erbringer von Leistungen bei Pflegebedürftigkeit gelten die §§ 104 bis 106 des Elften Buches in entsprechender Anwendung, soweit dies für die Erfüllung der Aufgaben der ...

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