Artikel 15 - Aufbauhilfegesetz 2021 (AufbhG 2021)

G. v. 10.09.2021 BGBl. I S. 4147 (Nr. 63); Geltung ab 15.09.2021, abweichend siehe Artikel 17

16 Änderungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 26 Vorschriften zitiert

Artikel 14 ←

→ Artikel 16

Artikel 15 Änderung des Gesetzes über Maßnahmen im Gesellschafts-, Genossenschafts-, Vereins-, Stiftungs- und Wohnungseigentumsrecht zur Bekämpfung der Auswirkungen der COVID-19-Pandemie

Artikel 15 ändert mWv. 15. September 2021 COVZvRMG § 7

§ 7 des Gesetzes über Maßnahmen im Gesellschafts-, Genossenschafts-, Vereins-, Stiftungs- und Wohnungseigentumsrecht zur Bekämpfung der Auswirkungen der COVID-19-Pandemie vom 27. März 2020 (BGBl. I S. 569, 570), das zuletzt durch Artikel 32 des Gesetzes vom 7. Juli 2021 (BGBl. I S. 2363) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:

1.

In den Absätzen 1 bis 3 werden jeweils die Wörter „im Jahr 2020 und im Jahr 2021" durch die Wörter „bis einschließlich 31. August 2022" ersetzt.

2.

Absatz 5 wird wie folgt gefasst:

„(5) § 5 ist nur anzuwenden auf

1.: bis zum Ablauf des 31. August 2022 ablaufende Bestellungen von Vorständen von Vereinen, Parteien und Stiftungen und von sonstigen Vertretern in Organen und Gliederungen von Parteien sowie
2.: Versammlungen und Beschlussfassungen, die bis zum Ablauf des 31. August 2022 stattfinden."

Artikel 14 ←

Inhaltsverzeichnis

→ Artikel 16

buzer.de
Normalansicht

nach oben ↑
unten ↓

Ihr Rechtsradar

Verpassen Sie keine gesetzlichen Änderungen

Sie werden über jede verkündete oder in Kraft tretende Änderung per Mail informiert, sofort, wöchentlich oder in dem Intervall, das Sie gewählt haben.

Auf Wunsch werden Sie zusätzlich im konfigurierten Abstand vor Inkrafttreten erinnert.

Stellen Sie Ihr Paket zu überwachender Vorschriften beliebig zusammen.

Rechtskataster - Jetzt anmelden!

Weitere Vorteile:

Konsolidierte Vorschriften selbst bei Inkrafttreten "am Tage nach der Verkündung", Synopse zu jeder Änderungen, Begründungen des Gesetzgebers

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/15_Aufbauhilfegesetz.htm

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben