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§ 16 - Mutterschutzgesetz (MuSchG)

Artikel 1 G. v. 23.05.2017 BGBl. I S. 1228 (Nr. 30); zuletzt geändert durch Artikel 57 Abs. 8 G. v. 12.12.2019 BGBl. I S. 2652
Geltung ab 01.01.2018, abweichend siehe Artikel 10; FNA: 8052-5 Frauenarbeitsschutz

3 weitere Fassungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 82 Vorschriften zitiert

Abschnitt 2 Gesundheitsschutz

Unterabschnitt 3 Ärztlicher Gesundheitsschutz

§ 15 ←

→ § 17

§ 16 Ärztliches Beschäftigungsverbot

§ 16 wird in 11 Vorschriften zitiert

(1) Der Arbeitgeber darf eine schwangere Frau nicht beschäftigen, soweit nach einem ärztlichen Zeugnis ihre Gesundheit oder die ihres Kindes bei Fortdauer der Beschäftigung gefährdet ist.

(2) Der Arbeitgeber darf eine Frau, die nach einem ärztlichen Zeugnis in den ersten Monaten nach der Entbindung nicht voll leistungsfähig ist, nicht mit Arbeiten beschäftigen, die ihre Leistungsfähigkeit übersteigen.

§ 15 ←

→ § 17

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Zitierungen von § 16 MuSchG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 16 MuSchG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in MuSchG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 2 MuSchG Begriffsbestimmungen

... nach den §§ 3 bis 6, 10 Absatz 3, § 13 Absatz 1 Nummer 3 und § 16 . Für eine in Heimarbeit beschäftigte Frau und eine ihr Gleichgestellte tritt ... das Verbot der Ausgabe von Heimarbeit nach den §§ 3, 8, 13 Absatz 2 und § 16 . Für eine Frau, die wegen ihrer wirtschaftlichen Unselbstständigkeit als ...

§ 17 MuSchG Kündigungsverbot

... bei der Ausgabe von Heimarbeit ausschließen; die §§ 3, 8, 11, 12, 13 Absatz 2 und § 16 bleiben unberührt. Absatz 1 gilt auch für eine Frau, die der in Heimarbeit ...

§ 32 MuSchG Bußgeldvorschriften

... 2 oder 4 oder § 5 Absatz 1 Satz 1, § 6 Absatz 1 Satz 1, § 13 Absatz 1 Nummer 3 oder § 16 eine Frau beschäftigt, 2. entgegen § 4 Absatz 2 eine Ruhezeit nicht, nicht ...

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Zitat in folgenden Normen

Entwicklungshelfer-Gesetz (EhfG)

G. v. 18.06.1969 BGBl. I S. 549; zuletzt geändert durch Artikel 6 Abs. 13 G. v. 23.05.2017 BGBl. I S. 1228

§ 8 EhfG Weitergewährung der Unterhaltsleistungen (vom 01.01.2018)

... nach den §§ 3 bis 6, 10 Absatz 3, § 13 Absatz 1 Nummer 3 und § 16 des Mutterschutzgesetzes weiterzugewähren, und zwar auch dann, wenn das Dienstverhältnis während der ...

Erholungsurlaubsverordnung (EUrlV)

neugefasst durch B. v. 11.11.2004 BGBl. I S. 2831; zuletzt geändert durch Artikel 6 V. v. 16.08.2021 BGBl. I S. 3582

§ 5a EUrlV Urlaubsdauer bei Übergang zu Teilzeit (vom 20.08.2021)

... 96 Absatz 1 Satz 2 des Bundesbeamtengesetzes), 3. Beschäftigungsverbot nach § 16 Absatz 1 des Mutterschutzgesetzes in Verbindung mit § 2 Absatz 1 Satz 1 Nummer 5 der Mutterschutz- und Elternzeitverordnung. ...

Gesetz über befristete Arbeitsverträge mit Ärzten in der Weiterbildung

G. v. 15.05.1986 BGBl. I S. 742; zuletzt geändert durch Artikel 3 G. v. 15.11.2019 BGBl. I S. 1604

§ 1 ArztBAVG Befristung von Arbeitsverträgen (vom 01.09.2020)

... nach den §§ 3 bis 6, 10 Absatz 3, § 13 Absatz 1 Nummer 3 und § 16 des Mutterschutzgesetzes , soweit eine Beschäftigung nicht erfolgt ist, 4. Zeiten des Grundwehr- und ...

Mutterschutz- und Elternzeitverordnung (MuSchEltZV)

Artikel 1 V. v. 12.02.2009 BGBl. I S. 320; zuletzt geändert durch Artikel 5 V. v. 16.08.2021 BGBl. I S. 3582

§ 2 MuSchEltZV Anwendung des Mutterschutzgesetzes (vom 01.01.2018)

§ 3 MuSchEltZV Besoldung bei Beschäftigungsverbot, Untersuchungen und Stillen (vom 01.09.2021)

... nicht berührt (§§ 3 bis 6, 10 Absatz 3, § 13 Absatz 1 Nummer 3 und § 16 des Mutterschutzgesetzes ). Dies gilt auch für das Dienstversäumnis wegen ärztlicher Untersuchungen ...

Wissenschaftszeitvertragsgesetz (WissZeitVG)

Artikel 1 G. v. 12.04.2007 BGBl. I S. 506; zuletzt geändert durch Artikel 1 G. v. 25.05.2020 BGBl. I S. 1073

§ 2 WissZeitVG Befristungsdauer; Befristung wegen Drittmittelfinanzierung (vom 01.01.2018)

... nach den §§ 3 bis 6, 10 Absatz 3, § 13 Absatz 1 Nummer 3 und § 16 des Mutterschutzgesetzes in dem Umfang, in dem eine Erwerbstätigkeit nicht erfolgt ist, 4. Zeiten des ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Verordnung zur Änderung der Mutterschutz- und Elternzeitverordnung

V. v. 09.02.2018 BGBl. I S. 198

Artikel 1 MuSchEltZVÄndV Änderung der Mutterschutz- und Elternzeitverordnung

... zu Beschäftigungsverboten (§§ 3 bis 6, 10 Absatz 3, § 13 Absatz 1 Nummer 3 und § 16 des Mutterschutzgesetzes ), 6. zu Mitteilungen und Nachweisen über die Schwangerschaft und das Stillen ... Mehrarbeit, nicht berührt (§§ 3 bis 6, 10 Absatz 3, § 13 Absatz 1 Nummer 3 und § 16 des Mutterschutzgesetzes ). Dies gilt auch für das Dienstversäumnis wegen ärztlicher Untersuchungen bei ...

Verordnung zur Fortentwicklung laufbahnrechtlicher und weiterer dienstrechtlicher Vorschriften

V. v. 16.08.2021 BGBl. I S. 3582

Artikel 6 BLRFoV Änderung der Erholungsurlaubsverordnung

... worden ist, wird wie folgt gefasst: „3. Beschäftigungsverbot nach § 16 Absatz 1 des Mutterschutzgesetzes in Verbindung mit § 2 Absatz 1 Satz 1 Nummer 5 der Mutterschutz- und ...

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