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§ 169 - Strahlenschutzverordnung (StrlSchV)

Artikel 1 V. v. 29.11.2018 BGBl. I S. 2034, 2036, 2021 I S. 5261; zuletzt geändert durch Artikel 2 V. v. 17.04.2024 BGBl. 2024 I Nr. 132
Geltung ab 31.12.2018, abweichend siehe Artikel 20; FNA: 751-24-2 Kernenergie

11 weitere Fassungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 69 Vorschriften zitiert

Teil 5 Expositionssituationsübergreifende Vorschriften

Kapitel 1 Abhandenkommen, Fund und Erlangung; kontaminiertes Metall

§ 168 ←

→ § 170

§ 169 Kontaminiertes Metall

§ 169 wird in 2 Vorschriften zitiert

(1) Wer darüber Kenntnis erlangt oder wer vermutet, dass eine herrenlose Strahlenquelle eingeschmolzen oder auf sonstige Weise metallurgisch bearbeitet wurde, hat dies der atom- oder strahlenschutzrechtlichen Aufsichtsbehörde oder der für die öffentliche Sicherheit zuständigen Behörde unverzüglich mitzuteilen.

(2) Die in Absatz 1 genannten Behörden können sich nach pflichtgemäßem Ermessen gegenseitig unverzüglich über die von ihnen entgegengenommene Mitteilung unterrichten.

(3) Der Inhaber der tatsächlichen Gewalt über tatsächlich oder möglicherweise kontaminiertes Metall darf dieses nur nach den Vorgaben der zuständigen Behörde verwenden, in Verkehr bringen oder entsorgen.

§ 168 ←

→ § 170

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Zitierungen von § 169 StrlSchV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 169 StrlSchV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in StrlSchV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 170 StrlSchV Information des zuständigen Bundesministeriums (vom 16.01.2024)

... eine nach § 167 Absatz 1 Satz 1 und 2, § 168 Absatz 1 Satz 1 und Absatz 3 Satz 1 und § 169 Absatz 1 Satz 1 erhaltene Mitteilung. Im Falle der Zuständigkeit einer Landesbehörde erfolgt ...

§ 184 StrlSchV Ordnungswidrigkeiten (vom 20.04.2024)

... bei Vorliegen der dort genannten Voraussetzungen entlassen wird oder 64. entgegen § 169 Absatz 3 ein Metall verwendet, in Verkehr bringt oder entsorgt. (2) Ordnungswidrig im Sinne des ...

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