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§ 106c - Sozialgesetzbuch (SGB) Elftes Buch (XI) - Soziale Pflegeversicherung - (SGB XI)

Artikel 1 G.v. 26.05.1994 BGBl. I S. 1014, 1015; zuletzt geändert durch Artikel 35 G. v. 27.03.2024 BGBl. 2024 I Nr. 108
Geltung ab 01.06.1994; FNA: 860-11 Sozialgesetzbuch

161 weitere Fassungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 636 Vorschriften zitiert

Neuntes Kapitel Datenschutz, Statistik und Interoperabilität

Zweiter Abschnitt Übermittlung von Leistungsdaten, Nutzung der Telematikinfrastruktur

§ 106b ←

→ § 107

§ 106c Einbindung der Medizinischen Dienste in die Telematikinfrastruktur

§ 106c hat 1 frühere Fassung und wird in 1 Vorschrift zitiert

Bei der Erfüllung der ihnen nach diesem Buch zugewiesenen Aufgaben haben die Medizinischen Dienste gemäß § 278 des Fünften Buches und die Pflegekassen oder die Landesverbände der Pflegekassen für die gegenseitige Übermittlung von Daten die von der Gesellschaft für Telematik nach § 311 Absatz 6 des Fünften Buches festgelegten Verfahren zu verwenden, sofern der jeweilige Medizinische Dienst und die Pflegekasse oder der jeweilige Landesverband der Pflegekasse an die Telematikinfrastruktur angebunden sind.

Text in der Fassung des Artikels 5 Digitale-Versorgung-und-Pflege-Modernisierungs-Gesetz (DVPMG) G. v. 3. Juni 2021 BGBl. I S. 1309 m.W.v. 9. Juni 2021

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Frühere Fassungen von § 106c SGB XI

Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.

vergleichen mit	mWv (verkündet)	neue Fassung durch
aktuell vorher	09.06.2021	Artikel 5 Digitale-Versorgung-und-Pflege-Modernisierungs-Gesetz (DVPMG) vom 03.06.2021 BGBl. I S. 1309

Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.

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Zitierungen von § 106c SGB XI

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 106c SGB XI verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SGB XI selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Digitale-Versorgung-und-Pflege-Modernisierungs-Gesetz (DVPMG)

G. v. 03.06.2021 BGBl. I S. 1309

Artikel 5 DVPMG Änderung des Elften Buches Sozialgesetzbuch

... f) Nach der Angabe zu § 106b wird die folgende Angabe zu § 106c eingefügt: „§ 106c Einbindung der Medizinischen Dienste in die ... Angabe zu § 106b wird die folgende Angabe zu § 106c eingefügt: „ § 106c Einbindung der Medizinischen Dienste in die Telematikinfrastruktur". g) Nach der ... Nutzung der Telematikinfrastruktur". 18b. Nach § 106b wird folgender § 106c eingefügt: „§ 106c Einbindung der Medizinischen Dienste in die ... 18b. Nach § 106b wird folgender § 106c eingefügt: „ § 106c Einbindung der Medizinischen Dienste in die Telematikinfrastruktur Bei der ...

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