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§ 10 - Klima- und Transformationsfondsgesetz (KTFG)

G. v. 08.12.2010 BGBl. I S. 1807 (Nr. 62); zuletzt geändert durch Artikel 3 G. v. 22.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 412
Geltung ab 14.12.2010; FNA: 707-26 Wirtschaftsförderung

6 weitere Fassungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 9 Vorschriften zitiert

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§ 10 Bekanntmachungserlaubnis

§ 10 hat 1 frühere Fassung und wird in 1 Vorschrift zitiert

Das Bundesministerium der Finanzen kann den Wortlaut des Klima- und Transformationsfondsgesetzes in der vom 1. Januar 2024 an geltenden Fassung im Bundesgesetzblatt bekannt machen.

Text in der Fassung des Artikels 3 Haushaltsfinanzierungsgesetz 2024 G. v. 22. Dezember 2023 BGBl. 2023 I Nr. 412 m.W.v. 1. Januar 2024

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Frühere Fassungen von § 10 KTFG

Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.

vergleichen mit	mWv (verkündet)	neue Fassung durch
aktuell vorher	01.01.2024	Artikel 3 Haushaltsfinanzierungsgesetz 2024 vom 22.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 412

Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.

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Zitierungen von § 10 KTFG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 10 KTFG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in KTFG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Haushaltsfinanzierungsgesetz 2024

G. v. 22.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 412

Artikel 3 HFinG 2024 Änderung des Klima- und Transformationsfondsgesetzes

... der Schienenwege des Bundes," eingefügt. 2. Nach § 9 wird folgender § 10 eingefügt: „§ 10 Bekanntmachungserlaubnis Das ... 2. Nach § 9 wird folgender § 10 eingefügt: „ § 10 Bekanntmachungserlaubnis Das Bundesministerium der Finanzen kann den Wortlaut des ... 2024 an geltenden Fassung im Bundesgesetzblatt bekannt machen." 3. Der bisherige § 10 wird § ...

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