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§ 10 - Implantateregistergesetz (IRegG)

Artikel 1 G. v. 12.12.2019 BGBl. I S. 2494 (Nr. 48); zuletzt geändert durch Artikel 7 G. v. 20.12.2022 BGBl. I S. 2793
Geltung ab 01.01.2020; FNA: 7102-51 Genehmigungs- und überwachungsbedürftige Anlagen

6 weitere Fassungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 45 Vorschriften zitiert

Abschnitt 5 Auswertungsgruppen

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→ § 11

§ 10 Auswertungsgruppen

§ 10 wird in 2 Vorschriften zitiert

(1) Die Geschäftsstelle richtet für jeden im Implantateregister erfassten Implantattyp eine Auswertungsgruppe ein.

(2) 1Die Mitglieder einer Auswertungsgruppe müssen über die erforderliche Sach- und Fachkunde für die Übernahme der Aufgaben dieser Auswertungsgruppe verfügen. 2In einer Auswertungsgruppe sollen insbesondere folgende Institutionen, Einrichtungen und Verbände vertreten sein:

1.: das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte,
2.: das Institut für Qualitätssicherung und Transparenz im Gesundheitswesen,
3.: die medizinischen Fachgesellschaften für den jeweiligen Implantattyp,
4.: die Deutsche Gesellschaft für Medizinische Informatik, Biometrie und Epidemiologie e. V. und
5.: ein Herstellerverband der Medizinprodukteindustrie.

(3) Beratend können an den Sitzungen der jeweiligen Auswertungsgruppe teilnehmen:

1.: der Produktverantwortliche, dessen Implantat Gegenstand der Interpretation und Beurteilung der statistischen Auswertung durch die Auswertungsgruppe ist, oder
2.: die verantwortliche Gesundheitseinrichtung, deren medizinische Versorgung Gegenstand der Interpretation und Beurteilung der statistischen Auswertung durch die Auswertungsgruppe ist.

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Zitierungen von § 10 IRegG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 10 IRegG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in IRegG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitat in folgenden Normen

Implantateregister-Betriebsverordnung (IRegBV)

V. v. 22.09.2021 BGBl. I S. 4344; zuletzt geändert durch Artikel 2 V. v. 14.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 370

§ 3 IRegBV Besetzung der Auswertungsgruppen

... nicht mehr über die erforderliche Sach- und Fachkunde verfügt, 2. es die nach § 10 Absatz 2 Satz 2 des Implantateregistergesetzes zu berücksichtigende Institution oder Einrichtung oder den zu berücksichtigenden Verband ...

§ 9 IRegBV Auswertungsbericht

... die Auffassung des Produktverantwortlichen oder der verantwortlichen Gesundheitseinrichtung nach § 10 Absatz 3 des Implantateregistergesetzes , 3. die Auswertungsergebnisse und 4. eine Interpretation und Bewertung der ...

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