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Artikel 10 - Telekommunikationsmodernisierungsgesetz (TKMoG k.a.Abk.)

G. v. 23.06.2021 BGBl. I S. 1858, 2022 BGBl. I S. 1045 (Nr. 35)
Geltung ab 01.12.2021, abweichend siehe Artikel 61; FNA: 900-17/1 Deutsche Post AG, Deutsche Postbank AG, Deutsche Telekom AG

61 Änderungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 18 Vorschriften zitiert

Artikel 9 ←

→ Artikel 11

Artikel 10 Änderung des Bundesdatenschutzgesetzes

Artikel 10 hat 1 frühere Fassung, wird in 2 Vorschriften zitiert und ändert mWv. 1. Dezember 2021 BDSG § 9

(FNA 204-4)

In § 9 Absatz 1 des Bundesdatenschutzgesetzes vom 30. Juni 2017 (BGBl. I S. 2097), das durch Artikel 12 des Gesetzes vom 20. November 2019 (BGBl. I S. 1626) geändert worden ist, werden die Wörter „§ 115 Absatz 4 des Telekommunikationsgesetzes" durch die Wörter „§ 29 des Telekommunikation-Telemedien-Datenschutz-Gesetzes" ersetzt.

Text in der Fassung der Berichtigung des Telekommunikationsmodernisierungsgesetzes und des Telekommunikation-Telemedien-Datenschutz-Gesetzes B. v. 30. Juni 2022 BGBl. I S. 1045 m.W.v. 1. Dezember 2021

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Frühere Fassungen von Artikel 10 Telekommunikationsmodernisierungsgesetz

Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.

vergleichen mit	mWv (verkündet)	neue Fassung durch
aktuell vorher	01.12.2021 (06.07.2022)	Berichtigung des Telekommunikationsmodernisierungsgesetzes und des Telekommunikation-Telemedien-Datenschutz-Gesetzes vom 30.06.2022 BGBl. I S. 1045

Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.

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Zitierungen von Artikel 10 Telekommunikationsmodernisierungsgesetz

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 10 TKMoG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in TKMoG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Berichtigung des Telekommunikationsmodernisierungsgesetzes und des Telekommunikation-Telemedien-Datenschutz-Gesetzes

B. v. 30.06.2022 BGBl. I S. 1045

Berichtigung TKMoGB

... vom 23. Juni 2021 (BGBl. I S. 1858) ist wie folgt zu berichtigen: In Artikel 10 sind die Wörter „„§ 27 des ...

Gesetz zur Anpassung der Bundesbesoldung und -versorgung für die Jahre 2023 und 2024 sowie zur Änderung weiterer dienstrechtlicher Vorschriften (BBVAnpÄndG 2023/2024)

G. v. 22.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 414

Artikel 9 BBVAnpÄndG 2023/2024 Änderung des Bundesdatenschutzgesetzes

... § 12 des Bundesdatenschutzgesetzes vom 30. Juni 2017 (BGBl. I S. 2097), das zuletzt durch Artikel 10 des Gesetzes vom 23. Juni 2021 (BGBl. I S. 1858 ; 2022 I S. 1045) geändert worden ist, wird folgender Absatz 5 angefügt: ...

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