§ 18h (aufgehoben)
Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.
Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.
Zitate in Änderungsvorschriften6. SGB IV-Änderungsgesetz (6. SGB IV-ÄndG)
G. v. 11.11.2016 BGBl. I S. 2500
Artikel 1 6. SGB IV-ÄndG Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch ... 1. Die Inhaltsübersicht wird wie folgt geändert: a) Die Angabe zu § 18h wird wie folgt gefasst: „§ 18h Ausstellung des ... a) Die Angabe zu § 18h wird wie folgt gefasst: „§ 18h Ausstellung des Sozialversicherungsausweises". b) Nach der Angabe zu § 18h ... 18h Ausstellung des Sozialversicherungsausweises". b) Nach der Angabe zu § 18h werden die folgenden Angaben eingefügt: „Siebter Titel Betriebsnummer ... Einkommens." 3b. § 18e Absatz 4 wird aufgehoben. 4. § 18h wird wie folgt geändert: a) Die Überschrift wird wie folgt gefasst: ... a) Die Überschrift wird wie folgt gefasst: „§ 18h Ausstellung des Sozialversicherungsausweises". b) Absatz 1 wird wie folgt ... „oder den Rentenversicherungsträger" eingefügt. 5. Nach § 18h wird folgender Siebter Titel eingefügt: „Siebter Titel Betriebsnummer ...
8. SGB IV-Änderungsgesetz (8. SGB IV-ÄndG)
G. v. 20.12.2022 BGBl. I S. 2759
Drittes Gesetz zur Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze
G. v. 05.08.2010 BGBl. I S. 1127
Artikel 1 3. SGBIVuaÄndG Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch ... wird wie folgt geändert: 1. In der Inhaltsübersicht wird die Angabe zu § 18h wie folgt gefasst: „§ 18h Ausstellung des Sozialversicherungsausweises und ... Inhaltsübersicht wird die Angabe zu § 18h wie folgt gefasst: „§ 18h Ausstellung des Sozialversicherungsausweises und Pflicht zu dessen Vorlage". 2. In ... gezahlt werden, zusätzlich um 10 vom Hundert zu kürzen." 6. § 18h wird wie folgt geändert: a) Die Überschrift wird wie folgt gefasst: ... a) Die Überschrift wird wie folgt gefasst: „§ 18h Ausstellung des Sozialversicherungsausweises und Pflicht zu dessen Vorlage". b) ...
Gesetz zur Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch, zur Errichtung einer Versorgungsausgleichskasse und anderer Gesetze
G. v. 15.07.2009 BGBl. I S. 1939, 2010 I 340
Siebtes Gesetz zur Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze
G. v. 12.06.2020 BGBl. I S. 1248; zuletzt geändert durch Artikel 4c G. v. 23.03.2022 BGBl. I S. 482
Viertes Gesetz zur Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze
G. v. 22.12.2011 BGBl. I S. 3057, 2012 BGBl. I S. 670; zuletzt geändert durch Artikel 13 Abs. 17 G. v. 12.04.2012 BGBl. I S. 579
Artikel 1 4. SGBIVuaÄndG Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch (vom 01.01.2012) ... wird wie folgt geändert: 1. In der Inhaltsübersicht wird die Angabe zu § 18h wie folgt gefasst: „§ 18h Ausstellung und Pflicht zur Vorlage des ... Inhaltsübersicht wird die Angabe zu § 18h wie folgt gefasst: „§ 18h Ausstellung und Pflicht zur Vorlage des Sozialversicherungsausweises". 2. § 7 ... den Zeitraum von drei Monaten bestanden hat." 3. Die Überschrift zu § 18h wird wie folgt gefasst: „§ 18h Ausstellung und Pflicht zur Vorlage des ... 3. Die Überschrift zu § 18h wird wie folgt gefasst: „§ 18h Ausstellung und Pflicht zur Vorlage des Sozialversicherungsausweises". 4. Nach ...
Zweites Gesetz zur Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze
G. v. 21.12.2008 BGBl. I S. 2933
Artikel 3 2. SGBIVuaÄndG Änderung des Ersten Buches Sozialgesetzbuch ... Dezember 2008 (BGBl. I S. 2917) geändert worden ist, werden die Angabe , nach § 18h Abs. 7 des Vierten Buches" und die Wörter , das Bundesamt für ... die Wörter , das Bundesamt für Güterverkehr, soweit es Aufgaben nach § 18h Abs. 7 Satz 3 des Vierten Buches durchführt," ...
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