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§ 17 - Coronavirus-Impfverordnung (CoronaImpfV)

V. v. 30.08.2021 BAnz AT 31.08.2021 V1; zuletzt geändert durch Artikel 2 V. v. 29.12.2022 BAnz AT 30.12.2022 V1
Geltung ab 01.09.2021 bis 31.12.2022; FNA: 860-5-76 Sozialgesetzbuch

15 weitere Fassungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 13 Vorschriften zitiert

§ 16 ←

→ Schlussformel

§ 17 Außerkrafttreten

§ 17 hat 5 frühere Fassungen, wird in 5 Vorschriften zitiert und ändert mWv. 1. Januar 2025 CoronaImpfV offen, mWv. 1. September 2021 CoronaImpfV

Diese Verordnung tritt mit Ablauf des 31. Dezember 2024 außer Kraft.

Text in der Fassung des Artikels 1 Sechste Verordnung zur Änderung der Coronavirus-Impfverordnung V. v. 29. Dezember 2022 BAnz AT 30.12.2022 V1 m.W.v. 31. Dezember 2022

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Frühere Fassungen von § 17 CoronaImpfV

Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.

vergleichen mit	mWv (verkündet)	neue Fassung durch
aktuell vorher	31.12.2022	Artikel 1 Sechste Verordnung zur Änderung der Coronavirus-Impfverordnung vom 29.12.2022 BAnz AT 30.12.2022 V1
aktuell vorher	17.09.2022	Artikel 8 Gesetz zur Stärkung des Schutzes der Bevölkerung und insbesondere vulnerabler Personengruppen vor COVID-19 vom 16.09.2022 BGBl. I S. 1454
aktuell vorher	25.05.2022	Artikel 1 Fünfte Verordnung zur Änderung der Coronavirus-Impfverordnung vom 23.05.2022 BAnz AT 24.05.2022 V1
aktuell vorher	18.12.2021	Artikel 1 Verordnung zur Änderung der Coronavirus-Impfverordnung und der Coronavirus-Testverordnung vom 16.12.2021 BAnz AT 17.12.2021 V1
aktuell vorher	16.11.2021	Artikel 1 Zweite Verordnung zur Änderung der Coronavirus-Impfverordnung vom 15.11.2021 BAnz AT 15.11.2021 V1
aktuell	vor 16.11.2021	Urfassung

Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.

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Zitierungen von § 17 CoronaImpfV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 17 CoronaImpfV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in CoronaImpfV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Fünfte Verordnung zur Änderung der Coronavirus-Impfverordnung

V. v. 23.05.2022 BAnz AT 24.05.2022 V1

Artikel 1 5. CoronaImpfVÄndV

... nach § 3 Absatz 1 Satz 1 Nummer 8 abgerechneten Schutzimpfungen." 14. In § 17 Satz 1 wird die Angabe „31. Mai 2022" durch die Angabe „25. November 2022" ...

Gesetz zur Stärkung des Schutzes der Bevölkerung und insbesondere vulnerabler Personengruppen vor COVID-19

G. v. 16.09.2022 BGBl. I S. 1454

Artikel 8 CovidIfSGAnpG 2022 Änderung der Coronavirus-Impfverordnung

... der Impfung in der Impfserie,". 2. In § 7 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 und § 17 Satz 1 wird jeweils die Angabe „25. November 2022" durch die Angabe „31. Dezember ...

Sechste Verordnung zur Änderung der Coronavirus-Impfverordnung

V. v. 29.12.2022 BAnz AT 30.12.2022 V1

Artikel 1 6. CoronaImpfVÄndV Änderung der Coronavirus-Impfverordnung

... wird wie folgt geändert: 1. In der Inhaltsübersicht wird in der Angabe zu § 17 das Wort „Inkrafttreten," gestrichen. 2. § ... die Wörter „letztmalig bis zum 31. Dezember 2023" eingefügt. 12. § 17 wird wie folgt gefasst: „§ 17 Außerkrafttreten Diese ... 2023" eingefügt. 12. § 17 wird wie folgt gefasst: „ § 17 Außerkrafttreten Diese Verordnung tritt mit Ablauf des 31. Dezember 2024 ...

Verordnung zur Änderung der Coronavirus-Impfverordnung und der Coronavirus-Testverordnung

V. v. 16.12.2021 BAnz AT 17.12.2021 V1

Artikel 1 CoronaImpfVuTestVÄndV Änderung der Coronavirus-Impfverordnung

... 8. § 12 Absatz 3 wird aufgehoben. 9. In § 17 Satz 1 wird die Angabe „30. April 2022" durch die Angabe „31. Mai 2022" ...

Zweite Verordnung zur Änderung der Coronavirus-Impfverordnung

V. v. 15.11.2021 BAnz AT 15.11.2021 V1

Artikel 1 2. CoronaImpfVÄndV Änderung der Coronavirus-Impfverordnung

... 7 ist nach Ablauf der Fristen nach den Sätzen 6 und 7 ausgeschlossen." 6. In § 17 Satz 1 werden die Wörter „am 31. Dezember 2021" durch die Wörter „mit Ablauf ...

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