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§ 135 - Strahlenschutzverordnung (StrlSchV)

Artikel 1 V. v. 29.11.2018 BGBl. I S. 2034, 2036 (Nr. 41); zuletzt geändert durch Artikel 6 G. v. 20.05.2021 BGBl. I S. 1194
Geltung ab 31.12.2018, abweichend siehe Artikel 20; FNA: 751-24-2 Kernenergie
5 frühere Fassungen | Drucksachen / Entwurf / Begründung | wird in 57 Vorschriften zitiert

§ 135 Aufklärung und Befragung



(1) Der Strahlenschutzverantwortliche hat dafür zu sorgen, dass der in das Forschungsvorhaben eingeschlossenen Person vor der Erklärung der Einwilligungen nach § 134 Absatz 1 Satz 1 und Absatz 2 eine für die Person verständliche schriftliche Information zu der Anwendung ausgehändigt wird, in der Art, Bedeutung, Tragweite und Risiken der Anwendung der radioaktiven Stoffe oder der ionisierenden Strahlung dargelegt werden und die in das Forschungsvorhaben eingeschlossene Person über die Bedingungen und die Dauer der Anwendungen und über die Möglichkeit des Widerrufs der Einwilligung nach § 134 Absatz 1 Satz 1 unterrichtet wird.

(2) 1Der Strahlenschutzverantwortliche hat dafür zu sorgen, dass die in das Forschungsvorhaben eingeschlossene Person vor Erklärung der Einwilligungen nach § 134 Absatz 1 Satz 1 und Absatz 2 durch den die Anwendungen leitenden Arzt oder Zahnarzt oder einen von diesem beauftragten Arzt oder Zahnarzt aufgeklärt und befragt wird, ob an ihr bereits radioaktive Stoffe oder ionisierende Strahlung angewendet worden sind. 2Bei genehmigungsbedürftigen Anwendungen muss der beauftragte Arzt oder Zahnarzt die erforderliche Fachkunde im Strahlenschutz besitzen. 3Die Aufklärung muss die in Absatz 1 genannten Aspekte umfassen. 4Der Strahlenschutzverantwortliche hat dafür zu sorgen, dass über die Aufklärung und die Befragung Aufzeichnungen angefertigt werden.

 
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Zitierungen von § 135 StrlSchV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 135 StrlSchV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in StrlSchV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 133 StrlSchV Grundsatz der Einwilligung nach Aufklärung und Befragung
... nur mit Einwilligung nach Aufklärung und Befragung nach Maßgabe der §§ 134, 135 und des § 136 Absatz 1 Satz 1 Nummer 4, Absatz 2 und 3 ...
§ 134 StrlSchV Einwilligungen der in das Forschungsvorhaben eingeschlossenen Person
... erklärt und aufgezeichnet werden. Der Zeuge muss bei der Aufklärung nach § 135 Absatz 2 anwesend gewesen sein und die Aufzeichnung der auf andere geeignete Weise erklärten ...
§ 136 StrlSchV Anwendung an nicht Einwilligungsfähigen und an Minderjährigen
... 134 Absatz 1 Satz 1 und Absatz 2 erklärt hat, nachdem ihm die schriftliche Information nach § 135 Absatz 1 ausgehändigt wurde und er entsprechend § 135 Absatz 2 Satz 1 bis 3 aufgeklärt und ... die schriftliche Information nach § 135 Absatz 1 ausgehändigt wurde und er entsprechend § 135 Absatz 2 Satz 1 bis 3 aufgeklärt und befragt worden ist, und 5. die Erklärung der Person oder deren ... des Minderjährigen nach Absatz 2 Satz 2 gelten § 134 Absatz 1 Satz 2, Absatz 4 und 5 und § 135 Absatz 2 Satz 4  ...
§ 140 StrlSchV Aufbewahrungspflichten; weitere Regelungen zu Aufzeichnungen
... 30 Jahre lang nach ihrer Erklärung aufbewahrt werden, 2. die Aufzeichnungen nach § 135 Absatz 2 Satz 4 , auch in Verbindung mit § 136 Absatz 3, und nach § 138 Absatz 4 Satz 2 und Absatz 5 Satz ... auf Verlangen vorgelegt werden. (2) Für die Aufzeichnungen nach § 135 Absatz 2 Satz 4 , auch in Verbindung mit § 136 Absatz 3, und § 138 Absatz 4 Satz 2 und Absatz 5 Satz 3 ...
§ 184 StrlSchV Ordnungswidrigkeiten (vom 02.04.2020)
... dafür sorgt, dass die dort genannte Einwilligung eingeholt wird, 29. entgegen § 135 Absatz 1 , auch in Verbindung mit § 136 Absatz 1 Satz 1 Nummer 4, nicht dafür sorgt, dass eine ... 4, nicht dafür sorgt, dass eine Information ausgehändigt wird, 30. entgegen § 135 Absatz 2 Satz 1 , auch in Verbindung mit § 136 Absatz 1 Satz 1 Nummer 4, nicht dafür sorgt, dass in der ...