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§ 16 - Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz (KWKG 2020)

Artikel 1 G. v. 21.12.2015 BGBl. I S. 2498 (Nr. 55); zuletzt geändert durch Artikel 88 G. v. 10.08.2021 BGBl. I S. 3436
Geltung ab 01.01.2016; FNA: 754-28 Energieversorgung
19 frühere Fassungen | Drucksachen / Entwurf / Begründung | wird in 162 Vorschriften zitiert

§ 16 Maßnahmen des Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle zur Überprüfung



(1) Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle kann Maßnahmen zur Überprüfung ergreifen, wenn sie begründete Zweifel hat an der Richtigkeit

1.
der Mitteilung nach § 15 Absatz 1 Satz 1,

2.
der Abrechnung nach § 15 Absatz 2 oder

3.
der Angaben nach § 15 Absatz 3.

(2) § 11 Absatz 1 ist entsprechend anzuwenden.



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Frühere Fassungen von § 16 KWKG 2020

Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.

vergleichen mitmWv (verkündet)neue Fassung durch
aktuell vorher 01.01.2017Artikel 1 Gesetz zur Änderung der Bestimmungen zur Stromerzeugung aus Kraft-Wärme-Kopplung und zur Eigenversorgung
vom 22.12.2016 BGBl. I S. 3106

Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.



 

Zitierungen von § 16 KWKG 2020

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 16 KWKG 2020 verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in KWKG 2020 selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
Zitat in folgenden Normen

KWK-Ausschreibungsverordnung (KWKAusV)
Artikel 1 V. v. 10.08.2017 BGBl. I S. 3167; zuletzt geändert durch Artikel 6 V. v. 14.07.2021 BGBl. I S. 2860
§ 26 KWKAusV Anwendung des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes im Kooperationsstaat (vom 01.01.2021)
... 6, 7 Absatz 1, 3, 4 und 5, § 8 Absatz 1 bis 3 sowie die §§ 8b, 8d, 10, 11, 14, 16 und 35 des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes nicht anzuwenden sind und 2. § 7 ...
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Änderung der Bestimmungen zur Stromerzeugung aus Kraft-Wärme-Kopplung und zur Eigenversorgung
G. v. 22.12.2016 BGBl. I S. 3106
Artikel 1 KWKStrRÄndG Änderung des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes
... „§ 13a Registrierung von KWK-Anlagen". e) Die Angabe zu § 16 wird wie folgt gefasst: „§ 16 Maßnahmen des Bundesamtes für ... e) Die Angabe zu § 16 wird wie folgt gefasst: „§ 16 Maßnahmen des Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle zur ... „dem Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle" ersetzt. 19. § 16 wird wie folgt geändert: a) In der Überschrift werden die Wörter ...